Vereinte Nationen – Ende der 34. Sitzung des Menschenrechtsrats (Genf, 27. Februar – 24. März 2017)

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Frankreich hat an der 34. Sitzung des VN-Menschenrechtsrats teilgenommen, die am 24. März abgeschlossen wurde.

In dieser Sitzung ging es insbesondere um die Lage in Syrien, außerdem wurde das Mandat der internationalen unabhängigen Untersuchungskommission zur Bekämpfung der Straflosigkeit erneuert.

Gemeinsam mit seinen Partnern der Europäischen Union unterstützte Frankreich auch die Schaffung einer Erkundungsmission zu den Vorwürfen schwerer Menschenrechtsverletzungen in Myanmar, deren Opfer insbesondere die Rohingya-Minderheit sein soll. Frankreich begrüßt die Erneuerung mehrerer für den Schutz der Menschenrechte wichtiger Mandate: Die der unabhängigen Experten für die Menschenrechtslage in Mali und im Iran; Die der Sonderberichterstatter über die Verteidiger der Menschenrechte, über die Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, sowie über die Meinungsfreiheit. Der Menschenrechtsrat hat das Mandat der Kommission über die Menschenrechte im Südsudan verstärkt, damit sie Beweise für die schweren Menschenrechtsverletzungen in diesem Land sammeln kann. Er hat auch beschlossen, die Lage der Menschenrechte in Libyen und Nordkorea näher zu beobachten. Schließlich begrüßt Frankreich auch die Erklärung des Vorsitzenden des Menschenrechtsrats, der dazu aufruft, mit Hilfe des Hohen Kommissariats für Menschenrechte die nationalen Menschenrechtsinstitutionen in Haiti zu verstärken.

Der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Herr Harlem Désir, hat am 1. März das Wort ergriffen, um an die Prioritäten und Ziele zu erinnern, die Frankreich im Rahmen seiner Bewerbung um ein neues Mandat im Menschenrechtsrat für den Zeitraum 2018- 2020 zu verfolgen gedenkt.