Welttag der humanitären Hilfe (19. August 2020)

Am heutigen Welttag der humanitären Hilfe bekräftigt Frankreich seinen entschlossenen Einsatz für das humanitäre Engagement. Angesichts der aktuellen Krisen hat Frankreich beschlossen, die humanitäre Hilfe zu einer tragenden Komponente seiner Außenpolitik zu machen, und hat auf Aufforderung des Staatspräsidenten die finanziellen Mittel für die humanitäre Hilfe im Rahmen seiner Strategie 2018-2022 von 150 Millionen Euro auf 500 Millionen Euro aufgestockt und damit bis 2022 verdreifacht.

Dieses Jahr schenkt Frankreich besonders alle jenen humanitären Helferinnen und Helfern seine Anerkennung, die weltweit in den gefährlichsten Gebieten im Einsatz sind, um die Not der Opfer von bewaffneten Konflikten und Naturkatastrophen zu lindern und Millionen Menschen in Notfallsituationen zu Hilfe zu kommen. Vor dem Hintergrund der zunehmend schwierigen Bedingungen für die humanitären Akteure aufgrund der steigenden Zahl an bewaffneten Konflikten und der Folgen der Covid-19-Pandemie würdigt Frankreich ihre Hingabe und ihren Mut.

Ein weiteres Mal verurteilt Frankreich aufs Schärfste die jüngsten Angriffe auf humanitäre Helferinnen und Helfer, wie den tödlichen Anschlag am 9. August in Niger, bei dem sechs unserer Landsleute und ihre beiden Begleiter ums Leben kamen, sowie den Mord am Vorsitzenden einer NRO in Guatemala, Benoît Maria, am 11. August 2020. Die humanitäre Hilfe gründet auf der Achtung der humanitären Grundsätze Humanität, Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Neutralität. Kein humanitärer Helfer sollte für seinen Einsatz für andere mit seinem Leben bezahlen müssen.

Deshalb ist Frankreich entschlossen, sich dafür einzusetzen, dass dem dringend erforderlichen Schutz von humanitären und medizinischen Helferinnen und Helfer nachgekommen wird. Frankreich wird sich weiterhin unermüdlich für die effektive Anwendung des humanitären Völkerrechts einsetzen, um einen sicheren und ungehinderten humanitären Zugang sicherzustellen und den humanitären Akteuren zu ermöglichen, ihre Tätigkeiten in Sicherheit auszuüben. In diesem Zusammenhang werden die französischen Behörden prüfen, inwiefern der Schutz humanitärer Helferinnen und Helfer verbessert werden kann, und die internationale Gemeinschaft, insbesondere innerhalb der Vereinten Nationen, diesbezüglich mobilisieren. In diesem Sinne initiierte der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian die politische Erklärung vom 31. Oktober 2017 zum Schutz von humanitären und medizinischen Helfern und startete im September 2019 gemeinsam mit seinem deutschen Amtskollegen den humanitären „Call for Action“ im Rahmen der Allianz für den Multilateralismus.

Um die konkrete Umsetzung dieses Call for Action sicherzustellen, brachte Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten im Februar dieses Jahres eine Initiative zur Ausbildung von staatlichen und bestimmten nichtstaatlichen Akteuren im Bereich des humanitären Völkerrechts sowie einen nationalen Plan zu diesem Thema auf den Weg. Das Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten wird den Dialog mit den humanitären Akteuren zu diesem grundlegenden Thema im Rahmen der kommenden nationalen humanitären Konferenz fortsetzen und vertiefen.