Frauenrechte - Die Generalversammlung der Vereinten Nationen nimmt die von Frankreich und den Niederlanden eingebrachte Resolution zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen im digitalen Umfeld an (14. November 2024)

Am 14. November 2024 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer großen Zustimmung durch 170 Länder die von Frankreich und den Niederlanden eingebrachte Resolution zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen im digitalen Umfeld angenommen.

Durch diese Resolution heben Frankreich und seine Partner erneut die Notwendigkeit hervor, die Rechte von Frauen und Mädchen im digitalen Umfeld, das Recht auf Privatleben sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung zu schützen und zu fördern. Es ruft alle Staaten und sämtliche beteiligten Parteien einschließlich der Plattformen für digitale Dienste auf, gegen Mobbing und Desinformation vorzugehen. Frankreich bekräftigt diesbezüglich sein Eintreten für den Kampf gegen Straflosigkeit.

Der Kampf gegen die Gewalt gegen Frauen und Mädchen – auch im Internet – hat für Frankreich Priorität. Im Rahmen seiner feministischen Außenpolitik fördert Frankreich Fortschritte auf nationaler Ebene durch das Gesetz zur Sicherung und Regulierung des digitalen Raums (SREN-Gesetz). Das von Minister Jean-Noël Barrot eingebrachte und am 21. Mai 2024 verkündete Gesetz soll Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Frauen und Minderjährige, gegen die neuen Bedrohungen im Internet schützen, darunter Kinderpornographie, Cyber-Mobbing und Deepfakes.

Frankreich verteidigt die Frauenrechte überall auf der Welt und in allen Bereichen, auch im Internet. Es hat 2024 die Initiative zur Einrichtung eines Labors für Frauenrechte im Internet ergriffen, einer Austauschplattform und eines Innovationszentrums für Projekte zur Vorbeugung und zum Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt.

Frankreich wird am 10./11. Februar 2025 den KI-Aktionsgipfel ausrichten, bei dem ein besonderes Augenmerk auf geschlechtsspezifische Aspekte gelegt werden soll.