Tag der Vereinten Nationen (24. Oktober 2017)

Anlässlich des Tages der Vereinten Nationen, mit dem der Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen 1945 begangen wird, ruft Frankreich seine Verbundenheit mit dem Multilateralismus und dem System der UNO in Erinnerung.

Das System der Vereinten Nationen stellt einen einzigartigen Raum dar, um sich gemeinsam über Dialog und Austausch mit den Herausforderungen zu beschäftigen, die uns alle betreffen und einzig auf internationaler Ebene geregelt werden können: Frieden und internationale Sicherheit, Terrorismus, Entwicklung, Achtung der Menschenrechte, Gesundheit, Bildung, Klima, Migrationsströme. Auf Grundlage dieser Überzeugung bekräftigte der französische Staatspräsident auf dem Podium der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 19. September, die gegenwärtige Herausforderung – die Herausforderung unserer Generation – bestünde darin, den Multilateralismus neu begründen zu können. Was bedeute, dass es heute in der Welt mit ihrer derzeitigen Funktionsweise nichts Wirksameres gebe als den Multilateralismus.

Frankreich setzt sich in diesem Sinne tagtäglich innerhalb der Vereinten Nationen ein:

  • Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat übernimmt Frankreich eine besondere Verantwortung bei der Wahrung des Friedens und der internationalen Sicherheit. Somit ist Frankreich zweiter truppenstellender Staat unter den fünf ständigen Mitgliedern mit 940 weltweit entsandten Blauhelmen im Rahmen von acht Friedenssicherungseinsätzen und steht als Beitragszahler zum Budget der Vereinten Nationen an fünfter Stelle. Wir engagieren uns zugunsten einer Reform des Sicherheitsrates, durch die eine bessere Repräsentativität des Sicherheitsrates sowie die Beschränkung des Gebrauchs des Veto-Rechts im Falle von Massengräuel erreicht werden soll;
  • Im Rahmen seines Vorsitzes des Sicherheitsrates im Oktober hat sich Frankreich die zwei folgenden vorrangigen Ziele gesetzt: die Krise in der Sahel-Zone und der Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten. Jean-Yves Le Drian wird am 30. und 31. Oktober nach New York reisen, um sich diesen Themen gemeinsam mit unseren Partnern zu widmen. Der Schutz von medizinischem und humanitärem Hilfspersonal in Konflikten und die Schleuserkriminalität insbesondere im Mittelmeerraum stehen als Themenpunkte ebenfalls auf der Tagesordnung. Die dringende Verbesserung der Situation der Rohingya wird ebenfalls erwähnt werden.

Frankreich führt ferner sein Engagement in Bezug auf sämtliche multilaterale Themen fort:

  • In Anknüpfung an das Übereinkommen von Paris über Klimaveränderungen, für das sich Frankreich maßgeblich eingesetzt hat, wird es am 12. Dezember in Paris gemeinsam mit den Vereinten Nationen und der Weltbank ein Gipfeltreffen veranstalten mit dem Ziel, die öffentlichen sowie privaten Finanzakteure zu ermutigen, sich für den Kampf gegen den Klimawandel einzusetzen;
  • Im Bereich der Bildung ruft Frankreich die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, sich 2018 am Wiederaufbau der Globalen Partnerschaft für Bildung (GPE) zu beteiligen, deren Vorsitz Frankreich gemeinsam mit Senegal in Dakar führen wird;
  • Frankreich setzt sich ebenfalls für die Gesundheit und die Verteidigung der Pressefreiheit ein. Der französische Staatspräsident appellierte für die Ernennung eines Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für den Schutz der Journalisten auf der Welt.

Für eine größere Effizienz der Vereinten Nationen unterstützt Frankreich die ehrgeizigen Reformbestrebungen, die vom Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, eingeleitet wurden.