Videokonferenz der für Entwicklungspolitik zuständigen EU-Minister (8. Juni 2020)

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Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, hat heute an der informellen Videokonferenz der EU-Entwicklungsminister teilgenommen.

Bei dieser Konferenz, die an das Treffen der Entwicklungsminister am 8. April 2020 anknüpfte, wurde insbesondere die umfassende Außenreaktion der Europäischen Union auf die Covid-19-Krise erörtert. Bei dieser Gelegenheit bekräftigte Frankreich seine Unterstützung des Einsatzes der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten („Team Europe“-Strategie), durch den die am stärksten gefährdeten Länder unterstützt werden sollen und sich bis dato auf 36 Mrd. Euro beläuft. Frankreich betonte in diesem Zusammenhang, dass insbesondere die Hilfe für den afrikanischen Kontinent verstärkt werden sollte.

Die Konferenz, an der auch der Generaldirektor der WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, teilnahm, gab außerdem Anlass dazu, die tiefe Verbundenheit Frankreichs und der Europäischen Union mit dem Multilateralismus zu äußern, insbesondere im Gesundheitsbereich. Die Europäische Union erinnerte an ihren entschlossenen Einsatz im Umgang mit der Pandemie, im Anschluss an die Geberkonferenz am 4. Mai, bei der die Unterstützung der auf Hinwirken von Staatspräsident Emmanuel Macron und unter der Ägide der WHO am 24. April gestarteten Initiative Access to Covid-19 Tools-Accelerator (ACT-A) verstärkt werden konnte.

In den Gesprächen ging es außerdem um die laufenden Verhandlungen der Europäischen Kommission im Hinblick auf ein Abkommen mit den AKP (Afrika, Karibik, Pazifik)-Staaten. Frankreich unterstützt die Bemühungen der Europäischen Kommission um ein möglichst baldiges ehrgeiziges Abkommen zwischen der Europäischen Kommission und den AKP-Staaten. Mit diesem Abkommen möchten wir unsere Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Beschäftigung junger Menschen, Mobilität, Bekämpfung des Klimawandels und neue Technologien vertiefen. Das Abkommen sollte insbesondere die 2015 im Rahmen des Übereinkommens von Paris eingegangenen Verpflichtungen berücksichtigten. Ebenfalls wünschen wir uns, dass durch dieses Abkommen die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten gestärkt wird und eine gemeinsame Grundlage, basierend auf demokratischen Werten, Rechtsstaatlichkeit und Governance, geschaffen werden kann. Die Ministerinnen und Minister diskutierten darüber hinaus über die künftige Architektur der EU-Finanzinstrumente für Entwicklung und Nachbarschaft.