Syrien – Gespräche des Ministers mit Vertretern der syrischen Opposition und Zivilgesellschaft (12. Dezember 2024)

Der Minister begrüßte den Einsatz seiner Gesprächspartner für ein freies, demokratisches und pluralistisches Syrien und gedachte ihrer zahlreichen Weggefährten, die vom Assad-Regime umgebracht wurden. Die Vertreter der syrischen Opposition und Zivilgesellschaft bedankten sich bei Frankreich für das seit 2011 kontinuierliche Engagement an der Seite Syriens und des syrischen Volkes. Der Minister und seine syrischen Gesprächspartner betonten die Notwendigkeit, den Kampf gegen die Straflosigkeit nach dem Sturz des Regimes im Rahmen des Rechtes und der Justiz fortzusetzen.

Der Minister und seine Gesprächspartner unterstrichen ihren Einsatz für einen friedlichen und repräsentativen politischen Übergang, der im Einklang mit der VN-Resolution 2254 steht und die Zivilbevölkerung, die Grundrechte und die Minderheiten schützt. Sie kamen überein, wie wichtig der Erhalt der staatlichen Institutionen und die Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit Syriens sind. Sie äußerten ihre Besorgnis angesichts der Gefahren von Zersplitterung, Instabilität, Extremismus und Terrorismus und verwiesen auf die Notwendigkeit eines syrischen und internationalen Engagements, um diese Gefahren zu verhindern.

Der Minister rief sämtliche syrische Staatsangehörige im Ausland und in Syrien dazu auf, sich an diesem Übergang, der allen Gruppen der syrischen Gesellschaft einen Platz einräumen muss, zu beteiligen und sich für Versöhnung und Wiederaufbau einzusetzen. Der Minister und seine Gesprächspartner unterstrichen den Trumpf, den die Fähigkeiten und die Energie der Diaspora hinsichtlich des Aufbaus eines neuen Syriens darstellen.

Der Minister brachte zum Ausdruck, dass Frankreich in der bevorstehenden Phase weiterhin alle Syrer unterstützen werde, die an der Umsetzung der demokratischen Ideale der syrischen Revolution mitarbeiten möchten.