Frankreichs Einsatz innerhalb der OECD

Eine Organisation, die sich in der Weltordnungspolitik durchsetzen konnte

Lange Zeit auf die Bereitstellung von Sachverständigen beschränkt, konnte sich die OECD mit der Wirtschaftskrise 2008 erneut einen Platz im Mittelpunkt der globalen Wirtschaftspolitik verschaffen.

Seit den 2000er Jahren hat sich die OECD als „de-facto-Sekretariat“ der G20 und als wichtiger Partner der G7 durchgesetzt. Sie trägt zu den Arbeiten jedes dieser Gremien bei und nutzt ihren Auftrag, um ihre Kompetenzen über den reinen Wirtschaftsbereich hinaus auszuweiten. So leistet die OECD wichtige Beiträge zu Fragen des Klima- und Umweltschutzes, der Regulierung im digitalen Bereich, der künstlichen Intelligenz, der Bildung, der Gleichstellung der Geschlechter, der sozialen Absicherung und der großen Herausforderungen an die öffentliche Lenkung usw.

Darüber hinaus dient die OECD als unverzichtbare Referenz für die Bewertung der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA), wobei sie sich auf die Analysen des OECD-Entwicklungsausschusses (Development Assistance Committee, DAC) stützt, der die 24 wichtigsten Geberländer bilateraler ODA (mit Ausnahme von China) vereint. Der DAC spielt eine zentrale Rolle beim Vergleich der ODA-Anteile der bedeutendsten Geberländer, unter anderem um Herausforderungen wie die Ausrichtung der Hilfsmaßnahmen auf die Ziele des Übereinkommens von Paris zu evaluieren. Über ihr Entwicklungszentrum stellt die OECD auch Unterstützung im Bereich der wirtschaftspolitischen Steuerung und Entwicklung im Dienste ihrer Partnerländer, insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent, bereit.
Die OECD arbeitet eng mit Nichtmitgliedstaaten wie Brasilien, China, Indien, Indonesien und Südafrika zusammen. Mit ihnen schließt sie wichtige Partnerschaften, um ihre Maßstäbe und Normen voranzubringen.

Die OECD stellt den Kampf gegen Ungleichheiten und die Regulierung der Globalisierung in den Mittelpunkt ihres Handelns. So spielte die Organisation eine entscheidende Rolle beim Abschluss mehrerer strukturgebender Vereinbarungen zur globalen Wirtschaftspolitik, darunter das im Anschluss an die Finanzkrise von 2008 lancierte BEPS-Projekt (Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung) zur Bekämpfung von Steuerumgehung sowie die Vereinbarung über die Besteuerung von multinationalen Unternehmen und die Festlegung eines Mindeststeuersatzes, das im Jahr 2021 von 136 Staaten unterzeichnet wurde. Darüber hinaus haben sich die Maßstäbe und Normen der OECD weit über ihre Mitgliedsländer hinaus durchgesetzt – z. B. in Bereichen wie Korruptionsbekämpfung, künstliche Intelligenz, Verursacherprinzip, Infrastrukturen usw. – und so hinsichtlich der Verordnungen eine Aufwärtsspirale in Gang gesetzt.

Eine wichtige internationale Organisation für Frankreich

Der Sitz der OECD befindet sich seit ihrer Gründung im Jahr 1961 in Paris. Als Gastland unterhält Frankreich eine besondere Beziehung zur Organisation. Die beiden offiziellen Arbeitssprachen sind Französisch und Englisch. Die OECD zog in Paris vor der Corona-Pandemie rund 140.000 Delegierte und Kongressteilnehmer pro Jahr an.

Für die teilnehmenden Länder ermöglicht die OECD hohe Einsparungen. So wird geschätzt, dass der automatische Informationsaustausch zwischen Steuerbehörden, der im Rahmen des BEPS-Programms eingeführt wurde, bis 2019 102 Milliarden Dollar zusätzliche Steuereinnahmen generiert hat.
Gestützt auf ihr Know-how und ihre Stellung in der Weltordnungspolitik, spricht sich die OCDE ebenso wie Frankreich für eine besser regulierte, inklusivere Globalisierung aus und unterstützt bzw. fördert in diesem Zusammenhang zahlreiche französische Initiativen wie das Internationale Klimaschutzprogramm (IPAC).

Gemeinsam mit seinen Partnern nimmt Frankreich heute an Beitrittsverhandlungen mit sechs weiteren Ländern teil:
• 3 europäische Staaten (Bulgarien, Kroatien, Rumänien)
• 3 lateinamerikanische Staaten (Argentinien, Brasilien, Peru)

Wie funktioniert die OECD?

Treffen des OECD-Ministerrats

Als Entscheidungsorgan bringt der Rat der OECD einmal jährlich sämtliche Minister seiner Mitgliedstaaten zusammen, um die großen Herausforderungen für die Organisation zu besprechen.
Das letzte Treffen des Ministerrats fand am 9. und 10. Juni 2022 unter italienischer Präsidentschaft statt. Dabei wurden insbesondere die wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine, die festgelegten Beitrittskriterien zur OECD für neue Mitgliedstaaten, die Partnerschaft mit Afrika, die internationale Steuerreform, der Übergang zu einer grünen Wirtschaft und die Bereitschaftsplanung für Pandemien besprochen.

Bericht zum Ministertreffen am 9. und 10. Juni 2022

Weiterführende Links

• Website der OECD
• Veröffentlichungen der OECD
• Website der Ständigen Vertretung Frankreichs bei der OECD

14.10.2022