Welttag der Pressefreiheit (3. Mai 2025)

Anlässlich des Welttages der Pressefreiheit bekräftigt Frankreich sein Eintreten für die Freiheit zu informieren und informiert zu werden, die für jede demokratische Gesellschaft von grundlegender Bedeutung ist, und verurteilt die Gewalt gegen Journalisten und Medienangehörige, die Kampagnen der Informationsmanipulation und die Einschränkungen der Pressefreiheit in vielen Ländern der Welt.

Frankreich bekräftigt seinen Einsatz für die Pressefreiheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung und den Schutz von Journalisten und Medienangehörigen in der ganzen Welt. Frankreich gedenkt all derer, die jeden Tag ihr Leben riskieren, um freie, pluralistische und zuverlässige Informationen zu übermitteln, die für die Ausübung der Demokratie notwendig sind, sowie derer, die bei der Ausführung ihres Berufs ihr Leben verloren haben. In diesem Sinne wurde im November letzten Jahres zum zweiten Mal der Anna-Politkowskaja- und Arman Soldin-Preis verliehen.

In diesem Jahr jährt sich zum zehnten Mal die Resolution 2222 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalisten in Konfliktgebieten, die im Mai 2015 auf Initiative Frankreichs und Litauens verabschiedet wurde. Diese Resolution weist darauf hin, dass Journalisten auch in den gefährlichsten Kontexten geschützt werden müssen und dass Angriffe auf ihre Sicherheit unannehmbar sind. Frankreich bedauert den Anstieg der Zahl von Journalisten, die bei der Ausübung ihrer Arbeit getötet oder verletzt wurden. Journalisten sind durch das humanitäre Völkerrecht genauso geschützt wie alle anderen Zivilpersonen. Frankreich wird bei der Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf, die zwischen dem 16. Juni und dem 11. Juli 2025 stattfindet, eine Resolution zum Schutz von Journalisten einbringen.

Frankreich setzt seine Bemühungen zur Mobilisierung der internationalen Gemeinschaft für einen freien, demokratischen und vertrauenswürdigen globalen Informationsraum mittels der Partnerschaft für Information und Demokratie, der 55 Staaten angehören, fort. Frankreich trägt über seine Mittlerorganisation Canal France International (CFI) und sein Mitwirken am International Fund for Public Interest Media (IFPIM) zum Informationspluralismus und zur wirtschaftlichen Tragfähigkeit unabhängiger Medien bei. Frankreich unterstützt die Journalism Trust Initiative (JTI), einen von Reporter ohne Grenzen entwickelten internationalen Standard zur Förderung vertrauenswürdiger Informationsquellen und eines ethischen Journalismus.

Angesichts der tiefgreifenden Veränderungen des Medienökosystems durch Künstliche Intelligenz (KI) entstehen neue Risiken, wie die unkontrollierte Automatisierung von Informationen, die Manipulation durch Algorithmen, die Zunahme nicht authentischer Inhalte sowie groß angelegte Informationsmanipulationen. Frankreich setzt sich für den Aufbau einer integrativen und nachhaltigen internationalen KI-Governance ein, die im Dienst des öffentlichen Interesses steht und die Menschenrechte achtet. Frankreich unterstützte die Annahme des Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch den Europarat im Jahr 2024. Dies ist auch der Grundgedanke hinter der am 11. Februar 2025 im Rahmen des KI-Aktionsgipfels verabschiedeten Erklärung für eine integrative und nachhaltige KI für die Menschen und den Planeten. Im Zeitalter der künstlichen Intelligenz und im Sinne der Resolution 2222 bekräftigt Frankreich, dass Information kein Verbrechen ist. Es ist ein öffentliches Gut, das es zu schützen gilt.