Kooperationsmaßnahmen

Worin besteht das auswärtige Handeln der Gebietskörperschaften?

Das auswärtige Handeln der Gebietskörperschaften besteht in einer Zusammenarbeit zwischen französischen und ausländischen Gebietskörperschaften, um gemeinsame Projekte in allen Bereichen des öffentlichen Handelns auf lokaler Ebene durchzuführen. Da das auswärtige Handeln der Gebietskörperschaften nicht der Kompetenzverteilung unterliegt, können die Gebietskörperschaften in sehr vielen Bereichen tätig werden, ausgenommen hoheitsrechtliche Aktivitäten und nur unter Einhaltung der internationalen Verpflichtungen Frankreichs. Diese Zusammenarbeit erfolgt nicht zwangsläufig auf gleicher Ebene oder in vergleichbarer Größenordnung. Die Gebietskörperschaften können eine Städtepartnerschaft unterhalten, eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen haben oder einfach an einem Projekt zusammenarbeiten, ohne dass ein offizielles Schriftstück diese Zusammenarbeit regelt (seit 2014).

Man verwendet auch die Begriffe „dezentralisierte Zusammenarbeit“ sowie „internationales Handeln der Gebietskörperschaften“ für diese Vorgehensweise, die den Gebietskörperschaften offensteht.

Wer betreibt dezentralisierte Zusammenarbeit in Frankreich? Mit welchen Ländern? Zu welchen Themen?

Wie unterstützt das Ministerium die Gebietskörperschaften in dieser Hinsicht?

Das auswärtige Handeln der Gebietskörperschaften ist seit über 30 Jahren gesetzlich anerkannt. Das Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten beteiligt sich an diesen Initiativen, die dazu beitragen, den Einfluss Frankreichs in der Welt zu stärken, durch Unterstützung der örtlichen Behörden bei ihrem auswärtigen Handeln mittels einer speziellen Struktur, dem Referat Gebietskörperschaften und Zivilgesellschaft (Délégation pour les collectivités territoriales et la société civile). Das Referat berät zu diesen Fragen, unterstützt, fördert und trägt zur Finanzierung des auswärtigen Handelns der Gebietskörperschaften bei.

1992 wurde die Nationale Kommission für dezentralisierte Zusammenarbeit (Commission Nationale de la Coopération Décentralisée) gegründet. Diese bildet das Gremium für den Dialog zwischen den französischen Gebietskörperschaften und dem Ministerium, wobei an den Diskussionen auch die nationalen Verbände zur Vertretung der Gebietskörperschaften und die wichtigsten staatlichen Behörden teilnehmen. Sie kommt zweimal pro Jahr zusammen.

Sie ist das wichtigste Hilfsmittel für den Austausch zwischen dem Ministerium und sämtlichen Akteuren der dezentralisierten Zusammenarbeit, darunter die Gebietskörperschaften. 
Diese Plattform umfasst mehrere Funktionen, wie beispielsweise Formulare zur Einreichung von Vorschlägen für Projekte des Referats Gebietskörperschaften und Zivilgesellschaft, ein geografisches Verzeichnis der dezentralisierten Zusammenarbeit und eine Partnerschaftsbörse.

Wie kann man dezentralisierte Zusammenarbeit betreiben?

Das Ministerium stellt den französischen Gebietskörperschaften und ihren Partnern (ausländische örtliche Behörden, Vereine, Botschaften usw.) verschiedene Hilfsmittel und Ressourcen zur Verfügung, um Projekte auf internationaler Ebene durchzuführen.