Syrien - Chemische Waffen (12. Dezember 2024)

Die Verantwortung des gestürzten Regimes von Baschar al-Assad für den Einsatz chemischer Waffen wurde vermehrt festgestellt. Diese Verbrechen müssen bestraft werden.

Frankreich erinnert daran, dass der Einsatz chemischer Waffen, egal an welchem Ort, zu welchem Zeitpunkt, durch wen und unter welchen Umständen, unannehmbar ist, und jene, die solche Waffen zum Einsatz bringen, bestraft werden müssen.

Der Kampf gegen die Straflosigkeit des Einsatzes chemischer Waffen ist für Frankreich ein vorrangiges Anliegen und einer der wichtigsten Bereiche unserer Maßnahmen hinsichtlich der Lage in Syrien. Mit dieser Überzeugung startete Frankreich 2018 die Internationale Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen.

Trotz der Ratifikation des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen vor über zehn Jahren setzte das Assad-Regime weiterhin chemische Waffen gegen seine eigene Bevölkerung ein und arbeitete nie nach Treu und Glauben mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen zusammen. Bis heute ist die Meldung der Chemiewaffenbestände und -herstellungskapazitäten in Syrien trotz der beständigen und sorgfältigen Arbeit der OVCW unvollständig.

Nicht deklarierte Chemiewaffenbestände stellen ein Proliferationsrisiko dar. Der Sturz des Regimes von Baschar al-Assad am 8. Dezember bietet die historische Gelegenheit, diese Waffen endlich zu vernichten. Die neuen De-facto-Behörden müssen sich dieses Themas annehmen.

In diesem Sinne wird Frankreich eine künftige Zusammenarbeit der OVCW mit den neuen syrischen De-facto-Behörden bei der Auswertung, Sicherung und Vernichtung der Chemiewaffenbestände und -herstellungskapazitäten voll und ganz unterstützen.

Frankreich ruft alle OVCW-Mitgliedstaaten dazu auf, die Bemühungen der Organisation, die für die Sicherheit der Region notwendig sind, zu unterstützen.