Die Europäische Politische Gemeinschaft

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Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist ein Forum für politischen Dialog und Zusammenarbeit auf europäischer Ebene, dem 47 Staaten angehören. Ihr Ziel ist es, einen regelmäßigen informellen Austausch zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs zu fördern und die Zusammenarbeit und den Zusammenhalt zu Themen von gemeinsamem Interesse zu verstärken.

Ein neuer Raum für paneuropäische Zusammenarbeit

Die Europäische Politischen Gemeinschaft, die im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas am 9. Mai 2022 vom französischen Staatspräsidenten vorgeschlagen wurde, bringt mittlerweile alle sechs Monate die Staats- und Regierungschefs von 47 europäischen Staaten zusammen, darunter die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), die sechs Staaten des westlichen Balkans, die Türkei, Moldau, die Ukraine, Georgien, Armenien, Aserbaidschan, das Vereinigte Königreich, Island, Norwegen, die Schweiz, Lichtenstein, Andorra, San Marino und Monaco sowie Vertreter der Europäischen Union (Europäischer Rat, Europäische Kommission, Europäisches Parlament und Hoher Vertreter) und anderer europarelevanter Organisationen (Europarat, OSZE und NATO).

Dieses Forum fördert den direkten und indirekten Austausch zwischen den europäischen Führungsspitzen zu den großen kollektiven Herausforderungen des europäischen Kontinents, insbesondere seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Gastgeber der Gipfeltreffen ist abwechselnd das Land, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat, oder ein europäisches Drittland. So werden die Treffen im Jahr 2025 von Albanien und Dänemark ausgerichtet.

Seit der Gründung der EPG fanden bereits sechs Gipfel statt:

  • in Prag am 6. Oktober 2022 (Gründungstreffen)
  • in Chişinău am 1. Juni 2023
  • in Granada am 5. Oktober 2023
  • im Blenheim Palace am 18. Juli 2024
  • in Budapest al 7. November 2024
  • in Tirana am 16. Mai 2025

Ein Forum zur Förderung von Frieden und Sicherheit in Europa

Seit ihrer Gründung ist die Europäische Politische Gemeinschaft als Raum für Gespräche über die Sicherheitsherausforderungen in Europa gedacht.

Die EPG trat erstmals am 6. Oktober 2022 in Prag unter der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft zusammen. An diesem Gründungstreffen nahmen 44 europäische Staats- und Regierungschefs teil – ein klares Signal der Einheit angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Diese Botschaft der Einheit konnte auch bei den kommenden Gipfeltreffen bekräftigt werden.

Konkret haben die Gespräche gezeigt, dass die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit unseres Kontinents, sprich unserer Kapazitäten in den Bereichen Wirtschaft, Demokratie und Sicherheit, ein Ziel ist, das weitgehend geteilt wird. Außerdem konnten durch die Treffen konkrete Projekte angestoßen werden, wie beispielsweise die Einrichtung einer EU-Cybersicherheitsreserve.

Die EPG ermöglicht zudem Ad-hoc-Erörterungen der Folgen von regionalen Krisen und Zusammenkünfte zwischen den betreffenden Akteuren.
Impulsgeber für gemeinsame Lösungen für konkrete Herausforderungen.
Die EPG soll konkrete Kooperationsprojekte in zahlreichen Bereichen von gemeinsamem Interesse fördern: Schutz kritischer Infrastrukturen, Kampf gegen Cyberbedrohungen und Desinformation, Energieresilienz, Annäherung der europäischen Jugend, Zusammenarbeit im Migrationsbereich, Abstimmung in wichtigen regionalen Belangen und Unterstützung des Wiederaufbaus der Ukraine.

So konnten bei der Tagung am 1. Juni 2023 in Chişinău (Moldau) die Themen Sicherheit und Energie besprochen werden, mit einem besonderen Fokus auf den Bereichen Konnektivität, Cybersicherheit und Schutz kritischer Infrastrukturen. Die Erweiterung der EU-Roamingzone „Roam like at Home“ auf Moldau und die Ukraine ist beispielsweise ein Projekt, das von der EPG angeregt wurde.

Weitere Informationen über „Roam like at Home“ (auf Englisch)

Bei der Tagung in Granada wurde erörtert, wie die Möglichkeiten für Mobilität und Zugang zur Kultur in den EU-Ländern auch der Jugend aus den europäischen Nicht-EU-Ländern zugutekommen können, um so die Zivilgesellschaften und jungen Menschen in ganz Europa stärker zusammenzubringen.
Bei dem Treffen im Blenheim Palace fanden drei Runde Tische zu den Themen Verteidigung der Demokratie, Zusammenarbeit im Energiesektor und Migration statt. Frankreich und Moldau leiteten gemeinsam den Runden Tisch zur Verteidigung der Demokratie und warben für die Einrichtung eines Netzwerks zur Bekämpfung von Informationsmanipulationen, um Fachwissen auszutauschen und die Kapazitäten der Länder zu stärken, die dies wünschen.

Die Runden Tische bei der Tagung in Budapest beschäftigten sich mit wirtschaftlicher Sicherheit, Konnektivität und Migration.

Rede des französischen Staatspräsidenten beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft

Stand: März 2025