Gemeinsame Erklärung über die Einrichtung eines multilateralen Sanktionsüberwachungsteams zur Umsetzung der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu Nordkorea (18. Oktober 2024)

[Arbeitsübersetzung]

Wir, die Teilnehmerstaaten des multilateralen Sanktionsüberwachungsteams (Multilateral Sanctions Monitoring Team, MSMT), bringen unsere gemeinsame Entschlossenheit zum Ausdruck, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, das weltweite Nichtverbreitungsregime aufrechtzuerhalten und auf die Bedrohung zu reagieren, die von den Programmen für Massenvernichtungswaffen und ballistische Flugkörper der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) ausgehen und einen Verstoß gegen die Sicherheitsratsresolutionen darstellen.

In Anbetracht des Vetos, das zur Auflösung des Expertenpanels des VN 1718 Sanktionskomitees führte, bringen wir mit dieser Erklärung unser Vorhaben zum Ausdruck, ein multilaterales Sanktionsüberwachungsteam (MSMT) einzurichten, sprich einen multilateralen Mechanismus zur Überwachung und Berichterstattung hinsichtlich der Verletzungen und Umgehungen der Sanktionen, die durch die einschlägigen Sicherheitsratsresolutionen eingeführt wurden. Ziel dieses neuen Mechanismus ist die Förderung der vollständigen Umsetzung der VN-Sanktionen gegen Nordkorea durch die Veröffentlichung von Informationen, die auf einer gründlichen Untersuchung der Verletzungen und Umgehungsversuche der Sanktionen beruhen.

Wir betonen unsere gemeinsame Entschlossenheit, die einschlägigen Sicherheitsratsresolutionen zu Nordkorea vollständig umzusetzen, bekräftigen, dass der Weg des Dialogs weiterhin offensteht und rufen die Staaten dazu auf, sich den weltweiten Bemühungen um die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit angesichts der anhalten Bedrohungen durch Nordkorea anzuschließen.