Vereinte Nationen - Französischer Vorsitz im Sicherheitsrat (Juni 2020)

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Ab dem 1. Juni 2020 wird Frankreich einen Monat lang den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernehmen. Der französische Vorsitz ist Teil eines europäischen Quartals im Sicherheitsrat – in der Reihenfolge Estland, Frankreich, Deutschland – und wie bereits 2019 werden wir uns diesbezüglich eng mit unseren europäischen Partnern abstimmen.

Gemäß den Vorkehrungen, die von den Vereinten Nationen angesichts der Covid-19-Pandemie getroffen wurden, werden die Sitzungen des Sicherheitsrates auch weiterhin per Telekonferenz stattfinden.

Während des gesamten Monats wird sich der Sicherheitsrat mit den Folgen der Covid-19-Pandemie für die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit sowie für sämtliche Konfliktsituationen beschäftigen. In einer Sitzung soll es insbesondere um die Auswirkungen der Pandemie auf die Bedingungen, unter denen die Friedenseinsätze stattfinden, und die Sicherheit der Eisatzkräfte gehen. Außerdem wird Frankreich am 18. Juni ein Treffen mit dem Hohen Flüchtlingskommissar Filippo Grandi zu den Auswirkungen der Pandemie auf Flüchtlinge und Binnenvertriebene veranstalten.

Im Hinblick auf die Erneuerung des Mandats der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma) wird der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian in Anwesenheit von Mali ein Ministertreffen leiten, das Mali und der Sahelzone gewidmet sein wird.

Am 26. Juni wird der 75. Jahrestag der Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen in San Francisco gefeiert. Bei dieser Gelegenheit wird Jean-Yves Le Drian gemeinsam mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas ein Ministertreffen der Allianz für den Multilateralismus leiten, der die am stärksten für die internationale Zusammenarbeit engagierten Staaten angehören, und die die Modernisierung der Vereinten Nationen sowie die breitere Öffnung des Multilateralismus für die Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft unterstützt. Bei diesem Treffen werden die Reform der globalen Gesundheitsarchitektur zur Begegnung von neuen Pandemien und die Bekämpfung der Manipulation von Informationen in Krisenzeiten im Mittelpunkt stehen.