Vereinte Nationen - Wahl von Ronny Abraham zum Richter am Internationalen Gerichtshof (9. November 2017)

Bei der Wahl am Internationalen Gerichtshof wurden folgende Richter für eine Amtszeit von neun Jahren ernannt: Herr Ronny Abraham (Frankreich), Herr Abdulqawi Ahmed Yusuf (Somalia), Herr Antônio Augusto Cançado Trindade (Brasilien), Herr Nawaf Salam (Libanon) und Herr Dalveer Bhandari (Indien). Frankreich spricht den neu gewählten oder wiedergewählten Richtern seine Glückwünsche aus.

Dabei begrüßt Frankreich insbesondere die Wiederwahl von Herrn Ronny Abraham, amtierender Präsident des Gerichtshofs, der bereits bei der ersten Abstimmung gewählt wurde, und zwar einstimmig mit 15 Stimmen bei allen Wahlgängen im Sicherheitsrat und der Höchstanzahl der abgegebenen Stimmen bei jedem der sechs Wahlgänge in der Generalversammlung. Frankreich würdigt ebenfalls den Beitrag des Richters Greenwood zur Arbeit des Internationalen Gerichtshofs.

Die große Bedeutung, die Frankreich dem Internationalen Gerichtshof beimisst, gründet sich auf dessen wichtige Rolle als Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen sowie auf die Verantwortung unseres Landes als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates.

Der Internationale Gerichtshof wurde durch die Charta der Vereinten Nationen geschaffen und ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Seine Aufgabe besteht darin, die ihm von den Staaten vorgelegten Streitfälle gemäß dem Völkerrecht beizulegen und zu juristischen Fragen von den Sonderorganisationen und Gremien der UNO beratend Stellung zu nehmen. Seine Aufgabe hat demnach einen zentralen Platz in der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten, die einen in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsatz darstellt. Seine Entscheidungen sind für die Staaten, die ihm den Streitfall vorgelegt haben, bindend.