Europäische Solidarität in Reaktion auf Covid-19
Angesichts der Covid-19-Epidemie ist es unsere Einigkeit, die uns stark machen muss. Wir werden diese Krise nicht ohne eine entschlossene und solidarische europäische Wiederbelebung überwinden. Die Europäische Union hat bereits Maßnahmen ergriffen und diese Anstrengungen werden sowohl auf europäischer Ebene als auch zwischen den einzelnen Ländern fortgesetzt.
Stand: September 2020
Eine gemeinsame europäische Krisenreaktion
Als treibende Kraft bestärkte Frankreich die Europäische Union darin, sich dem Ausmaß der Krise bewusst zu werden und forderte bereits am 10. März 2020 eine außerordentliche Sitzung des Europäischen Rates sowie koordinierte Maßnahmen an den Grenzen, um zu vermeiden, dass jeder für sich alleine kämpft.
Am 18. Mai 2020 präsentierten Deutschland und Frankreich eine Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise, die 19 Maßnahmen beinhaltet, mit denen Europa die Krise bewältigen und gestärkt aus ihr hervorgehen soll. Als eine dieser Maßnahmen schlugen unsere beiden Länder die Einrichtung eines Fonds zur wirtschaftlichen Erholung auf EU-Ebene für Solidarität und Wachstum vor. Diese Idee wurde am 27. Mai 2020 von der Europäischen Kommission unter dem Namen „Next Generation EU“ aufgegriffen.
Am 21. Juli 2020 einigte sich der Europäische Rat auf einen historischen Aufbauplan mit einem Gesamtvolumen von 750 Mrd. Euro (davon 390 Mrd. Euro Zuschüsse), mit dem zum ersten Mal das Prinzip der gemeinsamen Verschuldung aller EU-Staaten festgeschrieben wurde. Es handelt sich dabei um einen beispiellosen Wendepunkt der europäischen Einigung und ein deutliches Zeichen für die Solidarität in Europa. Für Frankreich bedeutet das konkret Mittel in Höhe von 40 Mrd. Euro, die zur Finanzierung unseres nationalen Konjunkturprogramms beitragen werden. Diese Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten wird eine schnellere und stärkere Konjunkturbelebung in Europa ermöglichen.
Weitere Informationen über die deutsch-französische Initiative
Die sozioökonomischen Auswirkungen der Epidemie abfedern
Die Staats- und Regierungschefs haben sieben Maßnahmen eingeleitet, um unsere Anstrengungen in Bezug auf das öffentliche Gesundheitswesen zu koordinieren, die europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die sozioökonomischen Auswirkungen der Epidemie abzufedern:
1. Maßnahmen in Bezug auf gemeinsame medizinische Ausrüstungen
(Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und Testkits): Einrichtung der ersten gemeinsamen europäischen Reserve von medizinischer Ausrüstung und gemeinsame Auftragsvergabe für die Beschaffung von persönlichen Schutzausrüstungen. Damit einhergehen ebenfalls koordinierte Anstrengungen zur Steigerung der Produktionskapazitäten. Gleichzeitig wurde eine Genehmigungspflicht für außereuropäische Ausfuhren von persönlichen Schutzausrüstungen eingeführt.
2. Unterstützung der Forschung nach einem Impfstoff gegen Covid-19: Am 4. Mai richtete die Europäische Kommission eine internationale Online-Geberkonferenz aus, bei der 7,4 Mrd. Euro zur Entwicklung und zum weltweiten Einsatz von Diagnosetests, Behandlungen und Impfstoffen gegen das Coronavirus zusammengetragen werden konnten.
3. Gemeinsame Rückholaktionen für außerhalb der EU gestrandete europäische Bürgerinnen und Bürger
4. Maßnahmen für einen erleichterten Verkehr innerhalb der EU: nicht nur für Güter und Waren mit der Einführung von „Green lanes“ (prioritäre Fahrspuren) an den Binnengrenzen zur Versorgung von Krankenhäusern, Geschäften und Fabriken, sondern wenn erforderlich auch für Personen, insbesondere für Grenzgänger sowie europäische Bürgerinnen und Bürger, die in ihre Heimatländer zurückkehren.
5. Krisenreaktion durch die Umwidmung von 37 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt für Kohäsionspolitik
6. Unterstützung von Unternehmen und Arbeitskräften durch eine flexiblere Anwendung der Regelungen für staatliche Beihilfen
7. Aussetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, damit die Mitgliedstaaten Haushaltsvorschriften angesichts der Pandemie umgehen können.
Die Europäische Kommission ist für die effektive Umsetzung dieser Maßnahmen zuständig. Auf europäischer Ebene finden aktuell Gespräche über weitere Maßnahmen zur Reaktion auf die beispiellose Krise statt.
- Aufbauplan in Höhe von 750 Mrd. Euro, darunter 40 Mrd. Euro für Frankreich
- 40 Mrd. Euro der Europäischen Investitionsbank zur Unterstützung von Midcap-Unternehmen und KMU (kleine und mittlere Unternehmen)
- 37 Mrd. Euro des EU-Haushalts für Kohäsionspolitik, davon 650 Mio. Euro für Frankreich
- 140 Mio. Euro für die Impfstoffforschung
- 179 Mio. Euro könnten zur Unterstützung von gekündigten Arbeitnehmern und Freiberuflern bereitgestellt werden
- + 125 Mio. Euro für das „EU-Katastrophenschutzverfahren“ (gemeinsame Finanzierung von Rückführungsflügen und Beschaffung von Ausrüstung)
- + 3,6 Mio. Euro für das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten
- 540 Mrd. Euro im Rahmen eines Maßnahmenpakets zur Unterstützung der Wirtschaften der EU-Mitgliedstaaten
Eine weitere Maßnahme ist das Notfallprogramm (Pandemic Emergency Purchase Programme, PEPP) der Europäischen Zentralbank, die Staats- und Unternehmensanleihen des Euro-Währungsgebiets in Höhe von 1350 Mrd. Euro ankaufen wird.
Eine konkrete Solidarität
Kein Land kann diese Krise alleine überwinden und die Solidarität muss unsere Leitschnur sein – jetzt und nach der Epidemie. Mehrere europäische Mechanismen zur Koordinierung, zum Austausch von Informationen und bewährten Verfahren sowie zur Krisenreaktion wurden bereits aktiviert, um die Ministerinnen und Minister, die für von der Krise betroffene Sektoren zuständig sind, zu unterstützen. Diese haben insbesondere die Form von Fachausschüssen angenommen, insbesondere für Gesundheit (z. B. der Ausschuss für Gesundheitssicherheit, in dem Frankreich durch das Ministerium für Solidarität und Gesundheit vertreten wird).
Die Solidarität zwischen den europäischen Ländern kam jeden Tag konkret zum Ausdruck: durch die Aufnahme von Patienten zur Entlastung der am stärksten von der Krise betroffenen Länder, durch Spenden von medizinischer Ausrüstung (z. B. wurden Italien 3 Millionen Masken von seinen Nachbarländern bereitgestellt), durch die gemeinsamen Anstrengungen zur Rückholung von über 78 000 im Ausland gestrandeten europäischen Bürgerinnen und Bürgern, darunter 8 000 aus Frankreich, oder auch durch die Einrichtung gemeinsamer Forschungsprogramme.
Ferner hat die Kommission ein Instrument zur Überwachung der von den Mitgliedstaaten ergriffenen Notfallmaßnahmen eingeführt, um die Achtung der Grundwerte der Union sicherzustellen.
Eine internationale Solidarität
Am 8. April 2020 haben die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik das Maßnahmenpaket „Team Europe“ vorgestellt, durch das die Anstrengungen der Partnerländer bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie mit gebündelten Mitteln aus der EU, den Mitgliedstaaten und den europäischen Finanzinstituten in Höhe von 18,8 Mrd. Euro unterstützt werden sollen. Die Umsetzung der ersten „Team Europe“-Maßnahmen läuft bereits.
So hat beispielsweise die Generaldirektion Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (GD ECHO) mit Unterstützung von Frankreich und anderen Mitgliedstaaten eine humanitäre Luftbrücke eingerichtet, durch die in Schwierigkeiten befindliche Länder, insbesondere in Afrika, versorgt werden sollen. Diese Luftbrücke, für die 10 Mio. Euro bereitgestellt wurden, um die Durchführung von 30 humanitären Flügen zu ermöglichen (Transport von Helfern und medizinischen Hilfsgütern).
Seit dieser am 31. März aufgenommenen Mitteilung der Staatssekretärin wurden noch weitere Solidaritäten bekundet. Wir möchten uns bei diesen Ländern für die Aufnahme von französischen Patienten bedanken.
Stand: 10. Juni 2020