Frankreich und der Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit

Frankreich misst der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte einen hohen Stellenwert bei. Der Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung aufgrund von Herkunft ist daher ein wesentlicher Schwerpunkt des auswärtigen Handelns Frankreichs.

Bekämpfung von Diskriminierung

Veröffentlicht am : 27 March 2026 Aktualisiert am : 31 March 2026

Auf internationaler Ebene

Frankreich ist Vertragsstaat des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung. Demnach muss es dem Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) Bericht über die Umsetzung des Übereinkommens erstatten.

Darüber hinaus beteiligt sich Frankreich am Prozess zur Weiterverfolgung der Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz, die 2001 in Durban stattfand. Ziel dieser Arbeiten ist es, eine Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung rassistischer Diskriminierungen zu ermöglichen, das Bewusstsein für Rassismus und dessen Folgen zu schärfen sowie einvernehmliche Empfehlungen an die Vereinten Nationen und Staaten zu formulieren.
Frankreich ist seit deren Gründung im Jahr 2000 Mitglied der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), einer internationalen Organisation, der 35 Staaten angehören und die sich mit Bildung, Forschung und Erinnerungsarbeit im Zusammenhang mit der Shoah und anderen Genozide und Massenverbrechen beschäftigt. Frankreich nimmt an den regelmäßigen Treffen der informellen SECCA-Gruppe (Special Envoys and Coordinators Combating Antisemitism) teil.

Auf europäischer Ebene

Frankreich unterstützt die Arbeit des Europarats, der sich über die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) und den Lenkungsausschuss für Antidiskriminierung, Diversität und Inklusion (CDADI) mit diesem Thema befasst, sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Frankreich unterstützt die Umsetzung des EU-Aktionsplans gegen Rassismus 2020–2025, der auf eine übergreifende Berücksichtigung von Rassismusbekämpfung in der gesamten EU-Politik abzielt. Frankreich nahm aktiv an der Ausarbeitung der ersten EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens (2021–2030) teil. Zur Umsetzung dieser Strategie arbeitet Frankreich regelmäßig mit der Koordinatorin der Europäischen Kommission für die Bekämpfung von Antisemitismus und die Förderung des jüdischen Lebens zusammen. Zudem unterstützt Frankreich die Arbeiten der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte.

Während seinem Vorsitz im Rat des Europäischen Rates im ersten Halbjahr 2022 setzte sich Frankreich für die Verabschiedung von Schlussfolgerungen des Rates über den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus ein (März 2022). Frankreich unterstützte die Billigung, am 15. Oktober 2024, einer Erklärung zur Förderung jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus durch den Rat der Europäischen Union. In der Erklärung wird betont, wie wichtig es ist, alle Formen von Antisemitismus, Rassismus, Hass und Diskriminierung zu bekämpfen. Frankreichs Engagement innerhalb der Europäischen Union im Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Moslemfeindlichkeit sowie sämtliche weitere Formen von Hass und Intoleranz wird kontinuierlich fortgeführt.

Auf nationaler Ebene

Im Einklang mit den Empfehlungen des Ausschusses zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) hat Frankreich einen interministeriellen Beauftragten für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus ernannt. Dessen Aufgabenbereich wurde Ende 2016 infolge der Empfehlung der europäischen Institutionen auf die Bekämpfung von Hass und Diskriminierung von LGBT-Personen ausgeweitet. Die interministerielle Delegation ist mit der Entwicklung, Koordinierung und Anregung von staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Hass gegen LGBT-Personen betraut. Sie ist für die Koordinierung und Umsetzung des nationalen Plans zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierungen aufgrund der Herkunft zuständig.

Die vierte Ausgabe dieses Plans für den Zeitraum 2023–2026 wurde Ende Januar 2023 veröffentlicht. Er legt fünf Schwerpunkte fest (Erkennen, Messen, Aufklären, Sanktionieren und Opferhilfe), die in 80 Maßnahmen umgesetzt werden, darunter der Besuch eines Gedenkortes durch jeden Schüler und die Schulung aller Mitarbeitenden des öffentlichen Dienstes.

Im Bereich der Strafverfolgung hat Frankreich schrittweise ein auf internationaler Ebene vorbildliches Strafrechtssystem sowie eine Bildungs-, Kultur- und Sportpolitik entwickelt, die alle Aspekte des Kampfes gegen Rassismus und Antisemitismus abdeckt und die Chancengleichheit konkret fördert.

Um gegen Hass im Netz vorzugehen, wurde durch das Gesetz vom 24. Juni 2020 eine spezialisierte Staatsanwaltschaft am Pariser Gericht eingerichtet, die die Arbeit der Meldestelle PHAROS ergänzt, deren personelle und materielle Ressourcen regelmäßig aufgestockt werden und deren Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung umgesetzt werden (Sicherung sensibler Standorte).

Darüber hinaus verschärft das Gesetz vom 21. Mai 2024 zur Sicherung und Regulierung des digitalen Raums, das sich aus den europäischen Gesetzen über digitale Dienste (DSA) und digitale Märkte (DMA) ergibt, die Strafen für Personen, die wegen Hassreden im Internet und Cybermobbing verurteilt wurden.

Qu’est-ce que l’antisémitisme ? – Isabelle Rome, ambassadrice chargée des droits de l’Homme (auf Französisch)