Allianz für den Multilateralismus

Ziel: die Wichtigkeit des Multilateralismus aufzeigen

In einem Kontext, in dem die auf der Achtung des Völkerrechts basierende multilaterale Ordnung geschwächt ist, ist es unserer Meinung nach unerlässlich, dass die Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung zum Ausdruck bringen und geeint auftreten, um die Wichtigkeit des Multilateralismus aufzuzeigen.

Die am 2. April 2019 von den Außenministern Deutschlands und Frankreichs gestartete „Allianz für den Multilateralismus“ ist ein informelles Bündnis aus Ländern, die davon überzeugt sind, dass nur eine multilaterale Ordnung, die auf der Achtung des Völkerrechts basiert, ein glaubwürdiger Garant für internationale Stabilität und Frieden sein kann, und dass die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, nur in Zusammenarbeit angegangen werden können. Das Bündnis soll Partner, die guten Willens sowie ausdrucks- und handlungsfähig sind, zusammenbringen.

Die Initiative umfasst drei Ambitionen:
1. den unzureichenden Einsatz der Staaten kompensieren und die grundlegenden Normen verteidigen;

2. die internationalen Institutionen reformieren und modernisieren, um den Status Quo aufzubrechen;

3. Impulse für starke Initiativen geben, insbesondere in den Bereichen, in denen es an Regierungsführung fehlt bzw. mangelt.

Die Ziele der Allianz

Diese vor sechs Monaten ins Lebens gerufene Allianz zieht eine zunehmende Zahl von Teilnehmern an und bringt Partner aus der ganzen Welt zusammen, die ein gemeinsames Interesse an einer multilateralen Ordnung, die das Völkerrecht achtet, haben.

Die Allianz strebt konkrete Aktionen an und zielt auf die Maximierung der Unterstützungen für greifbare thematische Initiativen ab:

1. Call for Action für eine stärkere Einhaltung des humanitären Völkerrechts

2. Pariser Appell für Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace

3. Partnerschaft Information und Demokratie

4. Initiative Gleichstellung als Priorität

5. Initiative Klima und Sicherheit

6. 11 Grundsätze für letale autonome Waffensysteme (LAWS)

Eine Veranstaltung anlässlich der hochrangigen Woche der Vereinten Nationen in New York

Deutschland und Frankreich organisierten an der Seite u.a. von Kanada, Mexiko, Chile, Singapur und Ghana am 26. September 2019 anlässlich der hochrangigen Woche der Vereinten Nationen die Veranstaltung „Allianz für den Multilateralismus“.

Diese bat die Gelegenheit, das wachsende Interesse der Staaten (mittlerweile 48 interessierte Staaten, sprich vier Mal so viele wie beim Treffen am Rande des deutschen Vorsitzes im VN-Sicherheitsrat am 2. April 2019 in New York) aufzuzeigen und konkrete Ergebnisse in verschiedenen Bereichen zu erzielen. Außerdem konnte bei der Veranstaltung ein Arbeitsprogramm für die kommenden Monate erarbeitet werden.