Gemeinsames Kommuniqué Frankreichs und Kanadas zu ukrainischen Kindern (04.10.24)

Wir, der Außenminister Frankreichs, Jean-Noël Barrot, und die Außenministerin Kanadas, Mélanie Joly, bekräftigen unsere unmissverständliche Veruteilung von Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wir bekräftigen unser Engagement für die Ukraine und ihre Bevölkerung, das es der Ukraine ermöglichen soll, sich zu verteidigen und den russischen Angriff zu vereiteln. Die Ministerkonferenz zur menschlichen Dimension der zehn Punkte umfassenden Friedensformel der Ukraine, die am 30. und 31. Oktober in Montreal stattfinden wird, wird es ermöglichen, gemeinsam daran zu arbeiten, diese Ziele zu erreichen, und insbesondere einen Fahrplan mit konkreten Maßnahmen zu erstellen, um die vom russischen Angriffskrieg betroffenen ukrainischen Kinder nach Hause zu bringen.

Wir rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, die ukrainischen Kinder, deren Gegenwart und Zukunft enorm unter diesem illegalen und nicht zu rechtfertigenden Krieg leiden, nicht zu vergessen. Wir verurteilen die Kriegsverbrechen, die Morde, die sexuelle Gewalt an ukrainischen Kindern, die Anschläge auf Schulen und Krankenhäuser sowie die illegalen zwangsweisen Überführungen und Vertreibungen ukrainischer Kinder. Wir fordern Russland auf, die ukrainischen Kinder an ihre Familien, ihre gesetzlichen Vormünder und ihre Gemeinschaften zurückzugeben. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Rückkehr zu ermöglichen und unterstützen die diesbezüglich unternommenen Vermittlungsbemühungen, einschließlich der internationalen Koalition für die Rückkehr ukrainischer Kinder, der Kanada und die Ukraine gemeinsam vorsitzen und die von Frankreich unterstützt wird.

Wir verurteilen Russlands schwerwiegenden und massiven Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts in der Ukraine aufs Schärfste. Die begangenen Verbrechen, die Kriegsverbrechen oder sogar Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen, werden nicht unbestraft bleiben. Die vom Internationalen Strafgerichtshof verhängten Mandate sind ein deutliches Signal in diese Richtung. Wir werden gemeinsam unsere Unterstützung für die Arbeit des Gerichtshofs und der ukrainischen Gerichtsbarkeiten fortsetzen, damit die Verantwortlichen dieser Verbrechen verurteilt werden. Ohne Justiz kann es keinen Frieden geben.

Ferner werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, die Aufnahme und den Schutz ukrainischer Kinder, ihren Zugang zu sämtlichen grundlegenden Dienstleistungen, zu Gesundheit und zu Bildung zu unterstützen. Diesbezüglich unterstützen wir die Programme der Organisation der Vereinten Nationen (UNO); des Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNICEF), der Weltgesundheitsorganisation (WHO), des Amts des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (HCR), des Welternährungsprogramms (WSP) und des Europarats. Wir freuen uns mitzuteilen, dass Frankreich über die bereits von unseren beiden Ländern bereitgestellten Mittel hinaus seine finanzielle Unterstützung für mehrere Akteure der Zivilgesellschaft und der Vereinten Nationen verstärken wird. Wir unterstützen außerdem die Maßnahmen der zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich vor Ort in der Ukraine für die Ukrainerinnen und Ukrainer einsetzen, und begrüßen ihre beispielhafte Präsenz, ihren Mut und ihre Hingabe.