Frankreichs Einsatz innerhalb der G20

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Die G20 („Gruppe der 20“) ist ein zwischenstaatliches Forum, bestehend aus 19 der weltweit wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie der Europäischen Union [1].
Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer kommen einmal jährlich zur volkswirtschaftlichen Abstimmung vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, umweltpolitischen Herausforderungen zusammen. Die Präsidentschaft der G20 übernimmt turnusmäßig jeweils ein Mitgliedsstaat.
Jedes Jahr ist das G20-Gipfeltreffen ein Ort des Dialogs zwischen Staats- und Regierungschefs. Mit ihrem Beitrag zur Regierungsführung bei weltweiten Herausforderungen, in enger Zusammenarbeit mit den Organisationen der Vereinten Nationen, ist die Gruppe ein wichtiger Bestandteil der multilateralen Architektur. Für Frankreich und seine europäischen Partner ist sie eine Gelegenheit, der Stimme der Europäischen Union bei globalen Herausforderungen und Fragen der Global Governance Gehör zu verschaffen.

Die ursprünglich auf Initiative Kanadas im Jahr 1999 auf Ebene der Finanzminister gegründete G20 führte während der weltweiten Finanzkrise 2008 erstmals die Staats- und Regierungschefs zusammen. Die Mitgliedsländer der G20 repräsentieren 2022 75 % des Welthandels, 80 % des weltweiten BIP und der Treibhausgasemissionen sowie zwei Drittel der Weltbevölkerung und sind damit das führende Weltwirtschaftsforum.

Mit Unterstützung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erweiterte die G20 nach und nach den Umfang ihrer Gespräche über den wirtschaftlichen und finanziellen Bereich im engeren Sinne hinaus auf eine wachsende Zahl von Themenbereichen (Klimaschutz und Energie, digitale Wirtschaft, Entwicklung, wirtschaftliche Teilhabe von Frauen, Gesundheit, Landwirtschaft, Bildung usw.). Diese Themen sind Inhalt eigener Ministertagungen, deren Ergebnisse in die jährlichen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs einfließen.

So hat sich die G20 mit der Zeit als wichtigstes multilaterales Gremium zur Krisenbewältigung und -Koordinierung bei Herausforderungen von weltweiter Tragweite durchgesetzt. Sie hat eine Reihe von wichtigen Erfolgen zu verzeichnen:

• Stärkung des internationalen Finanzsystems infolge der Finanzkrise von 2007-2008 (Basel-III-Vereinbarung)
• Bekämpfung von Steuerumgehung mit dem BEPS-Aktionsplan und der Umsetzung einer internationalen Besteuerung multinationaler Unternehmen
• Verabschiedung von Grundsätzen für Investitionen in eine hochwertige Infrastruktur in Osaka im Jahr 2019
• Unterstützung des ACT-Accelerators infolge der COVID-19-Pandemie
• Einführung der Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes 2020
• Gemeinsamer Rahmen zum Umgang mit Schulden für die G20 und den Pariser Club


Funktionsweise und ressortübergreifende Abstimmung der französischen Positionen
Der diplomatische Berater des französischen Staatspräsidenten ist traditionell „G7- und G20-Sherpa“ und nimmt in dieser Rolle an den Sherpa-Treffen teil, die der Vorbereitung des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs dienen (Abschlusserklärung und politische Dokumente). Innerhalb des französischen Außenministeriums ist der Leiter der Generalabteilung Globalisierung, Kultur, Bildung und internationale Entwicklung (DGM) als Unter-Sherpa tätig. Die dem Leiter der DGM unterstellte „Task-Force DGM“ ist für die Vorbereitung der Sherpa- und Gipfeltreffen zuständig.

Mobilisierung der G20 in Reaktion auf die Corona-Pandemie und ihre Folgen

Unter der Präsidentschaft von Saudi-Arabien (2020) und Italien (2021) mobilisierte sich die G20 in Reaktion auf die Pandemie und die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Gesundheitskrise.

Die Mitglieder der G20 stimmten sich über konkrete Initiativen mit hoher Wirkkraft, um der Krise in den Entwicklungsländern entgegenzuwirken. Erwähnenswert sind darunter das Schuldenmoratorium für die ärmsten Länder (Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes, die gemeinsam mit der Weltbank und dem IMF entwickelt wurde), die Festlegung eines gemeinsamen Rahmens der G20 und des Pariser Clubs für die Schuldenbehandlungen sowie eine Vereinbarung hinsichtlich einer globalen Mindestbesteuerung.

Die G20 verstärkte ihre Anstrengungen zur Unterstützung der Initiative „ACT-A“ und ihrer COVAX Impfstoff-Säule, um die Pandemie zu bewältigen und die internationalen Finanzierungsmechanismen für Gesundheitsbelange durch die Einrichtung einer G20-Taskforce „Finanzen-Gesundheit“ langfristig zu stärken. Außerdem unterstützte sie den „One-Health“-Ansatz zur Verbesserung der Gesundheitssicherheit und der weltweiten Epidemieüberwachung, um die Koordination und Bewältigung der Gesundheitskrise zu verbessern, unter der Schirmherrschaft der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Was die Frage des Klimawandels und der Energiewende angeht, fand die G20 trotz ihrer Meinungsverschiedenheiten beim Gipfel von Rom im Jahr 2021mehr Gemeinsamkeiten als in früheren Jahren, dank eines Konsenses über die Erreichung des Klimaziels von 1,5°C, der die Vorbereitung der COP26 ermöglichte, sowie über das Ende der internationalen Investitionen in neue Kohlekraftwerke.

Erklärung von Rom der Staats- und Regierungschefs der G20 und Pressekonferenz des französischen Staatspräsidenten
Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G20 Riad-Gipfel

Die indonesische G20-Präsidentschaft im Jahr

Zum ersten Mal in der Geschichte hat Indonesien seit dem 1. Dezember 2021 die G20-Präsidentschaft inne und plant das jährliche Gipfeltreffen am 15. und 16. November 2022.
Die indonesische Präsidentschaft hat folgende Schwerpunktthemen in den Vordergrund gestellt:
• Stärkung der globalen Gesundheitsarchitektur
• Digitaler Wandel
• Nachhaltige Energiewende

Frankreich und seine Partner möchten auch die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine für die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele, insbesondere die Ernährungssicherheit, in den Mittelpunkt der Agenda stellen.

[Gastbeitrag von Catherine Colonna im Rahmen des G20-Außenministertreffens]

Künftige Präsidentschaften
Nach Indonesien werden Indien (2023) und Brasilien (2024) die Präsidentschaft der G20 übernehmen.

Weiterführende Links
Offizielle Website der G20-Präsidentschaft
Liste der G20-Abschlusserklärungen (auf Englisch) auf der Website des „G20 Research Center“ der University of Toronto (Kanada)
Die G7

14.10.2022

[1Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, EU (vertreten durch die EU-Kommission), Frankreich, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten. Spanien und Singapur sind permanente Gastländer.