Frankreichs internationale Maßnahmen im Kampf gegen Cyberkriminalität (9. Januar 2025)

Cyberkriminalität: eine wachsende Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit

Frankreich spielt angesichts der besorgniserregenden Zunahme der Cyberkriminalität auf internationaler Ebene eine führende Rolle. Cyberkriminelle Aktivitäten haben sowohl für Einzelpersonen als auch für Unternehmen schwerwiegende Folgen. In seinem Bericht zur Cyberkriminalität 2024 verzeichnete die Cyberspace-Einheit des französischen Innenministeriums im Jahr 2023 278 770 digitale Verstöße, was einem Anstieg von 40 Prozent in fünf Jahren entspricht. Angesichts der Entwicklung des Ökosystems der Cyberkriminalität nehmen auch die Herausforderungen zu, die nunmehr als vorrangige Bedrohung gelten. So bezeichnete die Nationale Agentur für Sicherheit der Informationssysteme (ANSSI) in ihrer Übersicht über Cyberbedrohungen („Panorama de la cybermenace“) von 2023 das cyberkriminelle Ökosystem systemisch als eine der drei größten Bedrohungen sowohl für die kritischsten französischen Informationssysteme als auch für das nationale Ökosystem.

In zunehmendem Maße können diese kriminellen Aktivitäten tatsächlich lebenswichtige Funktionen unserer Gesellschaften beeinträchtigen, wie z. B. im Fall von Ransomware-Attacken auf Krankenhäuser. Darüber hinaus wirft die stillschweigende Koexistenz zwischen einigen Staaten und cyberkriminellen Gruppen die Möglichkeit auf, dass sich diese Akteure zum Zwecke der Destabilisierung koordinieren oder dass Staaten sogar die Einnahmen aus der Cyberkriminalität zur Finanzierung weiterer destabilisierender Aktivitäten nutzen. Dadurch ist die Cyberkriminalität zu einer Gefahr für die nationale Sicherheit und im weiteren Sinne zu einer Herausforderung für die internationale Sicherheit geworden, die abgestimmte Lösungen erfordert. In diesem Zusammenhang bekräftigte Frankreich bei der Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 8. November 2024 zum Thema Ransomware, dass es bereit sei, sich für eine bessere Berücksichtigung von Cyber-Herausforderungen in der Arbeit der Nebenorgane des Sicherheitsrats einzusetzen.

Frankreichs Engagement bei der Prävention und Bekämpfung von Cyberkriminalität

Um dieses Phänomen zu bekämpfen, haben sich Frankreich und die Europäische Union organisiert. Sie haben bereichsübergreifende öffentliche Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Cyberkriminalität entwickelt und in diesem Zusammenhang insbesondere die Mittel der Polizei und der Justiz aufgestockt und die Bemühungen auf europäischer Ebene koordiniert. In diesem Kontext ist die internationale Zusammenarbeit ein wesentliches Element, zumal die kriminellen Infrastrukturen selbst auf internationaler Ebene operieren.

Der internationale Rechtsrahmen spielt eine zentrale Rolle bei der Erleichterung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen zwischen den Staaten. Er basiert auf dem Übereinkommen des Europarats über Computerkriminalität von 2001, auch bekannt als Budapest-Konvention. Ende 2024 verabschiedeten die Vereinten Nationen ebenfalls ein neues Übereinkommen zur Bekämpfung von Cyberkriminalität. Dieses neue Instrument ist ein nützliches Hilfsmittel, um die Staaten im Kampf gegen Cyberkriminalität zu unterstützen, da es ihre nationalen gesetzlichen Regelungen ergänzt und die internationale Zusammenarbeit verstärkt. Bei den Verhandlungen wurde ein Gleichgewicht zwischen den neuen Handlungsmöglichkeiten, die das Übereinkommen eröffnet, und den unerlässlichen Verfahrensgarantien und der Achtung der Menschenrechte, die damit einhergehen, gefunden. Frankreich wird bei der Umsetzung dieses neuen Instruments weiterhin besonders wachsam sein, um einen möglichen Missbrauch dieses Übereinkommens durch autoritäre Regierungen zu verhindern. Durch diese beiden Instrumente kann die Arbeit der Ermittlungsbehörden erleichtert und die Wirksamkeit der internationalen Zusammenarbeit verbessert werden.

Frankreich als wichtiger Akteur in der internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Cyberkriminalität

Angesichts der Tatsache, dass die Vereinten Nationen zunehmend erkannt haben, dass der Aufbau von Kapazitäten ein zentrales Element bei der Umsetzung internationaler Regelungen ist, trägt Frankreich durch strukturelle Zusammenarbeit im Bereich der Cyberkriminalität zur Erhöhung der weltweiten Widerstandsfähigkeit im Cyberbereich bei. Sein Ansatz beruht insbesondere auf dem Einsatz internationaler technischer Experten und der Entwicklung regionaler Zentren, wobei die Empfängerstaaten in die Leitung dieser Zentren eingebunden werden sollen. So hat Frankreich dazu beigetragen, dass 2021 in Dakar die regional ausgerichtete nationale Ausbildungseinrichtung für Cybersicherheit (ENVRCyberDakar) und 2023 in Podgorica das Entwicklungszentrum für Cyberkapazitäten im Westbalkan (WB3C) eingerichtet wurden, und unterstützt ihre Aktivitäten.

Frankreich ist entschlossen, gemeinsam mit seinen internationalen Partnern, der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft Cyberkriminalität zu bekämpfen, da diese die Grundlagen unserer Wirtschaft, unserer demokratischen Gesellschaften sowie den Weltfrieden und die internationale Sicherheit gefährdet. Zu diesem Zweck wird sich Frankreich weiterhin für die Entwicklung eines wirksamen Rahmens für die internationale Zusammenarbeit einsetzen, der die Privatsphäre achtet und die Grundfreiheiten schützt.