Umwelt – UN-Generalversammlung beschließt Resolution für die Aufnahme von Verhandlungen über einen Globalen Pakt für Umweltschutz (10. Mai 2018)

Frankreich begrüßt die mit sehr großer Mehrheit beschlossene Verabschiedung der Resolution der UN-Generalversammlung zur Aufnahme von Verhandlungen über einen Globalen Pakt für Umweltschutz. Die Resolution ist ein Meilenstein in der Mobilisierung der internationalen Staatengemeinschaft für den Schutz der Umwelt.

Die Initiative zu Verhandlungen über einen Globalen Pakt für Umweltschutz geht zurück auf die Überlegungen einer Gruppe internationaler Juristen, angestoßen vom Präsidenten des französischen Verfassungsrates, Laurent Fabius, und war im September 2017 den Vereinten Nationen vom französischen Staatspräsidenten mit der Unterstützung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und des Umweltprogramms der Vereinten Nationen vorgestellt worden. Nach fast sechsmonatigen intensiven Beratungen ermöglicht dieser Beschluss, dass durch das von Frankreich unterstützte ambitionierte Projekt der Handlungsrahmen für grundsätzliche und allgemeine Diskussionen festgelegt wird, um mit allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, den maßgeblichen internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft einen Globalen Pakt für Umweltschutz auszuhandeln.

Unser Planet ist mit einer beispiellosen Bedrohung seiner Umwelt konfrontiert. Aufgrund der Dringlichkeit der Situation hat sich Frankreich dafür eingesetzt, die Bedeutung eines internationalen Vertrages hervorzuheben, in dem die Grundsätze des internationalen Umweltrechts rechtsverbindlich und durch klare Normen festgeschrieben und angesichts der aktuellen Herausforderungen ergänzt werden. Das Projekt soll universelle Geltung haben und eine gemeinsame Grundlage bieten, welche die bestehenden Umweltschutzübereinkommen nicht ersetzen, sondern diese ergänzen und ihre Umsetzung erleichtern soll.

Die Resolution wurde mit einer sehr großen Mehrheit verabschiedet und wurde von etwa 100 Ländern unterstützt, was die große Zustimmung zu dem Projekt unterstreicht. Frankreich dankt den Ländern, die sich der Initiative angeschlossen haben und wird weiterhin mit allen im Geiste der Gemeinsamkeit zusammenarbeiten. Frankreich äußerte den Wunsch, dass die Arbeiten, die im multilateralen Rahmen der UNO unter der Schirmherrschaft der unterstützenden Ländern und mit der Unterstützung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen fortgesetzt werden sollen, durch Verantwortungsbewusstsein geprägt sein werden, denn nur das wird zu konstruktiven und den historischen Anforderungen gerecht werdenden Lösungen führen.