Israel/Palästinensische Gebiete - Vereinbarung über einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln in Gaza (15. Januar 2025)

Frankreich begrüßt die getroffene Vereinbarung über einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln in Gaza. Frankreich würdigt die Bemühungen der Vermittler, insbesondere der Vereinigten Staaten, Katars und Ägyptens, die zu diesem Ergebnis geführt haben, und ruft die Konfliktparteien dazu auf, die Vereinbarung unverzüglich umzusetzen.

Seit über einem Jahr fordert Frankreich einen dauerhaften Waffenstillstand in Gaza, die bedingungslose Freilassung der Geiseln und den massiven und ungehinderten Zugang humanitärer Hilfe in die Enklave, um dem unerträglichen Leiden der Zivilbevölkerung ein Ende zu setzen und auf eine politische Lösung hinzuarbeiten.

Diese Vereinbarung muss die Freilassung aller noch in Gaza festgehaltenen Geiseln ermöglichen, darunter unsere beiden Landsleute Ofer Kalderon und Ohad Yahalomi. Frankreich hat von den ersten Tagen an und bis zu den letzten Stunden unermüdlich für ihre Freilassung gekämpft. Wir haben uns voll und ganz dafür eingesetzt, dass sie endlich zu ihren Angehörigen zurückkehren können.

Heute, mehr als ein Jahr nach den von der Hamas am 7. Oktober in Israel verübten Massakern, die fast 1200 Menschen das Leben kosteten, darunter 48 unserer Landsleute, und nach dem darauffolgenden 15-monatigen Krieg, der Zehntausende Menschenleben forderte, die Bevölkerung von Gaza in extreme Armut stürzte und fast die gesamte lebensnotwendige Infrastruktur zerstörte, muss der Waffenstillstand unbedingt umgesetzt und dauerhaft eingehalten werden. Es muss auf die absolute humanitäre Notlage in Gaza reagiert und unverzüglich mit den Wiederaufbauarbeiten begonnen werden.

Frankreich fordert, dass alle Zugänge zu Gaza unverzüglich geöffnet werden und dass die Arbeit internationaler Organisationen und humanitärer Hilfsorganisationen von Israel in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs erleichtert wird. Das Leben muss in Gaza wieder seinen Platz finden.

Auch die Rückkehr der Palästinensischen Autonomiebehörde, die dieses palästinensische Gebiet verwalten soll, muss vorbereitet werden.

Frankreich ruft dazu auf, dass der Waffenstillstand auch von den Freunden Israels und Palästinas als Gelegenheit genutzt wird, um einen unumkehrbaren Prozess für die effektive Umsetzung der Zweistaatenlösung mit Sicherheitsgarantien für Israelis und Palästinenser in Gang zu setzen, die die einzige Perspektive für einen gerechten und dauerhaften Frieden darstellt.

Dafür setzt sich Frankreich in Zusammenarbeit mit seinen Partnern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und in allen internationalen Gremien ein. Frankreich wird im Juni 2025 gemeinsam mit Saudi-Arabien den Vorsitz einer internationalen Konferenz zur Umsetzung der Zweistaatenlösung innehaben. Frankreich ruft die Israelis und Palästinenser dazu auf, den einzigen Weg zu beschreiten, der ihnen eine Zukunft in Frieden und Sicherheit garantiert.