Bilaterale Beziehungen mit Deutschland

Kurzmeldung

Deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration: Unterzeichnung des Vertrags von Aachen (22. Januar 2019)

Am 22. März unterzeichneten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron in Aachen einen Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration. Dieser Vertrag ergänzt den 1963 geschlossenen Elysée-Vertrag, durch den die Versöhnung zwischen Paris und Berlin besiegelt wurde. Diese Annäherung ist ein Zeichen der Bereitschaft der beiden Partner, auf internationaler Ebene zusammenzuarbeiten und sich gemeinsam für einen stärkeren Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union einzusetzen. Der Vertrag beinhaltet außerdem konkrete Fortschritte im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und unterstützt den Ausbau des Dialogs zwischen den Zivilgesellschaften. Fast dreißig Jahre nach dem Berliner Mauerfall haben Frankreich und Deutschland eine neue Phase ihrer Freundschaft eingeleitet und all denen den Weg bereitet, die ein souveränes, geeintes und demokratisches Europa vorantreiben möchten.

Bilaterale Beziehungen einer außergewöhnlichen Intensität

Durch den neuen Vertrag wird der politische Dialog zwischen Deutschland und Frankreich verstärkt und in den Dienst einer Konvergenzstrategie gestellt, die alle Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger unserer beiden Länder betrifft. Der Vertrag, der symbolisch in der Hauptstadt von Karl dem Großen unterzeichnet wurde, zeigt die Schwerpunkte des Ausbaus der deutsch-französischen Beziehungen auf.

So streben die beiden Regierungen folgende Punkte an:

  • Förderung einer Harmonisierung ihres Wirtschafts-, Steuer- und Sozialrechts im Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion
  • Durchführung abgestimmter diplomatischer Maßnahmen für Frieden, Sicherheit und Entwicklung
  • Ausbau der wissenschaftlichen und kulturellen Austausche (mit besonderen Anstrengungen im Bereich des Erwerbs der Partnersprache)
  • Vereinfachung der Integration ihrer Grenzgebiete

Gleichzeitig wurde eine Erklärung angenommen, die 15 konkrete Vorhaben umfasst, die im Rahmen des Vertrags umgesetzt werden. Die Assemblée nationale und der deutsche Bundestag werden ein Kooperationsabkommen unterzeichnen, durch das die Einrichtung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, bestehend aus je 50 Abgeordneten der beiden Parlamente, ermöglich werden soll.

Die Zusammenarbeit auf diplomatischer Ebene: ?

In unserem Netzwerk diplomatischer Vertretungen wird die deutsch-französische Zusammenarbeit durch gemeinsame Unterbringungen von diplomatischen und konsularischen Vertretungen konkret umgesetzt. Nachdem diverse Formate bereits in Peking (China), Brazzaville (Republik Kongo), Rio de Janeiro (Brasilien), Seri Begawan (Brunei), Pjöngjang (Nordkorea) und Kuwait City (Kuwait) ausgetestet wurden, wird diese Art der räumlichen Zusammenlegung mit dem Bau einer deutsch-französischen Botschaft in Dhaka, Bangladesch fortgesetzt.

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen

Als wichtigster Kunde (2017 Einfuhren in Höhe von 68,6 Mrd. Euro) und wichtigster Lieferant (2017 Ausfuhren in Höhe von 85,5 Mrd. Euro) ist Deutschland Frankreichs wichtigster Handelspartner. Deutschlands geschäftliches Abhängigkeitsverhältnis zu Frankreich ist weniger ausgeprägt. Nachdem die Vereinigten Staaten Frankreich im Jahr 2015 vom ersten Platz der Handelspartner Deutschlands ablösten, befindet sich Frankreich seit 2017 mit 7,3 % der Anteile nach China (8,1 %), den Niederlanden (7,7 %) und den Vereinigten Staaten (7,5 %) auf dem vierten Platz. Frankreich ist wie im Jahr 2017 weiterhin Deutschlands drittwichtigster Lieferant (6,1%) und zweitwichtigster Kunde (8,2%).

Die deutsche und die französische Wirtschaft sind extrem miteinander verknüpft und ergänzen sich gegenseitig. 2737 französische Unternehmen sind in Deutschland ansässig (sprich 30 % der französischen Tochtergesellschaften im Euro-Währungsgebiet), sie beschäftigen 363 000 Personen und erzielen dem französischen Institut für Statistik und Wirtschaftsstudien (INSEE) zufolge einen Umsatz von 147 Mrd. Euro. Umgekehrt sind 3 200 deutsche Unternehmen in Frankreich ansässig, beschäftigen 310 000 Personen und erzielen einen Umsatz von 141 Mrd. Euro.

Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Technik

Die deutsch-französischen Beziehungen im Bereich der kulturellen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit sind besonders intensiv und stützen sich auf ein dichtes Netz von Institutionen, darunter:

  • das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW), gegründet 1963 im Rahmen des Elysee-Vertrags, dank dem über 9 Millionen junge Deutschen und Franzosen an 320 000 Austauschprogrammen teilnehmen konnten;
  • die Deutsch-Französische Hochschule (DFH), gegründet 1997, bestehend aus einem Netzwerk von Hochschulen, die (6 400 Studierenden) integrierte Studienfächer mit binationalen Abschlüssen anbieten;
  • ARTE, deutsch-französischer Kultursender mit europäischer Ausrichtung, gegründet 1992;
  • der Deutsch-Französische Kulturrat, eingerichtet 1998, dessen Aufgabe darin besteht, die Beschlüsse der deutschen und französischen Regierung bezüglich der großen bilateralen und europäischen Themen im Bereich Kultur zu beleuchten;

Das Netz für die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Schulwesen, Wissenschaft und Technik in Deutschland ist dicht und vielfältig (1 Institut français in Deutschland mit 11 Außenstellen, 12 deutsch-französische Kulturzentren, 15 Einrichtungen des Netzwerks der AEFE).

Der Vertrag von Aachen sieht die Umsetzung mehrerer prioritärer Vorhaben vor, darunter die Schaffung von vier integrierten Deutsch-Französischen Kulturinstituten (Rio, Palermo, Erbil, Bischkek), die räumliche Zusammenlegung von fünf französischen und deutschen Instituten (Cordoba, Atlanta, Glasgow, Minsk, Ramallah), Schaffung einer deutsch-französischen digitalen Plattform für audiovisuelle Inhalte und Informationsangebote und die Einrichtung eines gemeinsamen Bürgerfonds zur Förderung gemeinsamer Projekte zivilgesellschaftlicher Akteure, zum Beispiel Bürgerinitiativen und Städtepartnerschaften.

Zusätzliche Information