Syrien - Besuch einer französischen diplomatischen Mission in Damaskus (17. Dezember 2024)
Wie vom Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten angekündigt, ist ein Team von Diplomaten am 17. Dezember 2024 nach Damaskus gereist, um die Bereitschaft Frankreichs zu unterstreichen, dem syrischen Volk nach dem Sturz des Regimes von Baschar al-Assad zur Seite zu stehen. Es handelt sich dabei um die erste diplomatische Mission Frankreichs in Damaskus seit zwölf Jahren.
Die Mission kam mit einem von den Übergangsbehörden bestimmten Vertreter zusammen. Sie brachte ihm gegenüber zum Ausdruck, dass sich Frankreich entsprechend der Ideale der Revolution des Jahres 2011, die es unterstützt hat, für die Syrerinnen und Syrer einen friedlichen politischen Übergang wünscht, der alle Teile der syrischen Gesellschaft repräsentiert, die Rechte der gesamten syrischen Bevölkerung, einschließlich der Frauen, achtet, den Schutz der Zivilbevölkerung, insbesondere der ethnischen und konfessionellen Minderheiten, gewährleistet, die staatlichen Institutionen aufrechterhält und die Souveränität und territoriale Unversehrtheit Syriens sicherstellt. Sie betonte außerdem, dass Frankreich darauf achten werde, dass die kollektiven Sicherheitsinteressen gewährleistet werden, zu denen die Fortsetzung des Kampfes gegen Daesch und andere terroristische Gruppen sowie die Verhinderung der Verbreitung von Chemiewaffen des syrischen Regimes gehören. Sie hob hervor, dass Frankreich sein Engagement in Syrien an diesen Kriterien messen werde.
Die Mission besuchte die französische Botschaft, die seit 2012 geschlossen war, um an einer Wiedereröffnung unserer diplomatischen Strukturen in Syrien zu arbeiten, die von den politischen und sicherheitspolitischen Bedingungen abhängig ist.
Der Sondergesandte tauschte sich mit Vertretern von Organisationen der syrischen Zivilgesellschaft aus, die sich für die Unterstützung der Bevölkerung einsetzen. Er teilte ihnen mit, dass Frankreich bereit sei, unverzüglich Mittel einzusetzen, um die aus den Gefängnissen des Regimes entlassenen Häftlinge medizinisch und psychologisch zu unterstützen und den Kampf gegen die Straflosigkeit für die begangenen Verbrechen voranzutreiben.
Die Mission tauschte sich mit Vertretern der verschiedenen syrischen Gemeinschaften aus und betonte gegenüber diesen das Engagement Frankreichs für ein pluralistisches Syrien, in dem die Rechte jedes Einzelnen im Rahmen einer gemeinsamen Staatsbürgerschaft gewahrt werden.
Die Mission führte Gespräche mit Vertretern der Vereinten Nationen und der Europäischen Union, in denen sie die Koordinierung der internationalen Bemühungen zum Wohle der syrischen Bevölkerung erörterte.
Frankreich wird sich gemeinsam mit seinen Partnern weiterhin dafür einsetzen, den Syrerinnen und Syrern dabei zu helfen, durch eine inklusive politische Lösung den Weg zu Versöhnung und Wiederaufbau zu finden.