Libanon - Einigung auf einen Waffenstillstand (27. November 2024)

Frankreich begrüßt die am 26. November getroffene Einigung auf einen Waffenstillstand zwischen Israel und Libanon und dessen Inkrafttreten heute Morgen.

Diese Einigung ist das Ergebnis monatelanger Bemühungen gegenüber den libanesischen und israelischen Behörden, die in enger Abstimmung mit den Vereinigten Staaten von Amerika auf Initiative von Präsident Joe Biden unternommen wurden.

Frankreich ruft dazu auf, den Waffenstillstand langfristig einzuhalten, um die Sicherheit der Libanesen und Israelis wiederherzustellen und den Binnenvertriebenen aus beiden Ländern eine sichere Rückkehr in ihre Häuser zu ermöglichen. Die Bedingungen für einen dauerhaften Frieden sind bekannt und bewegen sich im Rahmen der vorhandenen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, insbesondere der Resolution 1701, deren Relevanz durch diese Einigung nachdrücklich bekräftigt wurde.

Frankreich wird sich in Abstimmung mit all seinen Partnern aktiv an der Überwachung und Umsetzung des Waffenstillstands beteiligen.

Gemäß den Verpflichtungen, die der französische Staatspräsident und der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten auf der Konferenz zur Unterstützung der Bevölkerung und der Souveränität Libanons am 24. Oktober eingegangen sind, wird Frankreich sich weiterhin auf politischer und humanitärer Ebene dafür einsetzen, die Stabilität und Sicherheit in der Region zu gewährleisten, und wird auch weiterhin all seine Partner mobilisieren.

Mit der Einigung auf einen Waffenstillstand vom 26. November soll ein neues Kapitel für Libanon begonnen werden. Die Einstellung der Feindseligkeiten bietet den Libanesen die Gelegenheit, sich mit der Unterstützung ihrer Partner für eine nachhaltige Erholung des Landes einzusetzen. Diese Gelegenheit muss dringend und entschlossen genutzt werden. Neben dem erneuten Einsatz libanesischer Streitkräfte im Süden des Landes erfordert die Wiederherstellung der Souveränität Libanons die unverzügliche Wahl eines Staatspräsidenten, der in der Lage ist, die Libanesen zu vereinen, sowie die Wiederingangsetzung der Institutionen.

Die Einigung muss auch den Weg für einen Waffenstillstand in Gaza ebnen, wo der Krieg weiter wütet. Frankreich wird seine Bemühungen um eine Einstellung der Feindseligkeiten, die Freilassung der Geiseln und die massive Bereitstellung humanitärer Hilfe fortsetzen. Nur eine gerechte und dauerhafte politische Lösung, die eine Zwei-Staaten-Lösung beinhaltet, kann Frieden und Sicherheit im Nahen Osten gewährleisten.

Die Libanesen können auf die unerschütterliche Unterstützung Frankreichs zählen, das seiner einzigartigen Freundschaft mit Libanon treu bleibt.