Internationale Strafgerichtshöfe Eine der Reaktionen auf die internationalen Konflikte des 20. Jahrhunderts war die Einrichtung von internationalen Strafgerichtshöfen. Ziel dabei war es, die hochrangigen Verantwortlichen für Massenverbrechen zu verurteilen. Internationale Gerichtsbarkeit Veröffentlicht am : 06 October 2022 Aktualisiert am : 24 March 2026 Dans cette rubrique Das Ministerium in Aktion Einsatz für Frieden und Achtung der Menschenrechte Einsatz innerhalb der Vereinten Nationen Einsatz für Sicherheit, Abrüstung und Nichtverbreitung Humanitäre Soforthilfe Förderung der Menschenrechte Gleichstellung von Frauen und Männern: für Frankreich eine Priorität Einsatz innerhalb der internationalen Justiz Digitale Diplomatie Förderung eines souveränen Europas La communauté politique européenne Die wichtigen internen Politikbereiche der Europäischen Union Das Europa der Verteidigung Frankreich und die Europäische Union Europäische Dossiers Förderung von französischen Unternehmen und Frankreichs Attraktivität Attraktivität für internationale Studierende Die Attraktivität Frankreichs fördern Die Handelspolitik der französischen Regierung Förderung Frankreichs im Bereich Sport Stärkung von Frankreichs Spitzenposition als beliebtestes Reiseziel Unterstützung für Forschende und internationale wissenschaftliche Kooperationen Sicherstellung der französischen Kulturpräsenz Ausbau der Präsenz französischer audiovisueller Medien weltweit Kulturdiplomatie Unterstützung für die Kultur- und Kreativwirtschaft Verteidigung der Frankophonie und der französischen Sprache Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich Ein neues „Festival der Frankophonie“ anlässlich des 19. Frankophonie-Gipfels, der diesmal in Frankreich ausgerichtet wird Beitrag zu einer nachhaltigen und ausgewogenen Globalisierung Antwort auf die Klima- und Umweltkrise Kampf gegen globale Ungleichheiten Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und Zivilgesellschaft Globale Herausforderungen Kooperationsmaßnahmen Regionalstrategien Was versteht man unter internationaler Strafjustiz? Der erste internationale Strafgerichtshof war der Internationale Militärgerichtshof, vor dem die Nürnberger Prozesse geführt wurden. Er wurde auf Grundlage des Londoner Viermächte-Abkommens vom 8. August 1945 zwischen den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, der UdSSR und Frankreich errichtet, um die Hauptverantwortlichen des NS-Regimes aufgrund von Verbrechen gegen den Frieden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu verurteilen. Das Urteil erfolgte am 1. Oktober 1946. Es handelte sich bei diesem Gerichtshof um den ersten, der die individuelle strafrechtliche Verantwortung anerkannte und die Immunitäten aufhob.Am 19. Januar 1946 wurde durch eine „Special Proclamation“ des Oberbefehlshabers der Besatzungstruppen in Japan, General Douglas MacArthur, in Tokio der Internationale Militärgerichtshof für den Fernen Osten errichtet. Aufgabe dieses Gerichthofes war es, über die von den japanischen Hauptverantwortlichen begangenen Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu urteilen. Sein Urteil verkündete er zwischen dem 4. und 12. November 1948. Eine zweite Generation internationaler Strafgerichtshöfe entstand mit dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda und dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Diese wurden auf Grundlage von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geschaffen und verfügten über eine sowohl territorial als auch sachlich auf den betreffenden Konflikt begrenzte Gerichtsbarkeit.Parallel zu diesen Gerichtshöfen wurde 1998 der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) errichtet, bei dem es sich um einen ständigen Strafgerichtshof mit universeller Berufung zur Ahndung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord handelt. Der Gerichthof kann urteilen, wenn entweder der Staat, in dessen Hoheitsgebiet sich das Verbrechen ereignet hat, oder der Staat, dessen Staatsangehörigkeit der mutmaßliche Täter besitzt, die Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs anerkannt hat. Im Anschluss wurden zudem mehrere hybride Gerichte eingerichtet, die sich aus nationalen und internationalen Richterinnen und Richtern zusammensetzen. Vor diesen Gerichten werden Verbrechen verhandelt, die nicht in die gerichtliche Zuständigkeit des IStGH fallen, entweder weil sie vor dessen Gründung begangen wurden oder weil sie einer anderen rechtlichen Kategorie zuzuordnen sind (etwa Terrorismus im Fall des Sondertribunals für den Libanon).Der Internationale Gerichtshof (IGH), der ebenfalls in Den Haag angesiedelt ist, verurteilt keine Einzelpersonen, sondern schlichtet in Streitfällen zwischen Staaten.