Ungarn - Amélie de Montchalin in Gespräch mit ihrer ungarischen Amtskollegin (10. Juni 2020)

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Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten wird am 10. Juni ein Gespräch mit der ungarischen Justizministerin Judit Varga führen, die ebenfalls für europäische Angelegenheiten zuständig ist.

In ihren Gesprächen wird es mit Blick auf die Videokonferenz der Außenminister der EU-27 am 16. Juni, bei der das Treffen der Staats- und Regierungschefs am 19. Juni vorbereitet werden soll, um die Vorschläge für den europäischen Aufbauplan gehen.

Die beiden Ministerinnen werden außerdem die folgenden Punkte erörtern:

  • Koordinierung der Aufhebung der Grenzmaßnahmen innerhalb des europäischen Raums
  • Überlegungen zu den zu ziehenden Lehren im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas
  • Herausforderungen hinsichtlich der Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundfreiheiten
    Diesbezüglich wird die Staatssekretärin darin erinnern, dass wir die Stärkung der europäischen Mechanismen zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten unterstützen.

Die Staatssekretärin wird auf Frankreichs Einsatz an der Seite seiner Partner in Mittel- und Osteuropa im Rahmen der Kooperationen rund um gemeinsame Interessen auf bilateraler, europäischer und multilateraler Ebene hinweisen und ihr Eintreten für einen konstruktiven Dialog mit Ungarn zu all diesen Themen zum Ausdruck bringen.