Covid-19 - Treffen der G7-Außenminister - Erklärung von Jean-Yves Le Drian (25. März 2020)

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Ich habe heute, am 25. März 2020, am Treffen der Außenminister der G7 teilgenommen, das unter dem Vorsitz der Vereinigten Staaten in Form einer Videokonferenz stattgefunden hat.

In den Diskussionen der G7-Außenminister und des Hohen Vertreters der Europäischen Union ging es in erster Linie um die Reaktion auf die Covid-19-Pandemie.

Die Gespräche fügten sich in den Rahmens ein, den die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen am 16. März festgelegt hatten.
Sie machten eine Bestandsaufnahme über die Situation in ihren jeweiligen Ländern und dem Rest der Welt in Bezug auf die Verbreitung der Pandemie und die ergriffenen Maßnahmen. Sie bekundeten allen von der Krankheit Betroffenen ihre Solidarität. Bei den folgenden Punkten, die insbesondere von den europäischen Teilnehmern vorgebracht wurden, herrschte weitestgehend Einigkeit:

  • Die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Covid-19 und insbesondere die unbedingt notwendige Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), sowohl bei der direkten Reaktion auf die Krise, als auch zur Stärkung der Gesundheitssysteme und der Forschung, muss verstärkt werden.
  • Den am schlechtesten gegen den Virus gewappneten Ländern, vor allem in Afrika, muss geholfen werden. Frankreich schlug vor, dass die G7 diese Priorität gemeinsam der G20 vorlegt, ohne dabei die Bedürfnisse in anderen Teilen der Welt außer Acht zu lassen. Die fragilen Länder brauchen Hilfe bei der Unterstützung ihrer Gesundheitssysteme, und sie werden wirtschaftliche Hilfe benötigen, insbesondere angesichts der Auswirkungen der Krise auf die Rohstoffpreise. Es sollte dabei ein gemeinsamer Schwerpunkt darauf gelegt werden, diese Länder so zu unterstützen, dass ihre Gesundheitssysteme funktionsfähig bleiben und ihnen ein gleichberechtigter Zugang zu den dann entwickelten Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten und Impfstoffen gewährt wird. Das ist eine Frage der Solidarität mit diesen Ländern, aber auch der Notwendigkeit, eine neue Epidemiewelle zu verhindern, nachdem diese in den anderen Ländern der Welt eingedämmt wurde.
  • Es sind koordinierte Aktionen notwendig, um unseren Reisenden im Ausland eine Rückkehr zu ermöglichen. Unsere massiven Anstrengungen, durch die bis dato bereits knapp 100.000 französische Staatsangehörige nach Frankreich zurückkehren konnten, werden fortgesetzt. Voraussetzung dafür ist, dass die Flughäfen und Luftverkehrsknotenpunkte sowie die Flugrouten offen bleiben. Wie von uns vorgeschlagen, werden die G7-Staaten ihre diesbezüglichen Anstrengungen gegenüber Drittstaaten koordinieren.

Der Minister unterstrich die Notwendigkeit, gegen jegliche Instrumentalisierung zu politischen Zwecken vorzugehen, und war der Auffassung, dass im Kampf gegen die Pandemie über allen anderen Erwägungen die Einheit aller stehe. Gemeinsam mit seinen Kollegen wies er darauf hin, dass es unerlässlich sei, den Zugang zu wissenschaftlich fundierten Informationen sicherzustellen, da diese beim Vorgehen gegen die Pandemie ein Schlüsselelement darstellen.

Die Minister hoben außerdem die wichtige Bedeutung der wirtschaftlichen und finanziellen Aspekte hervor, die von den Finanzministern angesprochen wurden, und betonten dabei, dass der Fortbestand und die Sicherheit der Produktions- und Lieferketten gewährleistet werden müssen.