Rede des Präsidenten der Französischen Republik vor den Vereinten Nationen bei der Konferenz zur Umsetzung der Zweistaatenlösung (New York, den 22. September 2025)

Sehr geehrte Frau Präsidentin der Generalversammlung,

sehr geehrter Herr Generalsekretär,

sehr geehrte Staats- und Regierungschefs,

meine Damen und Herren,

wir sind hier, weil die Zeit gekommen ist. Die Zeit ist gekommen, die 48 von der Hamas festgehaltenen Geiseln zu befreien. Die Zeit ist gekommen, den Krieg, die Bombardierungen in Gaza, die Massaker und die Flucht der Bevölkerung zu beenden. Die Zeit ist gekommen, weil die Not überall ist. Die Zeit des Friedens ist gekommen, weil wir kurz davor stehen, diese Chance zu verpassen. Deshalb sind wir heute hier zusammengekommen. Manche mögen sagen, es sei zu spät. Andere mögen sagen, es sei zu früh. Doch eines ist sicher: Wir können nicht länger warten.

Im Jahr 1947 beschloss diese Versammlung die Teilung des Mandatsgebietes Palästina in zwei Staaten: in einen jüdischen und einen arabischen, und erkannte damit das Recht eines jeden auf Selbstbestimmung an. Die internationale Gemeinschaft bestätigte damit die Gründung des Staates Israel, verwirklichte das Schicksal dieses Volkes, das nach Jahrtausenden der Heimatlosigkeit und Verfolgung endlich eine so schöne Demokratie begründen konnte. Das Versprechen eines arabischen Staates aber ist bis heute unerfüllt geblieben.
Seitdem haben Israelis und Palästinenser einen langen Weg zurückgelegt, geprägt von Hoffnung und Verzweiflung, jeder auf seine Weise. Und wir sind diesen Weg mit ihnen gegangen, jeder von uns entsprechend seiner eigenen Geschichte und seiner eigenen Empfindsamkeit. Doch die Wahrheit ist, dass wir gemeinsam die Verantwortung dafür tragen, bislang daran gescheitert zu sein, im Nahen Osten einen gerechten und dauerhaften Frieden zu schaffen.

Diese Offensichtlichkeit wurde uns am 7. Oktober 2023 aufgezwungen, als das israelische Volk den schwersten Terroranschlag seiner Geschichte erlitt. 1224 Männer, Frauen und Kinder wurden getötet. 4834 Männer, Frauen und Kinder wurden verletzt. 251 Männer, Frauen und Kinder wurden verschleppt.
Die Barbarei der Hamas und all jener, die an diesem Massaker mitgewirkt haben, hat Israel und die Welt erschüttert. Der 7. Oktober ist eine noch offene Wunde – für die israelische Seele wie auch für das universelle Gewissen. Wir verurteilen ihn ohne jede Einschränkungen, denn nichts kann niemals und nirgendwo den Einsatz von Terrorismus rechtfertigen. Wir sind mit unseren Gedanken heute bei der Opfern und ihren Familien. Wir bekunden den Israelis unser Mitgefühl und fordern vor allem anderen die bedingungslose Freilassung aller Geiseln, die noch in Gaza festgehalten werden. Wir Franzosen haben unserer 51 Landsleute, die an jenem Tag ermordet wurden, und aller Opfer des 7. Oktober 2023 bei einer nationalen Gedenkfeier gedacht. Wir werden sie niemals vergessen. Niemals. So wie wir niemals den existenziellen Kampf gegen den Antisemitismus aufgeben werden.

Wir Franzosen kennen den Schmerz des Terrorismus. Wir tragen im Herzen die Erinnerung an die Brüderlichkeit, die uns nach den Pariser Anschlägen des 7. Januar 2015 zuteilwurde, als Dutzende ausländische Staats- und Regierungschefs an unserer Seite marschierten, an vorderster Stelle der israelische Premierminister und der Präsident der Palästinensischen Behörde.

Wir wissen, dass man Terroristen gegenüber keinerlei Schwäche zeigen darf.

Wir wissen auch um die Gefahr eines endlosen Krieges. Wir wissen, dass das Recht immer über die Stärke siegen muss. Und wir wissen schließlich aus unserer eigenen Geschichte, dass das Bekenntnis zur Universalität und zum Frieden zugleich das Erbe vergangener Jahrhunderte und die Bedingung für das Heil ist. Ich bekräftige dies im Namen unserer Freundschaft mit Israel, der wir immer verpflichtet waren. Und ebenso im Namen unserer Freundschaft mit dem palästinensischen Volk, für das wir wollen, dass das ursprüngliche Versprechen der Vereinten Nationen von zwei Staaten, die in Frieden und Sicherheit Seite and Seite leben, Wirklichkeit wird.

Doch zu dieser Stunde weitet Israel seine Militäroperationen in Gaza weiter aus, mit dem erklärten Ziel, die Hamas zu zerstören. Doch es sind die Leben von Hunderttausenden vertriebenen, verletzten, ausgehungerten und traumatisierten Menschen, die weiterhin zerstört werden. Und das obwohl die Hamas bereits erheblich geschwächt ist und die Verhandlung eines dauerhaften Waffenstillstands nach wie vor der sicherste Weg ist, um die Freilassung der Geiseln zu erreichen.

Nichts, wirklich nichts, rechtfertigt mehr den anhaltenden Krieg in Gaza. Nichts. Im Gegenteil gebietet alles, diesem Krieg jetzt endgültig ein Ende zu setzen, was schon früher hätte getan werden müssen. Um Leben zu retten. Die Leben der israelischen Geiseln, die weiterhin unter grausamen Bedingungen festgehalten werden. Die Leben der Hunderttausenden palästinensischen Zivilisten, die mit Hunger, Leid, Todesangst und Trauer um ihre Angehörigen kämpfen. Es geht darum, alle Leben zu retten. Denn seit nunmehr fast zwei Jahren herrschen die Verneinung der Menschlichkeit des anderen und das Opfer menschlichen Lebens vor. Ja, seit dem 7. Oktober wird den Anderen das Leben verneint.

Wir sagen es seit dem ersten Tages des Krieges in Gaza: Jedes Leben ist gleich viel wert. Das weiß ich, weil ich die Familien der Geiseln in Tel Aviv und später in Paris in meine Arme geschlossen habe. Ich denke in diesem Moment an die Mutter von Eyatar David, einer Geisel, die ausgehungert war und von ihren Peinigern der Menge vorgeführt wurde. Ich denke an Nimrod Cohen, eine neunzehnjährige Geisel, dessen Vater ich soeben begrüßt habe. Ich weiß es, weil ich auch palästinensische Opfer der israelischen Militäroperationen an ihren Krankenbetten besucht habe, die nach al-Arisch geflüchtet waren, darunter Frauen und Kinder, deren Blicke ich niemals vergessen werde. Ich weiß es, weil ich junge Menschen aus Gaza getroffen habe, die in Frankreich aufgenommen wurden, und ich denke dabei an Rita Baroud, die heute hier bei uns hätte sein sollen und die weiterhin über das Leid ihrer Angehörigen in Gaza berichtet. Jedes Leben ist gleich viel wert. Und es ist unsere Pflicht, diese Leben der einen und der anderen zu schützen. Diese Pflicht ist unteilbar, so unteilbar wie unsere gemeinsame Menschlichkeit.

Es gibt eine Lösung, um diesen Kreislauf von Krieg und Zerstörung zu durchbrechen. Und zwar die Anerkennung des anderen, seiner Legitimität, seiner Menschlichkeit und seiner Würde. Dass beide Seiten wieder die Augen öffnen und die menschlichen Gesichter sehen, dort wo der Krieg sie nur als Feind oder Ziel erscheinen ließ. Die Anerkennung, dass Israelis und Palästinenser in einer Art Zwillings-Einsamkeit leben, Einsamkeit der Israelis seit dem historischen Albtraum des 7. Oktober 2023, Einsamkeit der Palästinenser, die in diesem endlosen Krieg am Ende ihrer Kräfte sind.

Die Zeit ist gekommen. Denn das Schlimmste kann eintreten, sei es das Opfer so viel weiterer Zivilisten, die Vertreibung der Bevölkerung Gazas nach Ägypten, die Annexion des Westjordanlandes, der Tot der von der Hamas festgehaltenen Geiseln oder die vollendeten Tatsachen, die die Situation vor Ort unwiderruflich verändern. Deshalb müssen wir hier heute den Weg für Frieden ebnen, denn seit vergangenem Juli haben sich die Ereignisse dramatisch beschleunigt. An dem Punkt, an dem wir stehen, müssen wir befürchten, dass die Abraham-Vereinbarungen oder die Camp-David-Abkommen durch das Vorgehen Israels infrage gestellt werden und der Frieden im Nahen Osten auf lange Zeit unmöglich wird. Damit lastet eine historische Verantwortung auf uns. Wir müssen alles dafür tun, die Möglichkeit einer Zweistaatenlösung, mit Israel und Palästina, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben, zu bewahren.

Die Zeit ist gekommen. Darum erkläre ich, getreu des historischen Engagements meines Landes im Nahen Osten für Frienden zwischen dem israelischen und dem palästinensischen Volk, dass Frankreich heute den Staat Palästina anerkennt.
Diese Anerkennung ist eine Art zu bekräftigen, dass das palästinensische Volk nicht ein Volk zu viel ist. Dass es im Gegenteil ein Volk ist, dass niemals von etwas endgültig Abschied nimmt, um es mit den Worten von Mahmud Darwisch zu sagen. Ein Volk, das in seiner Geschichte, seiner Verwurzelung und seiner Würde Kraft findet.

Die Anerkennung der legitimen Rechte des palästinensischen Volkes nimmt dem israelischen Volk nichts von seinen Rechten, die Frankreich vom ersten Tag an unterstützt hat und für deren Achtung es nicht weniger eintritt. Gerade weil wir überzeugt davon sind, dass diese Anerkennung die einzige Lösung ist, die den Frieden für Israel ermöglichen kann. Niemals hat Frankreich Israel alleine gelassen, wenn seine Sicherheit auf dem Spiel stand, auch nicht angesichts der iranischen Angriffe.

Diese Anerkennung des Staates Palästina ist eine Niederlage für die Hamas wie auch für all jene, die antisemitischen Hass schüren, antizionistische Obsessionen nähren und die Zerstörung des Staates Israel wollen.

Diese Anerkennung Frankreichs wird von jenen begleitet, die heute ebenfalls verkündet werden und dafür danke ich Andorra, Australien, Belgien, Kanada, Luxemburg, Malta, Monaco, Portugal, San Marino und dem Vereinigten Königreich, die wie wir auf diesen Moment gewartet haben und dem Aufruf von vergangenem Juli gefolgt sind und sich für Verantwortung, Anspruch und Frieden entschieden haben. Dies folgt auf die Entscheidungen, die Irland, Norwegen, Slowenien und Spanien im Jahr 2024 und so viele andere bereits zuvor getroffen haben.

Diese Anerkennung ebnet den Weg für eine Verhandlung, die sowohl den Israelis als auch den Palästinensern zugutekommt.

Dieser Weg ist der eines Friedens- und Sicherheitsplans für alle, den Saudi-Arabien und Frankreich dieser Versammlung zur Abstimmung vorgelegt haben, und den sie mit einer großen Mehrheit angenommen hat. Er bringt unser gemeinsames Anliegen, die Spirale der Gewalt zu durchbrechen und die Situation vor Ort zu verändern, zum Ausdruck. Es ist uns gelungen, aufeinander zuzugehen, unsere gewohnten Haltungen abzulegen und uns konkrete Ziele zu setzen. Es liegt nun an uns, gemeinsam einen Friedensprozess in Gang zu setzen, der den Bedürfnissen aller gerecht wird.

Der erste Schritt dieses Friedens- und Sicherheitsplans für alle ist die absolute Dringlichkeit, die Freilassung der 48 Geiseln an die Beendigung der Militäroperationen im gesamten Gazastreifen zu koppeln. Ich begrüße die Anstrengungen von Katar, Ägypten und den Vereinigten Staaten, dies zu erreichen, und fordere Israel dazu auf, nichts weiteres zu unternehmen, was den Erfolg behindern könnte. Die Hamas wurde durch die Ausschaltung ihrer Anführer und Entscheidungsträger militärisch besiegt. Sie muss nun auch politisch besiegt werden, damit sie wirklich zerschlagen ist. Sobald der Waffenstillstand vereinbart ist, müssen wir gemeinsam massive Anstrengungen unternehmen, um der Bevölkerung in Gaza zur Hilfe zu kommen. Ich danke Ägypten und Jordanien für ihren Einsatz und erinnere Israel an seine absolute Pflicht, den humanitären Zugang nach Gaza zu erleichtern, damit einer Bevölkerung geholfen werden kann, die heute völlig mittellos dasteht.

Ein zweiter Schritt ist die Stabilisierung und der Wiederaufbau in Gaza. Eine Übergangsregierung, die die Palästinensische Behörde und die palästinensische Jugend einbindet und von Sicherheitskräften unterstützt wird, deren Ausbildung wir beschleunigen werden, wird alleine für die Sicherheit in Gaza zuständig sein. Sie wird die Zerschlagung und Entwaffnung der Hamas vollziehen und dabei über die Unterstützung der internationalen Partner und die Mittel verfügen, die für die Erfüllung dieser schwierigen Aufgabe notwendig sein werden. Frankreich ist bereit, zu einer internationalen Stabilisierungsmission beizutragen und gemeinsam mit seinen europäischen Partnern die Ausbildung und Ausrüstung der palästinensischen Sicherheitskräfte zu unterstützen. Sobald es die Verhandlung zulässt, wird der Sicherheitsrat den Einsatz einer zivilen und sicherheitspolitischen Unterstützungsmission beschließen können, und zwar in Abstimmung mit der Palästinensischen Behörde und mit der Zustimmung der israelischen Behörden.

Es wird auch die Aufgabe des Staates Palästina sein, seiner Bevölkerung nach Jahren von Gewalt, Besatzung, aber auch Teilung und Fahrlässigkeit ihre Hoffnung zurückzugeben. Es wird demnach seine Aufgabe sein, seiner Bevölkerung einen erneuerten und sicheren Rahmen demokratischer Teilhabe zu bieten. Präsident Mahmud Abbas hat sich Prinz Mohammed bin Salman und mir gegenüber dazu verpflichtet. Er hat die Terroranschläge vom 7. Oktober 2023 nachdrücklich verurteilt. Er hat seine Unterstützung für die Entwaffnung der Hamas bekräftigt und sich dazu verpflichtet, sie aus der zukünftigen Regierung Gazas und aller anderen palästinensischen Gebiete auszuschließen. Er hat sich erneut dazu verpflichtet, Hassreden zu bekämpfen, und eine tiefgreifende Erneuerung der palästinensischen Regierungsführung versprochen.

Frankreich wird die vollständige Umsetzung all dieser uns gegenüber eingegangenen Verpflichtungen aufmerksam beobachten. Die erneuerte Palästinensische Behörde ist eine notwendige Bedingung für den Erfolg der unverzichtbaren Verhandlung, die wiederaufgenommen werden muss, um eine Einigung über alle Fragen hinsichtlich des endgültigen Status zu erreichen. In diesem Rahmen werde ich ebenfalls entscheiden können, eine Botschaft im Staat Palästina einzurichten, sobald alle in Gaza festgehaltenen Geiseln freigelassen worden sind und ein Waffenstillstand erreicht ist.

Die Anforderrungen Frankreichs an Israel werden nicht geringer ausfallen. Gemeinsam mit seinen europäischen Partnern wird Frankreich den Umfang seiner Zusammenarbeit mit Israel davon abhängig machen, welche Schritte Israel unternimmt, um den Krieg zu beenden und den Frieden zu verhandeln.

Dank dieses Weges werden wir einen souveränen, unabhängigen und entmilitarisierten Staat Palästina erreichen, der alle seine Gebiete umfasst, Israel anerkennt und von Israel anerkannt wird, in einer Region, die endlich Frieden erfahren wird.

Ich erwarte auch von unseren arabischen und muslimischen Partnern, die dies noch nicht getan haben, dass sie ihren Verpflichtungen nachkommen und den Staat Israel anerkennen und ihre Beziehungen zu ihm normalisieren, sobald der Staat Palästina errichtet ist. So werden wir im Dienste des Friedens und der Sicherheit für alle im Nahen Osten den Beweis einer doppelten Anerkennung erbringen.

Das ist, meine Damen und Herren, unser Friedensplan. Er legt eine anspruchsvolle Verkettung fest, um den Krieg zu beenden und in die entscheidende Phase der Verhandlungen einzutreten. Er ermöglicht, dass der Frieden zwischen Israel und Palästina zum ersten Pfeiler einer neuen Friedens- und Sicherheitsarchitektur im Nahen und Mittleren Osten wird. Er verleiht auch der Möglichkeit einer größeren wirtschaftlichen Integration Glaubwürdigkeit.

Nichts wird möglich sein, ohne dass sich die israelischen Behörden unsere erneuerte Ambition, endlich zur Zweistaatenlösung zu gelangen, nicht zu eigen machen. Ich kenne ihre Vorbehalte und ihre Ängste. Ich höre mit viel Respekt das israelische Volk, seine Trauer und Erschöpfung und ich möchte glauben, dass auch die israelischen Behörden dies hören und ihrerseits die Verpflichtungen einzugehen wissen. Ich weiß, dass das israelische Volk und seine Führungskräfte die Kraft dazu haben.

Ich erinnere mich an den jungen Mann, der ich war, als ich vor knapp 30 Jahren vom schrecklichen Mord an Jitzchak Rabin erfuhr, der für seine Sehnsucht nach Frieden getötet wurde. An seinem Sterbebett sprach der heldenhafte Kämpfer des Staates Israel diese Worte: „Ich habe Krieg geführt, solange es keine Chance auf Frieden gab.“ Diese Chance gibt es heute. 142 Staaten bieten diesen Frieden mit ausgestreckter Hand, die bereit ist, ergriffen zu werden, an.

Also ja, die Zeit ist gekommen, den Krieg in Gaza, die Massaker, den Tot sofort zu beenden. Die Not verlangt es von uns. Die Zeit ist gekommen, dass Israel in Frieden und Sicherheit lebt, von Galiläa über das Tote Meer, den See Genezareth und Jerusalem bis zum Roten Meer. Die Zeit ist gekommen, nirgendwo mehr über das Existenzrecht des Staates Israel zu diskutieren, sondern es als Selbstverständlichkeit anzusehen.

Die Zeit ist gekommen, dem palästinensischen Volk Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und damit die Existenz eines Staates Palästina anzuerkennen – als Bruder und Nachbar, in Gaza, im Westjordanland und in Jerusalem. Die Zeit ist gekommen, das hässliche Antlitz des Terrorismus von diesem Land zu verjagen und Frieden aufzubauen. Und diesen Frieden aufzubauen ist es, was uns hier zusammenbringt. Und diese Hoffnung kann Wirklichkeit werden. Während für einige ein neues Jahr beginnt, ist es die eine Entscheidung, die wir treffen müssen, und unsere Pflicht. Der Frieden ist weitaus anspruchsvoller, weitaus schwieriger als jeder Kriege.

Doch die Zeit ist gekommen.