Covid-19: Hilfe für Afrika

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Die Covid-19-Epidemie betrifft alle Kontinente. Die aktuelle Weltgesundheitskrise erfordert eine globale, multilaterale und koordinierte Reaktion und eine besondere Hilfe für die am stärksten gefährdeten Länder.

Frankreich hat als weltweit fünftgrößter Geldgeber beschlossen, bedeutende Mittel in Höhe von 1,2 Mrd. Euro zur Eindämmung des Coronavirus Covid-19 in den fragilsten Ländern, von denen sich ein Großteil in Afrika befindet, zu mobilisieren. Frankreich erhöht seine Beiträge und sein Engagement zugunsten der multilateralen Instanzen, die im Kampf gegen die Pandemie aktiv sind: die UNO und ihre einschlägigen Organisationen und Programme, insbesondere die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und das Welternährungsprogramm (WFP), sowie die einschlägigen multilateralen Fonds, wie der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria oder Unitaid.

Frankreich spricht sich außerdem innerhalb der verschiedenen regionalen und multilateralen Gremien (G7, G20, Europäische Union) und in enger Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union für die Berücksichtigung der spezifischen Bedürfnisse Afrikas, insbesondere mittels eines erleichterten Zugangs zu den im Rahmen der Virusforschung entwickelten Gesundheitsprodukten (Tests, Medikamente und zukünftiger Impfstoff) aus.

So wurde auf Hinwirken von Frankreich nach dem Aufruf am 15. April 2020 von 18 afrikanischen und europäischen Staats- und Regierungschefs, darunter der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, eine internationale Initiative zur Reaktion auf die Auswirkungen von Covid-19 in Afrika gestartet. Diese Initiative umfasst vier Säulen: Unterstützung für die afrikanischen Gesundheitssysteme, Förderung der afrikanischen Forschung, humanitäre Hilfe und wirtschaftliche Unterstützung.

Daraus ergeben sich die vier Schwerpunkte der französischen Hilfsmaßnahmen: Unterstützung für Afrika in Gesundheit, Forschung, humanitärer Hilfe und Wirtschaft.

Unterstützung für Afrika in vier großen Bereichen: Gesundheit, Forschung, humanitäre Hilfe und Wirtschaft

Zur Begegnung der Pandemie hat Frankreich eine Strategie mit vier Schwerpunkten entwickelt, die mittels bilateraler und multilateraler Finanzmittel umgesetzt werden soll.

Hilfe im Gesundheitsbereich

Der Ausbau der Kapazitäten der Staaten und Gemeinschaften zur Begegnung der Epidemie ist ein Schwerpunktthema. Ziel ist es, den Ländern mit schwachen Gesundheitssystemen zu helfen und ihnen solange noch keine Behandlungen und Impfstoffe verfügbar sind unter die Arme zu greifen. In erster Linie sollen kurzfristige Mittel mobilisiert werden, um den Einsatz der Weltgesundheitsorganisation zu unterstützen. Die WHO spielt bei der internationalen Koordinierung eine Schlüsselrolle und hat im Bereich der Gesundheit eine normative Funktion. Frankreichs Einsatz umfasst ebenfalls eine Unterstützung für die multilateralen Fonds und Einrichtungen (Globaler Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, Unitaid und Impfstoffallianz Gavi) sowie zahlreiche Verbände und Nichtregierungsorganisationen.

Förderung der Forschung: Unterstützung für die wissenschaftliche Zusammenarbeit in den Bereichen Epidemiologie, medizinische Forschung und Sozialwissenschaften.

Frankreich verfolgt dabei das Ziel, die wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den französischen und afrikanischen Einrichtungen voranzutreiben, indem die bestehenden Partnerschaften verstärkt, aber auch vermehrt Mittel für die Forschung in Afrika bereitgestellt werden. Dies betrifft insbesondere die Arbeit, die von den Netzwerken der Instituts Pasteur, des Forschungsinstituts für Entwicklung (IRD) und des Französischen Forschungsinstituts für Aids, Hepatitis und Viruskrankheiten (ANRS) in Kooperation mit den Universitäten und Forschungseinrichtungen geleistet wird. Die Projekte sind auf ein besseres Verständnis der Epidemiefaktoren (Zoonose), die Entwicklung von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen sowie die Analyse von sozialen Phänomenen in Zusammenhang mit der Pandemie ausgerichtet, wobei sie als Grundlage für politische Entscheidungen dienen sollen. Am 24. April 2020 startete Frankreich an der Seite des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und der WHO die globale Initiative „ACT Accelerator“, mit der die Entwicklung und die Produktion von Tests, Medikamenten und Impfstoffen schneller vorankommen sollen und ein sicherer, gleichberechtigter und universaler Zugangs zu diesen gewährleistet werden soll.

Weitere Informationen über die globale Initiative für Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffe:

Humanitäre Hilfe

Die Pandemie betrifft die fragilsten Bevölkerungen ganz besonders. Die Sicherstellung ihres Zugangs zu Nahrung und Grundversorgung hat Priorität. Dabei kommt den Frauen eine besondere Aufmerksamkeit zu, indem die Grundversorgung in den Bereichen der Gesundheit von Mutter und Kind sowie der sexuellen und reproduktiven Gesundheit verstärkt unterstützt wird.
Vor dem Hintergrund, dass der Verkehr von Personen und Gütern aufgrund der Pandemie drastisch eingeschränkt wurde, ist Frankreich mittels seines Diplomatie- und Kooperationsnetzwerks sowie der internationalen Instanzen, wie insbesondere das Welternährungsprogramm, vor Ort im Einsatz, um auch die abgelegenen Gebiete zu erreichen.

Wirtschaftliche Unterstützung

Ziel ist es, die afrikanischen Wirtschaften durch die von den internationalen Institutionen, insbesondere dem IWF und der Weltbank, eingesetzten Instrumente zu unterstützen. Die Hilfe ist gleichzeitig:

  • finanziell, durch den Ausbau der Kapazitäten im Bereich der Sonderziehungsrechte für die afrikanischen Länder, und
  • haushaltspolitisch, durch die Einrichtung eines Schuldenmoratoriums und mögliche Schuldenerlasse, entsprechend des Aufrufs des französischen Staatspräsidenten.
  • Auch die französischen Unternehmen in Afrika tragen ihren Teil zur Bekämpfung der Pandemie bei.

Umschichtung eines Teils der bilateralen französischen Entwicklungshilfe zur Bekämpfung von Covid-19

Frankreich setzt sich dafür ein, seine öffentliche Entwicklungszusammenarbeit bis 2022 auf 0,55 % seines Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. Um diese Hilfe an die Herausforderungen und die Dringlichkeit der Pandemie anzupassen, hat Frankreich beschlossen, einen Teil dieser Mittel in Projekte gegen die Ausbreitung von Covid-19 in den am stärksten gefährdeten Ländern umzuschichten.

Dies gilt für bilaterale Kredite und Spenden in Höhe von insgesamt 1,2 Mrd. Euro, darunter 794 Mio. Euro für Subsahara-Afrika. Zusätzlich zu diesen Maßnahmen erfolgen weitere Umschichtungen von Finanzmitteln zugunsten der Bekämpfung von Covid-19 in Afrika, die durch das Ministerium für Hochschulen, Forschung und Innovation, das Ministerium für Solidarität und Gesundheit und das Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten, insbesondere mittels seines Krisen- und Unterstützungszentrums, vorgenommen werden.

Je nach Bereich sind die Projektträger:

  • die französische Entwicklungsagentur (AFD) und Expertise France, für Projekte, die in erster Linie auf die Antwort auf die Gesundheitskrise, den Aufbau von Kapazitäten im Bereich der epidemiologischen Überwachung und die Finanzierung von nationalen Programmen zur Reaktion auf Covid-19 ausgerichtet sind;

Diese Netzwerke arbeiten mit afrikanischen Forschungseinrichtungen, darunter das Netzwerk der Instituts Pasteur in Afrika, sowie mit lokalen Krankenhäusern zusammen.

  • Das Institut Pasteur in Paris – eine als gemeinnützig anerkannte private Einrichtung, die durch staatliche Subventionen und Spenden finanziert wird – hat fast 3 Mio. Euro zum Kapazitätenaufbau des Forschungsnetzwerkes in Afrika und für kollaborative Projekte bereitgestellt. Es finanziert ein Dutzend französische Forscher in Afrika in Höhe von 2,5 Mio. Euro. Außerdem beteiligt es sich mit der Stiftung Mérieux an mehreren Projekten zur Bekämpfung der Pandemie. Das Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten und die Französische Entwicklungsagentur haben dem Netzwerk der Instituts Pasteur in Afrika eine einmalige Finanzhilfe in Höhe von 4 Mio. Euro gewährt, um die Forschung nach angemessenen Schnelltests zum Selbstkostenpreis voranzutreiben (darunter Serologie und Ausbildung des Laborpersonals).

Das IRD, das eine Unterstützung in Höhe von 2 Mio. Euro erhalten wird, das CIRAD und das ANRS beteiligen sich mit kollektiven wissenschaftlichen Projekten, die insbesondere den sogenannten „One Health“-Ansatz verfolgen, und durch die Bereitstellung von speziell dafür vorgesehenen Mitteln ebenfalls an diesem Bemühungen. So stellt das ANRS im Rahmen eines Aufrufs zur Einreichung von Projekten mit verschiedenen Forschungsinstituten 4 Mio. Euro bereit.

  • Das Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten (MEAE) finanziert in Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm (WFP) seinerseits direkt oder unter Einschaltung von NRO Programme im Bereich der Nahrungsmittelhilfe.
    Mithilfe der Solidaritätsfonds für innovative Projekte (FSPI) finanzieren die Französischen Botschaften in Afrika Forschungs- und Ausbildungsaktionen im Gesundheitsbereich (in Höhe von 1,4 Mio. Euro im Jahr 2020). Beispielsweise finanziert das Ministerium im Rahmen dieser Fonds Assistentenstellen im Bereich der Gesundheitsforschung in den Instituts Pasteurs in Afrika und dem ANRS, und vergibt außergewöhnliche Subventionen für lokale Initiativen.

Das Ministerium führt insbesondere mithilfe von NRO humanitäre Notfallprojekte in den prioritären Ländern der französischen Entwicklungshilfe bzw. in den am stärksten betroffenen Ländern durch. Diese Projekte sind auf den Ausbau der Aufnahmekapazitäten der Gesundheitseinrichtungen oder Aktivitäten zur Vorbeugung, Kontrolle oder Eindämmung der Ausbreitung des Virus (in den Bereichen Wasser - und Abwasserversorgung, Schutz der am stärksten gefährdeten Personen usw.) ausgerichtet. Frankreich war Impulsgeber der europäischen Initiative einer humanitären Brücke, um den aufgrund der derzeitigen Krise erschwerten humanitären Zugang zu erleichtern und organisierte den ersten Flug dieses Programms, und zwar nach Bangui.

Die Mittel der Weltgemeinschaft: Frankreich unter den wichtigsten Beitragszahlern

Innerhalb der Europäischen Union (EU)

Frankreich hat sich nachdrücklich dafür ausgesprochen, dass Afrika in der Krisenreaktion der EU zugunsten der Entwicklungsländer als prioritärer Kontinent betrachtet wird. Demnach wurden von den am 8. April 2020 von der EU zur Bekämpfung der Pandemie angekündigten 15,6 Mrd. Euro 3,6 Mrd. Euro für Subsahara-Afrika aufgewendet.
Die Krisenreaktion der EU wird durch Außenhilfeinstrumente finanziert, darunter insbesondere der Europäischer Entwicklungsfonds, der zu großen Teilen auf Afrika ausgerichtet ist und zu dem Frankreich für den Zeitraum 2014-2020 Mittel in Hohe von 5,4 Mrd. Euro beigesteuert hat, und die Europäische Investitionsbank.

Eine Sonderausschreibung der Partnerschaft Europas und der Entwicklungsländer im Bereich klinischer Studien (EDCTP) wurde mit einem Budget von 4,75 Mio. Euro ausgestattet, von denen 1 Mio. Euro von Frankreich bereitgestellt wurden, und mit dem die für die Krisenreaktion benötigten Forschungskapazitäten in Afrika ausgebaut werden sollen.

Innerhalb der G20

Die G20-Staaten haben auf Initiative von Frankreich hin beschlossen, Maßnahmen bezüglich der Schulden von 77 der ärmsten Länder, darunter 41 in Subsahara-Afrika, zu ergreifen. Folglich haben die Gläubiger des Pariser Clubs und der Schwellenländer gemeinsam die Aussetzung der Schuldenrückzahlung (Kapital und Zinsen) zwischen dem 1. Mai 2020 und dem 31. Dezember 2020 bewilligt. Diese Aussetzung stellt für Frankreich eine bedeutende Anstrengung dar, da sie 1. Mrd. Euro entspricht.

Diese finanzielle Entlastung in Höhe von 20 Mrd. Dollar [18,4 Mrd. Euro] für [einundvierzig] Länder muss diesen weitere Investitionen im Kampf gegen Covid-19 ermöglichen
(Jean-Yves Le Drian, Le Monde, 20. April 2020)

Über das Schuldenmoratorium hinaus, spricht sich Frankreich für eine Neuverhandlung der Schulden der fragilsten Länder, insbesondere in Afrika, aus.

Wir müssen ebenfalls unsere Nachbarn in Afrika dabei unterstützen, das Virus wirksamer zu bekämpfen, und ihnen auch auf wirtschaftlicher Ebene helfen, indem wir ihnen massiv ihre Schulden erlassen.
(Emmanuel Macron, 13. April 2020)

Unterstützung für die multilateralen Fonds und Einrichtungen

Frankreich gehört zu den wichtigsten Geldgebern der großen multilateralen Instrumente, sei es der GFATM, Gavi oder Unitaid. Diese haben einen Teil der Finanzmittel ihrer Programme (144 Mio. US-Dollar) in den Kampf gegen Covid-19 umgeschichtet und setzen ihre Anstrengungen fort.

WHO

Frankreich ist der sechstgrößte Beitragszahler der WHO (etwa 20 Mio. Euro pro Jahr), die unter anderem bei der Koordinierung der internationalen Reaktion auf die Pandemie eine Hauptrolle spielt.

Internationale Entwicklungsorganisation (IDA)

Frankreich ist mit einer Investition von 1,4 Mrd. Euro für den Zeitraum 2021-2023 der fünftwichtigste Beitragszahler der internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) . Dieser Zweig der Weltbank, der für die am wenigsten entwickelten Länder zuständig ist, mobilisiert sich nunmehr in vollen Umfang im Rahmen der Covid-19-Notfallfazilität, die mit 14 Mrd. US-Dollar ausgestattet wurde, sowie des mittelfristigen wirtschaftlichen Hilfspakets, für das insgesamt 160 Mrd. Euro bereitgestellt wurden.

(Stand: 11. Mai 2020)