Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs sowie der Hohen Vertreterin der Europäischen Union (16. Juni 2025)

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs sowie die Hohe Vertreterin der Europäischen Union führten am Montag, dem 16. Juni 2025, ein Telefongespräch mit ihrem iranischen Amtskollegen über den fortdauernden Konflikt zwischen Iran und Israel.

Die Minister der E3 und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union brachten ihre Besorgnis über die Eskalation der Spannungen im Nahen Osten sowie ihre Auffassung zum Ausdruck, dass alle Seiten Zurückhaltung üben müssen, keine Schritte unternehmen dürfen, die zu einer weiteren Eskalation in der Region führen, und zur Diplomatie zurückkehren müssen. Sie unterstrichen erneut das Bekenntnis der E3 und der Europäischen Union zur regionalen Sicherheit. Sie bekräftigten, dass Israel das Recht hat, im Einklang mit dem Völkerrecht seine Sicherheit zu wahren und seine Bevölkerung zu schützen.

Die Minister der E3 und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union brachten erneut ihre seit Langem bestehende Sorge über Irans Nuklearprogramm zum Ausdruck, das weit über jeden glaubwürdigen zivilen Zweck hinausgeht, sowie darüber, dass Iran seine rechtsverbindlichen Verpflichtungen hinsichtlich der Sicherungsmaßnahmen weiterhin nicht einhält. Sie riefen Iran auf, entschiedene Schritte zu unternehmen, um wieder zu Verhandlungen zurückzukehren und den Weg für eine diplomatische Lösung zu ebnen. Ferner warnten sie vor einem iranischen Rücktritt vom Nichtverbreitungsvertrag.

Die Minister der E3 und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union bekräftigten ihren Aufruf zur Deeskalation sowie ihr Eintreten dafür, konstruktiv daran mitzuwirken, eine Verhandlungslösung hinsichtlich des iranischen Nuklearprogramms zu erzielen.