Vereinte Nationen - Reise des Ministers nach New York im Rahmen des französischen Vorsitzes im Sicherheitsrat (30.-31. Oktober 2017)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian wird im Rahmen des französischen Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 30. Und 31. Oktober in New York sein.

Er wird folgende Veranstaltungen leiten:

- Sahel: Am 30. Oktober wird der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten den Vorsitz eines Ministertreffens führen, bei dem die Vertreter der Mitgliedsländer der G5 Sahel (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) anwesend sein werden. Die Minister werden die zunehmende Stärke der gemeinsamen Truppe nach dem Besuch des Sicherheitsrats in der Sahelzone (19.-23. Oktober) und dem Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen vom 16. Oktober erörtern. Dieses Treffen bietet Gelegenheit, die Unterstützung der gemeinsamen Streitkraft seitens des Sicherheitsrats zu bekräftigen und auf die Modalitäten der Unterstützung der G5 Sahel seitens der internationalen Gemeinschaft einzugehen.

- Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten: Jean-Yves Le Drian wird am 31. Oktober eine offene Debatte mit der Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Kinder in bewaffneten Konflikten, Virgina Gamba, leiten. Auch wenn die erzielten Fortschritte seit der Annahme der Pariser Grundsätze und Verpflichtungen im Jahr 2007 ermutigend sind, ruft Jean-Yves Le Drian die internationale Gemeinschaft dazu auf, dieses Thema als Priorität zu behandeln, insbesondere im Anschluss an die Konferenz „Beschützen wir die Kinder vor dem Krieg“, die im Februar 2017 in Paris stattfand. Frankreich wird ausdrücklich auf die Bedrohungen für Kinder aufmerksam machen, die von terroristischen Vereinigungen ausgehen.

  • Zudem wird der Minister am 31. Oktober eine Sitzung zum Thema des Schutzes des humanitären und medizinischen Hilfspersonals in Konflikten abhalten. Da dieses Hilfspersonal weiterhin Ziel von Anschlägen und Gewalttaten ist, werden die Teilnehmer die Möglichkeiten zur verbesserten Umsetzung der bereits bestehenden und insbesondere der in der von Frankreich unterstützten Resolution 2286 zum Schutz von medizinischem Hilfspersonal vorgesehenen Mechanismen prüfen. Jean-Yves Le Drian wird zu diesem Anlass unseren Einsatz vor Ort für die Achtung des humanitären Völkerrechts und die Umsetzung konkreter Lösungen für den Schutz von Zivilpersonen bekräftigen.

Für die Vorbereitung dieser beiden Veranstaltungen hat Jean-Yves Le Drian am 23. Oktober die Vertreter mehrerer Nichtregierungsorganisationen empfangen, die im Bereich der Menschenrechte und des Schutzes von Zivilpersonen in Konfliktgebieten tätig sind. In diesem Zusammenhang hat Jean-Yves Le Drian die Erhöhung der Finanzmittel für die humanitäre Hilfe ab 2018 angekündigt.

Während des französischen Vorsitzes (Oktober 2017) hat der Sicherheitsrat die wichtigsten internationalen Krisen verfolgt und sich insbesondere auf den Beitrag von Frauen zur Lösung von Konflikten sowie zu nachhaltigen Wegen aus der Krise konzentriert. Für weitere Informationen verweise ich Sie auf die Erklärung des Außenministers zu diesem Thema.

Im Zuge seiner Reise wird Jean-Yves Le Drian der amerikanischen Presse und den Außenhandelsberatern beim Counsil on Foreign Relations die Leitlinien und Schwerpunkte der französischen Außenpolitik vorstellen.

Für weiterer Informationen: