Internationaler Tag der Demokratie

Anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie erinnert Frankreich an seine tiefe Verbundenheit mit den demokratischen Grundsätzen, der Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Menschenrechte, die das Fundament der Französischen Republik und ihrer außenpolitischen Friedensmaßnahmen bilden.

Frankreich ist zutiefst besorgt über den weltweiten Rückgang der Demokratie, der ein seit einem halben Jahrhundert beispielloses Ausmaß annimmt. Dieser Rückschritt verursacht eine Brutalisierung der internationalen Beziehungen, führt zu einer Infragestellung des Multilateralismus und untergräbt die Grundlagen, auf denen das Gleichgewicht der Gesellschaften beruht: Unabhängigkeit der Justiz, politischer Pluralismus, Grundrechte und Integrität von Informationen.

Dieser Rückgang der Demokratie ist keine Fatalität. Frankreich und seine Partner sprechen mit einer Stimme, insbesondere innerhalb der Europäischen Union im Hinblick auf den Aufbau eines Europäischen Schutzschildes für die Demokratie, und im Europarat, der die Initiative eines Neuen Demokratischen Paktes für Europa ins Leben gerufen hat.

Auf internationaler Ebene ist Frankreich innerhalb der Generalversammlung der Vereinten Nationen und des Menschenrechtsrats aktiv. Frankreich engagiert sich verstärkt für einen verlässlichen Informationsraum und unterstützt die zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich tagtäglich für demokratische Werte einsetzen. Über die Initiative Marianne unterstützt Frankreich zudem Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, die aufgrund ihrer Arbeit bedroht werden.

Anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie bekräftigt Frankreich, wie wichtig es ist, die Widerstandsfähigkeit unserer Demokratien zu schützen, die auf Vertrauen, Wachsamkeit und Achtung der Integrität der Wahlprozesse beruht, damit die Bürgerinnen und Bürger ihren Willen frei und uneingeschränkt zum Ausdruck bringen können.