OVCW - Internationaler Tag des Gedenkens an alle Opfer chemischer Kriegsführung (30. November 2024)

Anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an alle Opfer chemischer Kriegsführung, am 30. November, bekräftigt Frankreich erneut sein entschlossenes Eintreten für das vollständige Verbot chemischer Waffen.

Das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen bildet einen wesentlichen Stützpfeiler des internationalen Rahmens auf dem Gebiet der Abrüstung. Dieses Übereinkommen, dem 193 Staaten angehören, hat die vollständige Vernichtung der angemeldeten Chemiewaffenbestände ermöglicht.

Frankreich bekräftigt seine uneingeschränkte Unterstützung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) und spricht dem Generaldirektor sowie allen Mitgliedern des technischen Sekretariats der Organisation, die täglich mit Professionalität und Unabhängigkeit gegen die Verbreitung und die Rückkehr des Einsatzes von Chemiewaffen wirken, erneut sein Vertrauen aus.

Diese Unterstützung äußert sich 2024 insbesondere durch einen freiwilligen Beitrag in Höhe von fast 1 Million Euro, der für die Aktivitäten der Organisation im Zusammenhang mit Syrien bestimmt ist und für die Unterstützung der Organisation in verschiedenen Bereichen wie der Schulung, der Kapazitätserhöhung in Afrika und der internationalen Zusammenarbeit, oder durch die Stärkung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.

Vor dem Hintergrund des mutmaßlichen Einsatzes von durch das Übereinkommen verbotenen Waffen durch Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine begrüßt Frankreich auch die unermüdlichen Anstrengungen der Organisation zur Aufklärung der Frage, inwiefern auf dem Schlachtfeld in der Ukraine Substanzen verwendet wurden, die durch das Übereinkommen als Mittel der Kriegsführung verboten sind, wie der am 18. November dieses Jahres veröffentliche Bericht der OVCW bezeugt.

Der Einsatz chemischer Waffen, egal an welchem Ort, zu welchem Zeitpunkt, durch wen auch immer und unter welchen Umständen, ist inakzeptabel und jene, die solche Waffen zum Einsatz bringen, müssen bestraft werden. Mit dieser Überzeugung startete Frankreich 2018 eine internationale Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen.