Vereinte Nationen - Allgemeine regelmäßige Überprüfung von Frankreich vor dem Menschenrechtsrat (Genf, 15. Januar 2018)

Am 15. Januar wird sich Frankreich in Genf im Rahmen der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung einer Anhörung unterziehen. Es handelt sich hierbei um einen Mechanismus, der 2006 durch die Resolution 60/251 der Generalversammlung der Vereinten Nationen, auf welche ebenfalls die Gründung des Menschenrechtsrats zurückgeht, ins Leben gerufen wurde.

Diese Resolution führt eine systematische und regelmäßige Überprüfung der Menschenrechtslage in sämtlichen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen ein. Frankreich unterstützte die Schaffung dieses Mechanismus, der bei der Förderung der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte eine zentrale Rolle spielt. Und zwar können alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit diesem Mechanismus und auf Grundlage von Gesprächen mit ihren Partnern eine Bewertung ihrer Vorrichtungen und politischen Maßnahmen vornehmen.

Die Anhörung Frankreichs wird insbesondere auf der Grundlage eines im Oktober 2017 dem Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen übermittelten nationalen Berichts (in französischer Sprache: https://documents-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/G17/339/61/PDF/G1733961.pdf?OpenElement) stattfinden. Dieser Bericht ist das Ergebnis einer Abstimmung zwischen den zuständigen Ministerien, den mit dem Schutz der Menschenrechte beauftragten unabhängigen Verwaltungsbehörden und der nationalen Beratungskommission für Menschenrechte.

Bei der Anhörung sollen über die Fortschritte bezüglich der 136 von Frankreich bei seiner letzten allgemeinen regelmäßigen Überprüfung im Jahr 2013 angenommenen Empfehlungen Bericht erstattet werden sowie die Maßnahmen zur Sprache kommen, die die französische Regierung zur Fortsetzung der vollständigen Achtung der Menschenrechte in Frankreich unternommen hat. Zu den Hauptbereichen dieser Maßnahmen gehören: die Förderung der Frauenrechte, die Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität, der Kampf gegen Rassismus, Xenophobie und Antisemitismus, politische Maßnahmen gegen Armut und für soziale Inklusion, Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie die Haftbedingungen.

So soll durch die allgemeine regelmäßige Überprüfung das konstante Engagement der französischen Behörden zur Förderung der Menschenrechte, die ein Schwerpunktthema der französischen Außenpolitik darstellen, hervorgehoben werden.

Frankreich wird von einer interministeriellen Delegation unter der Leitung des Menschenrechtbotschafters, François Croquette, vertreten.