Frankreichs humanitäre Hilfe in den palästinensischen Gebieten

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Seit dem Massaker vom 7. Oktober 2023 in Israel und der gravierenden Verschlechterung der humanitären Lage und der Sicherheitslage in den palästinensischen Gebieten hat sich Frankreich stark dafür eingesetzt, auf die lebensnotwendigen Bedürfnisse der palästinensischen Bevölkerung einzugehen.

Die humanitäre Reaktion Frankreichs zielt darauf ab, den Menschen zu helfen, die am stärksten von den Bombardierungen, der Zerstörung von Häusern und ziviler Infrastruktur, der Überlastung der noch funktionierenden Gesundheitsdienste und dem fehlenden Zugang zu Trinkwasser, Nahrungsmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern (z. B. Treibstoff) betroffen sind.

Da sich die Wirtschafts- und Sicherheitslage im Westjordanland seit Beginn des Kriegs in Gaza ebenfalls stark verschlechtert hat, verstärkte Frankreich auch dort seine humanitären Maßnahmen.

Überblick über den humanitären Bedarf

Die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens, d. h. 2,1 Millionen Menschen, benötigt humanitäre Hilfe. Nach Angaben der Weltbank lebt mittlerweile fast die gesamte Bevölkerung Gazas unterhalb der Armutsgrenze, während es vor dem 7. Oktober 2023 noch 64 Prozent waren. Dem Gesundheitsministerium von Gaza zufolge belief sich die Zahl der Todesopfer bis zum 22. Oktober 2024 auf fast 43 000 Palästinenser, darunter mehr als 13 000 Kinder, rund 100 000 Verletzte und mehr als 10 000 Vermisste. Mehr als 70 000 Häuser wurden zerstört und 1,9 Millionen Menschen der Bevölkerung in Gaza sind Binnenvertriebene. Einige von ihnen wurden mehrfach vertrieben.

Eine große Anzahl der Bewohner des Gazastreifens soll aufgrund des Mangels an angemessener medizinischer Versorgung oder aufgrund der Entbehrungen und der schlechten hygienischen Bedingungen in Gaza verstorben sein. Aufgrund der Blockade der Hilfslieferungen in den Gazastreifen und des Verlusts der Existenzgrundlage von Tausenden Vertriebenen sind fast alle Bewohner Gazas von Ernährungsunsicherheit betroffen. Aus dem Integrated Food Security Phase Classification (IPC)-Snapshotcvon September 2024 geht hervor, dass sich der gesamte Gazastreifen in einer kritischen Phase befinde (IPC-Phase 4) und die Bevölkerung einiger Orte die Gefahr einer Hungersnot laufe (IPC-Phase 5). Hervorzuheben ist diesbezüglich auch der Zusammenbruch des Gesundheits- und Bildungssystems, da über die Hälfte der Krankenhäuser und 95 Prozent der Schulen zerstört oder beschädigt wurden und sich unter den Toten auch hunderte Pflege- und Lehrkräfte befinden.

Mit dem nahenden Winter droht eine weitere Verschlechterung der ohnehin schon katastrophalen humanitären Lage, da die starken Regenfälle im Herbst und der Kälteeinbruch im Gazastreifen in der Regel mit einem Anstieg von Überschwemmungen und Atemwegsinfektionen einhergehen.

Bis zum 30. September 2024 hat Frankreich 200 Millionen Euro zur humanitären Reaktion zugunsten der palästinensischen Zivilbevölkerung beigetragen.

Frankreich unterstützt einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand, der den massiven und ungehinderten Zustrom humanitärer Hilfe ermöglichen muss.

Frankreich fordert einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand und die unverzügliche Freilassung aller Geiseln. Frankreich verurteilt die Terroranschläge, die am 7. Oktober 2023 von der Hamas und anderen terroristischen Gruppen in Israel verübt wurden. Gemeinsam mit seinen Partnern setzt Frankreich seine Bemühungen fort, Frieden zu erreichen und die Zwei-Staaten-Lösung durchzusetzen. Dies wird Frankreich weiterhin anstoßen, auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Frankreich setzt sich für die Finanzierung der Reaktion auf die humanitäre Krise in den palästinensischen Gebieten ein.

Am 9. November 2023 , brachte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron Staaten und die wichtigsten humanitären Akteure, darunter die Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen, zu einer ersten internationalen humanitären Konferenz zur Unterstützung der Zivilbevölkerung in Gaza zusammen. Ziel dieser Konferenz war es, eine Antwort der internationalen Gemeinschaft auf die Bedürfnisse der palästinensischen Bevölkerung vor Ort zu geben und die internationale Unterstützung zu bündeln. Zu der Milliarde Euro, die auf diesem Wege für die Bewältigung der humanitären Krise in Gaza zusammengetragen wurde, steuerte Frankreich in einer ersten Phase 100 Millionen Euro bei.

Eine zweite Konferenz fand am 6. Dezember 2023 statt, an der Vertreter von über 50 Ländern, internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen teilnahmen. Bei dieser Konferenz wurde eine Zwischenbilanz der Umsetzung der am 9. November eingegangenen finanziellen Verpflichtungen gezogen und das Ziel verfolgt, die Koordination zwischen Staaten, Gebern, Agenturen der Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen zu stärken.

Im Jahr 2024 kündigte der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten einen zusätzlichen Beitrag Frankreichs in Höhe von 100 Millionen Euro an.

Frankreich unterstützt die Arbeit humanitärer Nichtregierungsorganisationen.

Bereits vor dem 7. Oktober 2023 finanzierte Frankreich Aktionen mehrerer lokaler und internationaler Nichtregierungsorganisationen in den palästinensischen Gebieten.

Seit diesem Datum hat Frankreich sein Portfolio an Projekten im Gazastreifen erheblich ausgebaut und diversifiziert, um den Zugang der palästinensischen Bevölkerung zu Gesundheitsdiensten, Unterkünften und sauberem Wasser sowie ihre hygienischen Lebensbedingungen und ihre Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit zu verbessern. So unterstützt Frankreich beispielsweise die Arbeit der französischen NRO Médecins du Monde, die darauf abzielt, die Kontinuität und Qualität der medizinischen Grundversorgung durch die Stärkung des Gesundheitssystems in Gaza zu gewährleisten. Im Bereich Wasser, Hygiene und Sanitärversorgung finanziert Frankreich die Sanierung von Wasserstellen und Entsalzungsanlagen, die von der französischen NRO Solidarités International durchgeführt wird. Die französische NRO Première Urgence International wiederum hat ihre vor dem 7. Oktober 2023 durchgeführten Aktivitäten angepasst, um den Grundbedarf der Bevölkerung im Gazastreifen an Nahrungsmitteln, Unterkünften und lebensnotwendigen Nichtlebensmitteln (z. B. Seifen, Eimer) zu decken.

Im Westjordanland, wo sich die Wirtschafts- und Sicherheitslage seit Oktober 2023 ebenfalls verschlechtert hat, finanziert Frankreich weiterhin NRO-Projekte, durch welche die palästinensische Bevölkerung medizinisch, psychologisch und materiell unterstützt werden soll. Frankreich stellt einen Teil seines humanitären Haushalts auch für Schutzprogramme zur Verfügung. Diese Programme dienen beispielsweise dazu, Menschenrechtsverletzungen und geschlechtsspezifische Gewalt zu dokumentieren, Zivilisten, die Opfer solcher Gewalt geworden sind, zu schützen und ihnen einen sicheren und ungehinderten Zugang zu den benötigten Hilfsangeboten und Dienstleistungen zu ermöglichen. In Partnerschaft u. a. mit der Europäischen Union, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden und Kanada finanziert Frankreich ein Projekt zur Verhinderung von Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland, das Teil eines Konsortiums unter der Leitung des Norwegischen Flüchtlingsrats ist.

Frankreich unterstützt die Arbeit der Vereinten Nationen und internationaler Organisationen.

Frankreich unterstützt die Arbeit der humanitären UN-Agenturen in Gaza, die weiterhin das Rückgrat der humanitären Maßnahmen in Gaza bilden, sowie der UN-Koordinatorin für humanitäre Hilfe und Wiederaufbau in Gaza.

Frankreich unterstützt das UNRWA, den zentralen Akteur für die Unterstützung der Palästinenser in Gaza, im Westjordanland und in der Region, mit 95 Millionen Euro über zwei Jahre (57 Millionen Euro im Jahr 2023 und 38 Millionen Euro im Jahr 2024), das Welternährungsprogramm (WFP) mit 22,5 Millionen Euro über zwei Jahre für seine Maßnahmen gegen Ernährungsunsicherheit und Unterernährung in Gaza sowie das IKRK mit 5 Millionen Euro über zwei Jahre für seine Maßnahmen im Bereich Schutz und Gesundheit. Diese Hilfe ermöglichte es den Vereinten Nationen, auf die Notlage in den Bereichen Ernährung, Unterbringung, Gesundheit und Schutz, vor allem für Frauen und Kinder, zu reagieren.

Frankreich leistet auch direkte Hilfe für verletzte, kranke oder von Ernährungsunsicherheit betroffene Menschen in Gaza.

Seit Beginn des Krieges in Gaza hat Frankreich auf dem See-, Land- und Luftweg über Ägypten und Jordanien fast 1200 Tonnen humanitäre Hilfe, darunter Medikamente und medizinische Ausrüstung, Lebensmittelrationen und Nahrungsergänzungsmittel, für die Bevölkerung in Gaza bereitgestellt.

Folgende umfangreiche logistische Operationen wurden in Zusammenarbeit mit dem französischen Ministerium für Streitkräfte, der Europäischen Union, der Stiftung CMA-CGM, der Airbus-Stiftung und mehreren regionalen Partnern durchgeführt :

  • rund 30 Abwurf- und Transportoperationen für humanitäre Güter in Zusammenarbeit mit Jordanien zur Lieferung von Lebensmittelrationen und Mehl sowie zur Unterstützung der Ausrüstung für das jordanische Feldlazarett in Khan Younis (Gaza) ;
  • ein von Frankreich und Katar gemeinsam betriebenes und gechartertes Flugzeug, das medizinische Ausrüstung, zehn ausgerüstete Krankenwagen, Lebensmittelrationen und Großraumzelte transportierte.

Am 16. Oktober wurde eine humanitäre Luftbrücke der EU nach Ägypten und später nach Jordanien aktiviert, die derzeit immer noch offen ist. Bis zum 24. September 2024 wurden 60 Flüge nach Al Arish und Amman durchgeführt, auf denen mehr als 3 350 Tonnen humanitäre Güter transportiert wurden, die von humanitären Partnern, aus EU-Beständen und durch Spenden von Mitgliedstaaten bereitgestellt wurden. Frankreich beteiligte sich an fünf dieser Flüge.

Zusätzlich zu den oben genannten Lieferungen leistete Frankreich in Zusammenarbeit mit den ägyptischen und jordanischen Behörden direkte medizinische Hilfe für die Menschen in Gaza. Zwischen dem 28. November 2023und dem 27. Januar 2024 war der amphibische Hubschrauberträger (PHA) „Dixmude“ vor der Küste von Al Arish (Ägypten) im Einsatz und ermöglichte die Durchführung von über 1000 Sprechstunden und 120 chirurgischen Eingriffen. Insgesamt wurden 22 Reservisten des Gesundheitswesens (darunter Notärzte, Kinderärzte, Gynäkologen und Krankenpfleger), die vom Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium ausgewählt wurden, und acht Gesundheitsfachkräfte des Zivilschutzes zusammen mit den Teams des Gesundheitsdienstes der Streitkräfte eingesetzt. Diese Maßnahme wurde in Zusammenarbeit mit den ägyptischen Behörden und dem Ägyptischen Roten Halbmond (ÄRH) durchgeführt. Außerdem wurden sie von der Europäischen Union, dem Vereinigten Königreich, Belgien, Dänemark, Jordanien, Kanada, Kuwait, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt.

Je nach Bedarf, Verfügbarkeit von Krankenhäusern in Frankreich, Ausreisemöglichkeiten aus Gaza und den Wünschen der Familien wurden verletzte oder kranke Kinder aus Gaza in französischen Krankenhäusern aufgenommen und versorgt.

Darüber hinaus trug Frankreich zur Ausstattung mehrerer Partnerhilfsorganisationen (z. B. Ägyptischer Roter Halbmond, Jordanian Hachemite Charity Organization) bei, die bei der Versorgung von Kranken und Verletzten in den palästinensischen Gebieten eine wesentliche Rolle spielen und die lokalen Gesundheitsdienste ergänzen.

Stand : November 2024