Sektorspezifische Prioritäten

Internationale Stabilität und Bekämpfung von Fragilität

Die Reaktion auf Fragilität und Krisen erfordert einen ganzheitlichen Ansatz seitens Frankreich, der sowohl langfristig ausgerichtete Instrumente für Maßnahmen in den Bereichen Diplomatie, Frieden und Entwicklung als auch kurzfristige ausgerichtete Instrumente für Soforthilfe und humanitäre Hilfe umfasst.
Diesem Vorgehen liegen zwei Strategien zugrunde, die 2018 angenommen wurden und den doktrinellen Rahmen der französischen Hilfe festigen :

• die humanitäre Strategie und Strategie zu Fragilität (2018-2022),
• die Strategie „Prävention, Resilienz und nachhaltiger Frieden“ (2018-2022).

Was die Mittel anbelangt, beschloss das CICID bei seiner Sitzung 2018, den (bilateralen und multilateralen) Jahresbetrag für humanitäre Notfallhilfe und die Stabilisierung in Post-Krisen-Phasen bis 2022 auf 500 Mio. Euro anzuheben. Die Mittel für den MINKA-Fonds der französischen Entwicklungsagentur (AFD) sollen verdoppelt werden, um bis zum Jahr 2020 200 Mio. Euro zu erreichen, wovon ein bedeutender Teil im Rahmen der Sahel-Allianz für die Sahelzone eingesetzt werden soll.
2018 hat Frankreich ODA-Mittel in Höhe von insgesamt 585 Mio. Euro (Bruttozahlungen) für die internationale Stabilität und die Bekämpfung von Fragilität aufgewendet, darunter 105 Mio. Euro bilaterale ODA-Leistungen.
2019 dürfte sich Frankreichs bilaterale Hilfe für die internationale Stabilität und die Bekämpfung von Fragilität auf 118 Mio. Euro belaufen, was einem Anstieg von 12 % gegenüber 2018 entspricht (vorläufige ODA-Daten 2019).

Bildung

Bei seiner Sitzung im Jahr 2018 kündigte das CICID ein erneutes bedeutendes Engagement im Bildungssektor im Laufe der aktuellen Amtszeit an. Als Leitfaden für seine Aktionen hat Frankreich 2017 eine internationale Strategie für Bildung, Berufsbildung und Integration in den Entwicklungsländern für den Zeitraum 2017-2021 verabschiedet.
Was die Grundbildung betrifft, konzentriert sich das Engagement auf drei Schwerpunkte:

• Förderung des Zugangs zu Primar- und Sekundarbildung,
• Verbesserung der Qualität der Ausbildungen für das 21. Jahrhundert
• Verstärkung der Bildungsgovernance für wirksame Systeme

Die französische ODA im Bildungsbereich belief sich 2017 auf 1,2 Mrd. Euro, sprich 13 % der gesamten bilateralen ODA-Nettomittel. Die Hälfte wurde dabei für Schulgebühren aufgewendet und der Rest floss hauptsächlich in Projekte der französischen Entwicklungsagentur und Stipendien.

2018 hat Frankreich 1,3 Mrd. Euro (ODA-Bruttoleistungen insgesamt) für den Bildungssektor bereitgestellt. Der Großteil dieser Finanzmittel floss auf bilateraler Ebene, und zwar 1,1 Mrd. Euro, davon 695 Mio. Euro für Schulgebühren. 2019 dürften die ODA-Mittel für Bildung 1,4 Mrd. Euro erreichen, was einem Anstieg von 3,7 % im Vergleich zu 2018 entspricht (vorläufige ODA-Daten 2019).

Kampf gegen den Klimawandel

2015 wurde mit dem Übereinkommen von Paris, dem ersten allgemein verbindlichen Klimaübereinkommen, der Rahmen für die französische Klimapolitik festgelegt. Frankreich konzentriert seine Hilfe auf:

• das Ergreifen von angemessenen öffentlichen politischen Maßnahmen zur Erreichung der in den jeweiligen nationalen Beiträgen festgelegten Ziele;
• die Mobilisierung öffentlicher und privater Gelder zur Finanzierung des ökologischen Wandels und die Ausrichtung der Investitionen auf eine emissionsarme und klimaresistente Entwicklung;
• den Schutz von Bevölkerungen, die besonders von den Folgen und unumkehrbaren Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind.

DIm Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) hat sich Frankreich zu Klimafinanzierungen in Höhe von 5 Mrd. Euro im Jahr 2020 verpflichtet. Darin enthalten sind als Folgemaßnahme des One Planet Summit , der im Dezember 2017 stattfand, 1,5 Mrd. Euro pro Jahr für die Anpassung an den Klimawandel in den am wenigsten entwickelten Ländern (LDC) und den fragilsten Ländern insbesondere in der Landwirtschaft, wobei ein Schwerpunkt auf Afrika gelegt wird.
Dieses Ziel konnte bereits 2018 mit 5,09 Mrd. Euro erreicht werden, wobei davon 1,3 Mrd. Euro für die Anpassung bereitgestellt wurden.

Bei der CICID-Sitzung 2018 verpflichtete sich die Regierung dazu, dafür zu sorgen, dass die Finanzierungen mit klimarelevantem Zusatznutzen mindestens 50 % der Leistungen der AFD-Gruppe (französische Entwicklungsagentur) ausmachen und verstärkt werden, mit Finanzmitteln für die Anpassung, die sich bis 2020 auf 1,5 Mrd. Euro belaufen sollen. Anfang 2018 ist die französische Entwicklungsagentur in ihrem transversalen Interventionsrahmen (CIT) im Bereich Klima für den Zeitraum 2017-2022 vier Verpflichtungen eingegangen:

• sicherstellen, dass ihre Aktivitäten zu 100 % im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris sind,
• das Volumen der Klimafinanzierungen erhöhen,
• zur Umlenkung der Finanzströme und Investitionen beitragen,
• Lösungen mitgestalten und Einfluss auf die Normen nehmen.

2018 beinhalteten nahezu ein Viertel (24 %) der bilateralen Finanzierungen Klimaziele. Frankreich hat so bilaterale ODA-Mittel in Höhe von 874 Mio. Euro für die Anpassung an den Klimawandel und 1,5 Mrd. Euro für die Minderung dessen Auswirkungen bereitgestellt.
2019 wurden bilaterale ODA-Mittel in Höhe von 971 Mio. Euro für die Anpassung an den Klimawandel und 1,8 Mrd. Euro für die Minderung aufgewendet, was einem Anstieg von 11,1 % bzw. 20,0 % im Vergleich zu 2018 entspricht (vorläufige ODA-Daten 2019).

Gleichstellung der Geschlechter

Der französische Staatspräsident hat die Gleichstellung der Geschlechter zur hohen Priorität seiner Amtszeit erklärt. Sie ist ein leitender und transversaler Grundsatz für Frankreichs auswärtiges Handeln im Rahmen der internationalen Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern für den Zeitraum 2018-2022.

Bei seiner Sitzung im Jahr 2018 hat das CICID vorgesehenen, dass 50 % des Jahresvolumen der Verpflichtungen der AFD ein gleichstellungsrelevantes Hauptziel oder zumindest wesentliches Ziel haben werden und 100 % der Projekte und Programme der Agentur in den Daten, die der OECD übermittelt werden, über eine Gender-Kennung verfügen, durch die ihre Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern gemessen werden.

2017 hatten bilaterale Verpflichtungen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro (sprich 28 % unserer gesamten Hilfe) eine wichtigste oder wesentliche Gender-Kennung. Frankreich wird die Ziele der Geschlechtergleichstellung an die von ihr finanzierten großen multilateralen Gremien herantragen, die größtenteils über eine diesbezügliche Strategie verfügen. Frankreichs Engagement erfolgt auch mittels des französischen Fonds Muskoka, durch den gemeinsam mit vier Organisationen der Vereinten Nationen die Mütter-, Säuglings- und Kindersterblichkeit reduziert werden soll.

Der Anteil der französischen bilateralen Hilfe, der die Gleichstellung der Geschlechter und die Ermächtigung von Frauen einbezieht, machte 2018 13 % der ODA aus und dürfte 2019 22 % erreichen, womit er sich dem DAC-Durchschnitt annähern würde (38 % für den Zeitraum 2016-2017). 2019 dürfte Frankreich bilaterale ODA-Mittel in Höhe von 1,7 Mrd. Euro für die Verbesserung der Geschlechtergleichstellung aufwenden, sprich 27 % unserer bilateralen Hilfe (vorläufige Daten für 2019).

Gesundheit

Frankreich hat die Gesundheit zum einem Schwerpunkt seines Einsatzes auf internationaler Ebene gemacht, anhand:

• der Stärkung der Gesundheitssysteme;
• der Förderung einer universellen Gesundheitsversorgung;
• der Bekämpfung von Pandemien (HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria);
• der Förderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit und Rechte;
• der Unterstützung der Gesundheit von Müttern, Säuglingen, Kindern und Jugendlichen, u. a. mittels der Bekämpfung von Unterernährung.

Frankreich investiert in die multilateralen Fonds im Bereich Gesundheit, wie der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM), die Impfallianz Gavi und ihr Finanzierungsmechanismus, die Internationale Finanzierungsfazilität für Impfungen (IFFIm) sowie Unitaid, über 500 Mio. Euro pro Jahr und damit mehr als zwei Drittel unserer ODA in diesem Bereich.

Frankreich hat sich (bei der Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds im Oktober 2019) dazu verpflichtet, seinen Beitrag um 20 % zu erhöhen, um für den Zeitraum 2021-2023 1,296 Mrd. Euro zu erreichen. Frankreich ist damit nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte historische Geber der Organisation.
Frankreich ist der größte Geber der Organisation Unitaid, die dafür zuständig ist, die Reaktion auf Epidemien wie HIV/SIDA, Tuberkulose und Malaria zu beschleunigen, indem sie auf angemessenere, wirksamere und günstigere Innovationen zurückgreift, mit etwa 60 % der Ressourcen seit ihrer Gründung im Jahr 2006. 2018 belief sich der französische Beitrag zu der Organisation auf 90 Mio. Euro. Frankreich ist außerdem der sechstgrößte Geber der Impfallianz Gavi für den Zeitraum 2016-2020 (nach dem Vereinigten Königreich, der Bill & Melinda Gates Foundation, Norwegen, den Vereinigten Staaten und Deutschland) und hat für den Zeitraum 2021-2026 einen Beitrag von 350 Mio. Euro zugesagt, davon zusätzlich 100 Mio. Euro für die Finanzierung des Kaufs des zukünftigen Covid-19-Impfstoffs, zusätzlich zu seinem vorherigen Beitrag via der IFFIm.

Frankreich hat 2018 ODA-Mittel von nahezu 1 Mrd. Euro (932 Mio. Euro) für die Gesundheit bereitgestellt, von denen etwa 78 % über den multilateralen Kanal geflossen sind. 2019 stellte Frankreich im Rahmen der ODA 980 Mio. Euro für die Gesundheit bereit und damit 5 % mehr als 2018 (vorläufige Angaben 2019).

Weitere wichtige Interventionsbereiche: Ernährungssicherheit, Ernährung und nachhaltige Landwirtschaft

Die Grundlage für Frankreichs Einsatz für die Ernährungssicherheit, Ernährung und nachhaltige Landwirtschaft bildet eine internationale Strategie für den Zeitraum 2019-2024. Gemäß dieser Strategie verfolgt Frankreich fünf Hauptziele:

1. Stärkung der weltweiten Governance von Ernährungssicherheit und Ernährung;
2. Entwicklung nachhaltiger Landwirtschafts- und Ernährungssysteme;
3. Verstärkung der französischen Maßnahmen im Bereich Ernährung;
4. Unterstützung der Ausgestaltung nachhaltiger Agrar- und Lebensmittelsektoren, um die Schaffung menschenwürdiger Arbeitsplätze in ländlichen Regionen zu fördern, insbesondere für junge Menschen;
5. Verstärkung der Maßnahmen im Hinblick auf Lebensmittelhilfe für gefährdete Bevölkerungsgruppen.

Frankreich ist in diesen Bereichen auf internationaler Ebene ein historischer Akteur und wird zu diesen Themen auf mehreren Ebenen aktiv: durch seine diplomatischen Maßnahmen, seine Forschungseinrichtungen, durch Projekte und Einsätze vor Ort mittels der französischen Entwicklungsagentur (AFD) oder der Nahrungsmittelprogramme (AAP).

Stand: Januar 2021