Israel / Palästinensische Gebiete – Vereinte Nationen nehmen die New-York-Erklärung zur Zwei-Staaten-Lösung und Verurteilung der Hamas an (12. September 2025)

Frankreich begrüßt die Annahme der von Frankreich und Saudi-Arabien in Zusammenarbeit mit unseren engen Partnern vorbereiteten New-York-Erklärung zur Zwei-Staaten-Lösung durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer sehr großen Mehrheit von 142 Staaten.

Diese historische Abstimmung spiegelt den Willen der internationalen Gemeinschaft wider, sich für die Umsetzung eines ehrgeizigen Fahrplans für den Frieden und die Sicherheit aller in der Region einzusetzen. Die von der Generalversammlung angenommene Erklärung bringt die beispiellose Unterstützung einer Mehrheit der internationalen Gemeinschaft für so wesentliche Prinzipien wie den Aufruf zu einem sofortigen Waffenstillstand in Gaza, die Befreiung aller Geiseln und die Schaffung eines lebensfähigen und souveränen palästinensischen Staates zum Ausdruck.

Erstmals verurteilt ein von der UNO angenommener Text den von der Hamas verübten Angriff vom 7. Oktober 2023 und ruft zu deren Entwaffnung und Ausschluss von der Regierung des Gazastreifens auf.

Die New-York-Erklärung ist aus Arbeiten der Konferenz der Vereinten Nationen zur Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung hervorgegangen, die unter dem gemeinsamen Vorsitz Frankreichs und Saudi-Arabiens vom 28. bis 30. Juli stattfand. Diese Arbeiten werden am 22. September in New York in Anwesenheit des französischen Staatspräsidenten fortgesetzt.