Syrien: Frankreichs Standpunkt verstehen

Was sind Frankreichs Prioritäten in Syrien? Frankreich will im Interesse einer endgültigen Beilegung des Konflikts seinem Handeln vier untrennbare und sich ergänzende Richtungen geben.

Veröffentlicht am : 01 Juni 2020 Aktualisiert am : 24 Februar 2026

Conférence de Paris sur la Syrie

« Vor zehn Jahren protestierte das syrische Volk friedlich für Frieden und Würde. Wir stehen ihm weiterhin zur Seite, um den humanitären Bedarf zu decken, das Völkerrecht zu verteidigen, Straflosigkeit zu bekämpfen und endlich eine politische Lösung zu finden, die die einzig mögliche ist.  »

Emmanuel Macron, 15. März 2021

Frankreich will im Interesse einer endgültigen Beilegung des Konflikts seinem Handeln vier untrennbare und sich ergänzende Richtungen geben:

  1. Den Kampf gegen den Terrorismus an der Seite unserer Partner der internationalen Koalition gegen Daesch weiterführen
  2. Der notleidenden Zivilbevölkerung Hilfe – insbesondere humanitäre Hilfe – zukommen lassen
  3. Für eine politische Lösung des Konflikts eintreten, insbesondere durch die Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen, die als einzige Lösung ein dauerhaftes Ende der Krise herbeiführen kann, damit Syrien endlich wieder Frieden findet
  4. Gegen die Straflosigkeit der in Syrien begangenen Verbrechen kämpfen

Wie setzt Frankreich seinen Kampf gegen den Terrorismus in Syrien fort?

Die terroristische Gruppe Daesch hat sowohl in Syrien als auch in Irak große militärische Niederlagen erfahren. Dennoch ist die von dieser Terrororganisation ausgehende Bedrohung nicht verschwunden, wie es die zahlreichen Handlungen in den letzten Monaten insbesondere in der Badia-Wüste und im Euphrat-Tal bezeugen.

Frankreich geht deshalb an der Seite seiner Partner der internationalen Koalition gegen Daesch weiterhin entschlossen gegen den Terrorismus in Syrien vor. Zunächst handelt es sich bei diesem Vorgehen um militärische Maßnahmen im Rahmen der Operation Chammal, die einen Beitrag zu den internationalen Anstrengungen an der Seite unserer Verbündeten für einen dauerhaften Sieg über die terroristische Organisation leistet.

Frankreich setzt sich außerdem für die Stabilisierung der durch die Koalition aus der Gewalt von Daesch befreiten Gebiete ein, um jegliches Wiederaufkeimen terroristischer Gruppen zu verhindern. Dazu unterstützt Frankreich mehrere Nichtregierungsorganisationen durch die Finanzierung lokaler Wiederaufbauprojekte sowie multilaterale Einrichtungen, die vor Ort tätig sind.

Darüber hinaus unterstützt Frankreich vollumfänglich die von den Vereinten Nationen eingeführten Mechanismen zur Bekämpfung der Straflosigkeit bei den von Daesch begangenen Verbrechen. Dabei handelt es sich um eine Frage der Gerechtigkeit und der Sicherheit.

Auf welche Weise unterstützt Frankreich die hilfsbedürftige Zivilbevölkerung?

Die humanitäre Lage in Syrien hat sich seit Beginn des Konflikts zusehends verschlechtert und erreicht von Jahr zu Jahr neue erschreckende Zahlen:

  • Über 13 Millionen Syrerinnen und Syrer, darunter 6 Millionen Kinder, sind auf humanitäre Hilfe angewiesen;
  • 80 % der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze.

Mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung musste ihre Häuser verlassen und lebt nun unter extrem prekären Bedingungen: 6,7 Millionen Menschen wurden zu Binnenflüchtlingen – davon nahezu 3 Millionen in der Provinz Idlib – und 5,6 Millionen flüchteten in die Nachbarstaaten (Türkei, Libanon, Jordanien, Irak und Ägypten).

Darüber hinaus hat die Covid-19-Pandemie das aufgrund der Jahre der generalisierten Gewalt und der Zerstörung humanitärer Infrastrukturen ohnehin schon fragile Gesundheitssystem weiter geschwächt.

Mittlerweile sind 12,4 Millionen Syrerinnen und Syrer von Ernährungsunsicherheit betroffen, sprich über die Hälfte der Bevölkerung, und in nur 12 Monaten werden sich weitere 4,5 Millionen Menschen mit dieser Situation konfrontiert sehen.

Vor dem Hintergrund, dass in Syrien das 11. Konfliktjahr beginnt, hat Frankreich bei der Vierten Brüsseler Konferenz im Juni 2020 weitere finanzielle Hilfen angekündigt, um so:

  • der humanitären Notlage in Syrien zu begegnen;
  • syrische Geflüchtete zu unterstützen;
  • den Aufnahmeländern zu helfen.

Der finanzielle Beitrag Frankreichs für den Zeitraum 2021-2022 beläuft sich auf mehr als 560 Mio. Euro, die der notleidenden syrischen Bevölkerung, den Geflüchteten und den Aufnahmeländern (insbesondere Libanon und Jordanien) zugutekommen sollen. Der Beitrag setzt sich aus Spenden in Höhe von 138 Mio. Euro und Krediten in Höhe von 425 Mio. Euro zusammen. 
Sowohl durch bilaterale Hilfen als auch im Rahmen der Europäischen Union arbeitet Frankreich mit vollem Einsatz daran, auf die Notlage der in Syrien verbliebenen Bevölkerung zu reagieren.

  • Auf nationaler Ebene hat der Staatspräsident 2021 das vierte Jahr in Folge die Bereitstellung von 50 Mio. Euro beschlossen, die zur Unterstützung der vulnerabelsten Bevölkerungsgruppen in Syrien hauptsächlich im Nordwesten und im Nordosten des Landes dienen sollen.
  • Frankreich engagiert sich an der Seite seiner europäischen Partner. Die Europäische Union hat für den Zeitraum 2021-2022 Hilfe für Syrien und seine Region in Höhe von 560 Mio. Euro vorgesehen. Ein Teil dieser Hilfe wird der gesundheitlichen Notlage abhelfen und dabei im weiteren Sinn zur Resilienz der Bevölkerung sowie zur Stärkung des medizinischen Sektors in Syrien und seinen Nachbarländern beitragen.
  • In den internationalen Gremien mobilisiert Frankreich seit Beginn der Krise seine Partner innerhalb der Vereinten Nationen, um den für Millionen Menschen lebenswichtigen humanitären Zugang in Syrien sicherzustellen. Bei der Lieferung von humanitären Hilfsgütern kommt es jedoch weiterhin zu zahlreichen Blockierungen, insbesondere durch das syrische Regime. Aus diesem Grund ist es Frankreich besonders wichtig, den grenzüberschreitenden Mechanismus der Zustellung von Hilfsgütern beizubehalten, dank dessen die syrische Bevölkerung, und insbesondere die über 4 Millionen Einwohner Idlibs, in den Genuss internationaler humanitärer Hilfe kommen. Der Schutz von humanitärem und medizinischem Personal ist zudem einer der Schwerpunktbereiche der Aktion Frankreichs in diesem Zusammenhang.

Außerdem engagiert sich Frankreich für die Aufnahme von Syrerinnen und Syrern. So konnten diese von mehreren Aufnahmeprogramme für besonders gefährdete und schutzbedürftige asylsuchende Personen aller Nationalitäten und Konfessionen profitieren.

Einerseits gibt es das Programm zur Vergabe von Visa an asylsuchende Menschen aus Syrien, die im Exil in Libanon, der Türkei oder Jordanien leben, und denen so ein legaler Zugang zum französischen Staatsgebiet ermöglicht wird, wo sie Asyl beantragen können.

Andererseits beteiligt sich Frankreich seit 2014 am Resettlement-Programm des UN-Flüchtlingskommissariats (HCR). Dieses beinhaltet die Aufnahme von Geflüchteten in Frankreich, deren Unterlagen Frankreich zuvor vom HCR vorgelegt wurden, das Ihnen Schutz in einem sogenannten Erstasylland gewährt hat.

Welche Strategie verfolgt Frankreich im Hinblick auf eine Beilegung des Konflikts?

Aus französischer Sicht ist eine dauerhafte Rückkehr zur Stabilität in Syrien nur mittels einer politischen Lösung möglich, die den legitimen Bestrebungen aller Syrerinnen und Syrer gerecht wird und ihnen ein friedliches Leben in ihrem Land ermöglicht.

Mit der Annahme des Genfer Kommuniqués von 2012 und der Resolution 2254 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom Dezember 2015 hat sich die internationale Staatengemeinschaft auf einen politischen Rahmen geeignet, um die Krise in Syrien zu beenden. In diesem Rahmen befürwortet Frankreich die Wiederaufnahme der innersyrischen Verhandlungen in Genf unter der Schirmherrschaft des Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen.

Frankreichs Ziel ist es, die Voraussetzungen für einen glaubhaften, tragfähigen und inklusiven politischen Prozess zu schaffen. So ruft Frankreich durch diesbezügliche Gespräche mit sämtlichen in Syrien engagierten Partnern zur Wiederaufnahme der Verhandlungen auf, um eine Beilegung der Krise zu fördern.

Seit den Aufständen im Jahr 2011 hat Frankreich die Opposition, die Syrien in den Verhandlungen vertritt, stets unterstützt. Frankreich steht außerdem im Dialog mit den Unterstützern des Regimes, damit diese letzteres ermutigen, sich aufrichtig an den Verhandlungen zu beteiligen. Schließlich unterstützt Frankreich beständig die Bemühungen des Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen mit dem Ziel einer Wiederaufnahme der innersyrischen Gespräche sowie der Ausarbeitung einer dauerhaften politischen Lösung.

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Merci mesdames messieurs les ministres, la commissaire pour la Méditerranée, Monsieur

l’envoyé spécial du Secrétaire général des nations-unies et mesdames et messieurs en vos

grades et qualités, merci d’être là.

Vous l’avez rappelé, dès après le 8 décembre dernier et la fin de l’état de barbarie que vivait la

Syrie, l’initiative a été prise d’abord à Aqaba de réunir plusieurs pays affinitaires. Je remercie la

Jordanie d’avoir pris cette initiative puis à Riyad et merci à nos amis saoudiens et cette

troisième rencontre dont le format s’élargit est aussi l’opportunité d’avoir cet échange avec les

représentants de la transition syrienne. Mais je voulais peut-être ici partager avec vous

quelques convictions. D’abord je pense qu’on a tous conscience et je le dis avec beaucoup de

forces monsieur le ministre et à tous les représentants qui sont à vos côtés que vous avez le 8

décembre dernier délivré votre pays d’un régime qui pendant tant d’années avait assassiné,

déplacé et déchaîné sa violence aveugle contre tout un peuple après avoir livré son pays aux

menées meurtrières de l’Iran, de la Russie à la dévastation djihadiste de Daech avec un

cynisme qui a eu peu d’équivalent dans l’histoire. Et je veux donc commencer mon propos par

rendre hommage à ce peuple syrien qui a eu en 2011 le courage de briser les chaînes d’une

oppression maintenue pendant 50 ans dans le sang par un clan et une famille et pendant toutes

ces années de livrer ce combat. Et en vous remerciant d’être présent à Paris aujourd’hui, après

Aqaba et Riyad donc c’est en effet de l’avenir de la Syrie dont nous voulons parler mais à ce

moment-là, je veux en effet dire que nul d’entre nous n’oublie les photographies de corps

suppliciés dans les geôles syriennes, que César, que nous pouvons désormais appeler de son

nom, Farid al-Madhan, avait exfiltré en France en 2013 avec notre soutien. Nul n’oublie en ce

jour les corps d’enfants sans vie de la Ghouta et l’impuissance internationale à laquelle nous

avions été réduits malgré les décisions gravissimes et odieuses d’utiliser les armes chimiques.

Nul ne peut oublier le paysage dévasté et qui le reste aujourd’hui des quartiers et des villes

réduits à néant par les bombardements sans merci avec la complicité de la Russie, de l’Iran et

du Hezbollah. Nul n’oublie les murs sinistres de la prison de Saidnaya et les centaines de

milliers de disparus dont chaque famille syrienne porte la perte. Le sang a engendré le

terrorisme, déstabilisé la région et nous l’avons vécu sur notre propre territoire, ici à Paris, avec

les attentats de 2015 commandités depuis la Syrie.

En décembre dernier, après 14 années de martyrs, le peuple syrien s’est enfin libéré de cette

oppression et il le doit à lui-même. Nous lui devons quant à nous un soutien clair et sans

ambiguïté à une Syrie unifiée, stabilisée, pleinement respectueuse de toutes ses composantes,

qu’elles soient chrétiennes, alaouites, druze ou kurdes et des droits de toutes et de tous. Une

Syrie souveraine dans ses frontières et débarrasser des ingérences qui ont fait le malheur des

Syriens comme des pays voisins. Une Syrie qui contribue directement à la stabilisation de la

région et à la sécurité de tous en luttant contre le terrorisme. Nous lui devons notre soutien au

nom de la solidarité séculaire de notre pays avec ce mot de liberté qui avait été inscrit sur un

mur de Deraa, par trois jeunes adolescents début 2011. Nous le devons, nous, Français, aux

noms de nos concitoyens tombés sous le coup des terroristes de 2015 qui avaient exportés

depuis la Syrie et de l’intérêt collectif direct que représente pour nous la stabilisation d’une

région pourvoyeuse de menace.

Alors Monsieur le ministre vous représentez ici les autorités de transition et au-delà de ce qui a

été discuté avec les ministres, je voulais ici dire aussi pour ma part que j’avais eu donc le

président intérimaire Ahmed al-Charaa une discussion fructueuse, ambitieuse, exigeante il y a

quelques jours et je crois que ce que nous portons tous ici c’est la volonté, et en ayant

conscience de l’ampleur de la tâche qui vous attend, mais que l’espoir immense qui s’est levé

en Syrie le 8 décembre dernier, qui a d’ailleurs animé aussi toute la région et les amis de la

Syrie puisse se traduire en actes. Le défi qui se présente à vous pour réussir cette transition est

colossal. C’est un défi politique, sécuritaire, économique, humanitaire, c’est aussi le retour des

15 millions de réfugiés et déplacés qui ont aussi peser sur les pays voisins et je veux tout

particulièrement remercier le Liban, la Jordanie, la Turquie et l’Irak qui ont pris plus que leur part

et plusieurs pays européens et internationaux qui ont aussi accueilli beaucoup de Syriens

durant ces années.

Nous nous sommes prêts à faire notre chemin et au fond c’est un partenariat que nous voulons

nouer avec la Syrie pour vous donner toutes les chances de réussir en étant convaincu que

réussir vite c’est maximiser les chances de cette réussite en commun. Et donc ne voyez pas

dans mes propos en quelques sortes quelques leçons, que ce soit que nous donnerons et je

crois que l’esprit de ce groupe d’Aqaba élargit c’est d’essayer de dire avec sincérité les

convictions et les intérêts que portent les pays autour de cette table mais jamais de ne donner

des leçons à un peuple souverain et un pays souverain qui vient de reconquérir sa liberté. Je

crois que le premier défi pour vous et pour nous c’est la sécurité. Vous l’avez dit, les Syriens

n’aspirent qu’à la paix et à la sécurité après l’arbitraire et la violence, et la souveraineté de la

Syrie doit être respectée. C’est pourquoi, nous appelons à un cessez le feu sur l’ensemble du

territoire syrien, y compris dans le nord et le nord-est, comme à la fin des ingérences

étrangères, y compris dans le sud. Vos voisins ont quant à eux trop longtemps souffert des

conséquences d’une Syrie instable et menaçante. Et donc l’objectif prioritaire, cette sécurité,

c’est faire en sorte que la Syrie ne soit pas, ne redevienne pas une plateforme logistique pour

les milices liées à l’Iran et qui participe de son agenda de déstabilisation régionale. Là-dessus

nous sommes, je crois, plusieurs à être prêts très directement à vous soutenir dans cet effort.

La Syrie doit très clairement continuer de se battre contre toutes les organisations terroristes qui

sèment le chaos pour vous même et dans votre pays qui veulent l’exporter. C’est pourquoi la

lutte contre Daech, les groupes daechis et tous les groupes terroristes est une priorité absolue.

A ce titre, je crois que la ministre Annalena Baerbock l’a évoqué, vous proposer de rejoindre,

d’avoir un partenariat étroit avec la coalition Inherent Resolve, est une très bonne idée. Et je

vais ici dire qu’on la soutient, je l’ai dit au président al-Charaa, pour ma part nous sommes tout

à fait prêts à contribuer et augmenter notre contribution mais je pense que quiconque regarde

avec lucidité la situation dans la région voit la remontée des groupes daechis et de ce risque

terroriste pour vous, pour l’Irak, pour tous les voisins et donc pour nous tous et donc il faut

absolument que tous les partenaires de la coalition internationale, OIR, réévaluent leur posture,

marque leur disponibilités à travailler avec les pays souverains, que d’ailleurs les pays

souverains puissent réévaluer leur décision à cet égard. J’ai eu l’occasion d’en parler avec le

président d’Irak aussi, mais si la Syrie décidait une proposition de coopération, je veux ici dire

qu’en tout cas la France le regarderait avec plus que de la bienveillance, de l’engagement. Et

mon point ne convient pas seulement à vous dire battez-vous contre ces groupes terroristes, on

est prêt à le faire à vos côtés et de le faire peut-être encore même davantage. Donc allons-y.

La deuxième chose, c’est évidemment qu’on compte sur vous et là aussi nous sommes prêts à

des actions conjointes respectueuses de la souveraineté syrienne pour lutter contre les groupes

terroristes qui opèrent et en particulier aider à protéger le Liban et le sud Liban du retour des

armes et des coopérations car pendant toutes ces années la Syrie a été la base arrière du

Hezbollah et de la déstabilisation du Liban. Et donc là-dessus, votre coopération, le maintien de

la frontière, la lutte contre ces groupes terroristes est essentielle et on est prêt à y participer. Et

enfin je veux, sur ce sujet sécuritaire, vous dire aussi notre fidélité aux forces démocratiques

syriennes qui ont été des alliés précieux dans la lutte contre le terrorisme et nous sommes

fidèles à nos alliés parce que nous savons aussi ce que nous leur devons et ces forces

démocratiques syriennes avec courage se sont battus au côté de la coalition que nous portions

et donc je pense que dans ce moment notre devoir c’est aussi porter leurs intérêts et pas les

abandonner comme nous avons cherché à la faire en 2018 quand il y a eu des premiers retraits

et je veux ici vous dire que leur pleine intégration à la transition syrienne d’abord servira votre

objectif de sécurité parce que ce sont des combattants solides, nombreux et parce que je pense

que votre responsabilité aujourd’hui est de les intégrer, et de permettre aussi de joindre ses

forces dans le même objectif, lutter contre les groupes terroristes qui vous déstabilisent et tenir

votre souveraineté. Et tout ce que nous pouvons faire pour aider à cela, au service de votre

sécurité et celle des voisins nous le ferons.

Le deuxième défi est celui d’une gouvernance représentative et respectueuse de tous et au

fond vous vous êtes battu comme beaucoup d’autres forces contre un clan qui avait nié les

droits de toutes les autres communautés. Et je crois que l'espoir que vos voisins et la

communauté internationale portent en vous regardant, et parfois ce que certains commencent à

dire en vous pointant du doigt, en vous laissant même pas la chance de commencer à faire,

c’est autour de cette question. Je me méfie des mots qu’on plaque souvent sur ces réalités et

des adjectifs qui sont inadaptés et je veux pas ici dire que nous devrions avoir à votre égard,

des exigences que nous n’avons pas parfois à l’égard de beaucoup d’autres pays de la région,

mais, je crois que l’espoir que vous portez est immense et je crois que vous l’avez vu ce matin

en voyant l’ensemble des forces historiques d’opposition et je vais vous dire combien nous

sommes prêt aussi tous à vous aider, nous continuerons à apporter notre appui à la société

civile syrienne mais à la fois pour vous et pour nous tous. Cette capacité à respecter toutes les

communautés que j’évoquais tout à l’heure est clé, parce que ce sera la condition de la stabilité

pour vous et ça servira l’objectif de sécurité, et ce sera un élément très fort pour stabiliser la

sous-région et les autres parce que ce sera la condition du retour. Et on sait très bien que c’est

par ce cadre politique stable, cette capacité à reconnaître toutes les communautés, leur donner

des droits, leur permettre politiquement de revenir, que les réfugiés reviendront, parce qu’ils

sont parfois dans des situations très difficiles et mes amis ministres des pays voisins autour de

la table le savent. C’est pourquoi aussi je vais ici dire que nous avons créé un dispositif ad hoc

permettant aux préfectures de délivrer à titre exceptionnel et pour motif humanitaires des sauf-

conduits aux réfugiés syriens pour qu’ils puissent revenir discuter, participer de cette transition

et ils seront, je crois, vos meilleurs atouts et nous sommes prêt à soutenir la reconstitution d’un

état syrien qui intégrera aussi ses compétences. Je le dis parce que dans ce moment inédit

pour votre pays, ce sont des compétences que vous pouvez mobiliser la réunification et la

reconstitution.

Le troisième défi, c’est la réponse humanitaire et le relèvement d’une économie dévastée par

une décennie de guerre. Nous avons plaidé en faveur d’une levée rapide des premières

sanctions européennes, vous le savez pour vous permettre d’initier la reconstruction. Vous en

avez parlé ce matin, il faut offrir à une communauté internationale le cadre transparent et

efficace qui permettra d’approfondir cette dynamique et réengager les bailleurs internationaux

et je me félicite que ce matin vous ayez pu également rencontrer ces derniers. La France

tiendra l’engagement que j’ai pris depuis 2018 de consacrer 50 millions d’euros à l’aide

humanitaire et de stabilisation à destination des Syriens. Et avec la reprise imminente de notre

activité diplomatique à Damas, une délégation de nos opérateurs, dont l’Agence Française de

Développement, se rendra rapidement en Syrie pour discuter des priorités que vous avez

identifiées pour votre pays. Nous sommes prêts avec nos partenaires européens à faire bien

davantage dans le cadre que nous avons défini au côté évidemment des pays de la région et

de la communauté internationale.

Et puis enfin c’est un défi de justice et de lutte contre l’impunité puisque c’est sur ce thème que

vous avez conclu vos échanges. Le régime, et ce n’est pas le moindre, de ces crimes a cherché

à effacer jusqu’à la trace de ses victimes, leur mémoire nous oblige, et je crois que toutes les

expériences internationales après des drames comme celui que votre pays a vécu montre que

la capacité à lutter contre l’impunité, à très vite procéder au travail de justice, à respecter les

mémoires, est une clé de la réunification d’un pays et de sa solidité. Et elles seront au cœur du

nouveau pacte social que vous cherchez à bâtir et là aussi nous sommes prêts à vous

accompagner, y compris en appuyant les efforts de collectes de preuves, d’identifications des

victimes et au-delà.

Voilà les quelques convictions et les quatre défis sur lesquels je voulais vous dire combien vous

êtes attendu mais combien nous sommes prêts à nous mobiliser. Et sur chacun de ces points,

au fond je crois qu’on est tous ici prêt à engager nos pays pour que ce que vous avez réussi, le

8 décembre dernier, c’est-à-dire sortir de l’obscurantisme et de la nuit tout un peuple qui s’est

battu avec beaucoup de courage, continue à être un chemin d’espoir. J’ai conscience de tout ce

qui repose sur vos épaules, et donc je le dis avec autant de bienveillance que d’exigences,

mais je veux vous dire aussi que nous avons conscience que nous sommes obligés, au sens

moral du terme, de vous accompagner sur ce chemin. Parce qu’il en va de votre sécurité, de

votre souveraineté, de l’avenir de votre pays et de votre peuple, de celui de tous les pays amis

de la région et aussi de nous-mêmes, l’Histoire nous l’a montré. Je recevrai bientôt le président

Ahmed al-Charaa en France pour continuer d'avancer en ce sens et nous serons constant sur

cet engagement aux côtés des Syriennes et des Syriens et je veux remercier l’ensemble des

pays et des gouvernements ici présents à vos côtés, dans cette même mobilisation. Je vous

remercie.

Welche Antwort auf die Kriegsverbrechen des syrischen Regimes und auf seinen Chemiewaffeneinsatz hält Frankreich bereit?

Seit 2011 hat sich das Regime von Bachar Al-Assad wiederholt Verletzungen grundlegendster Rechte zuschulden kommen lassen, die möglicherweise Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Frankreich setzt sich deshalb dafür ein, dass jene, die für diese Verbrechen verantwortlich sind, sich vor Gericht verantworten müssen.

Unsere gemeinsame Bemühung um Gerechtigkeit in Syrien beinhaltet zunächst die Dokumentation der Verbrechen und die Identifizierung der Verantwortlichen. Sie kommt auf zwei Arten zum Ausdruck:

  • Einerseits wurde die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission, die durch eine Resolution des Menschenrechtsrats im August 2011 eingerichtet wurde, damit beauftragt, den Sachverhalt zu ermitteln und über die Ausschreitungen in Syrien Bericht zu erstatten.
  • Andererseits konnte durch den 2016 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingerichteten Internationalen Unabhängigen Untersuchungsmechanismus für Syrien ein entscheidender Schritt hinsichtlich der Identifizierung der Verantwortlichen für diese Verbrechen getätigt werden, indem bei der Aufbewahrung der Beweismittel geholfen wurde und Akten zusammengestellt wurden, um die Untersuchungen der nationalen Gerichte, u. a. in Frankreich, zu erleichtern.

Frankreich unterstützt außerdem das Sammeln von Beweisen durch verschiedene syrische Nichtregierungsorganisationen vor Ort und mobilisiert zudem weiterhin die internationale Staatengemeinschaft, gegen die vermehrten Verstöße gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht durch das syrische Regime vorzugehen, indem es gemeinsam mit seinen Partnern bei jeder Sitzung des Menschenrechtsrats eine Resolution zu diesem Thema einbringt.

Ferner unterstützt Frankreich die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) in vollem Umfang und hat seit 2016 nahezu 2,5 Mio. Euro für die OVCW-Tätigkeiten für Syrien bereitgestellt. Der Einsatz von chemischen Waffen durch das Regime wurde durch den gemeinsamen Mechanismus UN-OVCW und anschließend durch die Untersuchungsmission (FFM) der OVCW bestätigt. Für die Identifizierung der Verantwortlichen für die Chemiewaffenanschläge ist das Investigation and Identification Team (IIT) der OVCW zuständig.

Es obliegt nunmehr den Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft, in den entsprechenden Gremien tätig zu werden und aus den Berichten Konsequenzen zu ziehen. Zu diesem Zweck hat Frankreich bereits im Januar 2018 die Schaffung der internationalen Partnerschaft gegen die Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen angeregt. Diese Partnerschaft umfasst heute 40 Staaten und die Europäische Union und stellt eine unverzichtbare Koordinierungsplattform dar.

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