Frankreich feiert den 75. Jahrestag der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags am 4. April 1949
Die aus 32 Mitgliedstaaten, darunter 23 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie den Vereinigten Staaten und Kanada – sie verkörpern die transatlantische Dimension – bestehende Nordatlantikorganisation (NATO) trägt zu unserer Sicherheit bei, ergänzend zu den Bemühungen der Europäischen Union, die strategische Autonomie und eine starke, effiziente europäische Verteidigung zu gewährleisten. Auch heute ist die Nordatlantische Allianz noch voll relevant, glaubwürdig und notwendig.
Was ist die NATO?
Die Nordatlantische Allianz (NATO) wurde 1949 von zwölf Staaten, darunter Frankreich, gegründet. Es handelt sich um ein Verteidigungsbündnis, das seit 75 Jahren für Sicherheit und Stabilität im euroatlantischen Raum sorgt.
Dieser Grundsatz ist in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags festgeschrieben, in dem es heißt, dass: „ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere (…) [der Parteien] als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird“ und jede von ihnen „die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten“.
Die NATO – bis heute relevant
Die Nordatlantische Allianz ist ein in der Geschichte verankertes Bündnis, das sich im Laufe der Zeit erfolgreich weiterentwickelt und an die Bedrohungen, mit denen es konfrontiert wurde, angepasst hat. Die NATO ist weiterhin relevant, denn die Bedrohungen sind nach wie vor vorhanden und die Herausforderungen seitens der staatlichen und nichtstaatlichen Akteure groß. Das unmittelbare Sicherheitsumfeld Europas ist heute instabiler und stärker gefährdet als je zuvor. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der die wesentlichsten Regeln, Grundsätze und Werte missachtet, stellt eine Bedrohung für die europäische Sicherheit und eine Gefahr für die internationale Ordnung dar.
Die Notwendigkeit der Nordatlantischen Allianz
Die NATO ist ein militärpolitisches Bündnis, basierend auf dem Grundsatz der kollektiven Verteidigung, der durch Artikel 5 seines Gründungsvertrags im Geiste der Solidarität zwischen Bündnispartnern verkörpert wird. Der Bündnisfall laut Artikel 5 wurde nach dem 11. September 2001 von den Vereinigten Staaten ausgelöst. Die terroristische Bedrohung besteht vor den Toren Europas fort, doch die NATO bemüht sich tagtäglich, die kollektive Verteidigung der Allianz zu gewährleisten. Bei den letzten beiden Gipfeltreffen 2022 in Madrid und 2023 in Wilna wurden starke Entscheidungen getroffen, um diese historische Aufgabe zu bekräftigen, die zum Kern der NATO zählt.
Die NATO verstand es, sich im Laufe der Zeit zu erneuern und zu modernisieren, indem sie ihre militärischen und zivilen Mittel an die Weiterentwicklung der Bedrohungen anpasste. So bemühten sich die Bündnispartner um eine Stärkung der Glaubwürdigkeit und der Ambitionen des Abschreckungs- und Verteidigungsdispositivs der NATO, basierend auf der Verknüpfung vorpositionierter, nationaler und verbündeter Streitkräfte mit einer neuen, schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force, NRF), die nach dem 360-Grad-Ansatz der NATO weltweit einsatzfähig ist. Weitere Säulen sind die Vorpositionierung von Ausrüstungen und Munition und eine vorgeschobene Einsatzbasis, die wichtige Kapazitäten bereitstellt. Die Bündnispartner investieren in innovative Spitzentechnologien und arbeiten im Sicherheitsbereich eng mit der Privatwirtschaft zusammen.
„Von unseren Entscheidungen über die kollektive Sicherheit hängt die Zukunft unserer Kinder ab. Dazu zählt auch die Bedeutung der NATO. Hier unser gemeinsamer Beitrag mit meinen Amtskollegen aus 🇩🇪 @ABaerbock und 🇵🇱@sikorskiradek anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Allianz.“ https://t.co/wDpgYeXoVY
— Frankreich Diplo 🇫🇷 🇪🇺 (@francediplo_DE) April 4, 2024
Frankreich als verantwortungsvoller, solidarischer Bündnispartner
Dank der Spitzenleistungen und der Qualität seines Militärapparats hat Frankreich die Allianz seit ihrer Gründung maßgeblich beeinflusst und zu ihrer Entwicklung beigetragen. Vor fünfzehn Jahren traf Frankreich die Entscheidung, ab 2009 in die Kommandostruktur der NATO zurückzukehren, was beim NATO-Gipfel von Straßburg/Kehl 2008 bestätigt wurde. Heute steht ein Franzose, General Lavigne, an der Spitze eines der beiden strategischen Hauptquartiere der Allianz, des in den Vereinigten Staaten basierten Allied Command Transformation (ACT).
Frankreich spielt eine wichtige Rolle und leistet einen zentralen Beitrag zur kollektiven Verteidigung des Bündnisses. Wie bereits seit der Erklärung von Ottawa (1974) anerkannt, tragen die unabhängigen strategischen Nuklearwaffen Frankreichs, neben jenen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs, signifikant zur globalen Sicherheit der Allianz bei. Bei der NATO setzt sich Frankreich für einen Ansatz ein, der auf den Spitzenleistungen seiner Armeen und seiner Fähigkeit aufbaut, sich mit einer unabhängigen Stimme und kreativen Vorschlägen einzubringen. Frankreich wird dieses Jahr das von den Bündnispartnern festgelegte Ziel erreichen, 2 % seines BIP für Verteidigungsausgaben bereitzustellen. Das Militärplanungsgesetz 2024-2030 mit einem Haushalt von 413 Mrd. Euro versetzt die französischen Armeen in die Lage, ihr Know-how und ihre Erfahrung weiterhin tagtäglich in den Dienst der Strukturen und Einsätze des Bündnisses zu stellen. Das gilt beispielsweise im Rahmen der Bemühungen um eine Stärkung der Ostflanke der Allianz mit knapp 2000 französischen Soldaten, die in Rumänien, Estland, in der Baltikum-Luftraumüberwachung, in der Luftraumverteidigung über Polen, Bulgarien, Rumänien und Kroatien sowie mit der Flugzeugträgerkampfgruppe im Mittelmeerraum zu Wasser im Einsatz sind.
Außerdem ist die NATO eine Wertegemeinschaft zwischen Staaten beiderseits des Atlantiks und den europäischen Staaten, deren Kreis sich im Zuge der Souveränitätsbestrebungen von beitrittswilligen Staaten erweitert hat. Mit ihrem Beitrag zur Gewährleistung unserer Sicherheit schützt die NATO auch gemeinsame Rechte und Freiheiten. Der vor kurzem erfolgte Beitritt Schwedens und Finnlands, der die europäische Säule der Allianz stärkt, ist ein historischer Schritt für unsere kollektive Sicherheit und Verteidigung.
Der nächste NATO-Gipfel wird im Juli 2024 in Washington stattfinden. Er findet zu einem entscheidenden Zeitpunkt für den europäischen Kontinent und die transatlantischen Beziehungen statt. Angesichts aktueller Konflikte, die die Welt für die kommenden Jahrzehnte prägen werden, wird sich Frankreich für eine mutige Vision der Rolle der NATO und der ihr angehörenden europäischen Mitgliedstaaten einsetzen, um die Sicherheit im euro-atlantischen Raum zu gewährleisten.