Kampf gegen Straflosigkeit – Unterzeichnung der Ljubljana-Haager-Konvention zur internationalen Zusammenarbeit bei der Untersuchung und Verfolgung von völkerrechtlichen Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen (14. Februar 2024)
Frankreich zählt zu den Staaten, die am heutigen 14. Februar die Ljubljana-Haager-Konvention zur internationalen Zusammenarbeit bei der Untersuchung und Verfolgung von völkerrechtlichen Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unterzeichnet haben.
Diese Konvention ist ein wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen die Straflosigkeit bei den schwersten Verbrechen. Sie wird die gerichtliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten sowie die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs auf Dauer stärken.
Getreu seinem langjährigen Engagement wird Frankreich seine entschlossenen Bemühungen im Kampf gegen die Straflosigkeit fortsetzen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Frankreich ruft alle Staaten dazu auf, diese Konvention zu unterzeichnen und zu ratifizieren.