Ukraine – Treffen auf Ministerebene im Normandie-Format (Paris, 3. März 2016)

Außenminister Jean-Marc Ayrault empfängt heute Abend, fünf Monate nach dem am 2. Oktober 2015 in Paris organisierten Gipfel, seinen deutschen, russischen und ukrainischen Amtskollegen für ein Treffen auf Ministerebene im „Normandie-Format“.

Die Minister werden die Fortschritte bei der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk besprechen. Sie werden die konkreten Maßnahmen begutachten, die zu ergreifen sind, um den Waffenstillstand zu konsolidieren und die Sicherheits- und humanitäre Lage zu verbessern. Die Modalitäten der lokalen Wahlen im Osten der Ukraine und deren Sicherung werden ebenfalls angesprochen, damit diese im ersten Semester dieses Jahres durchgeführt werden können.

Frankreich ist entschlossen, konkrete Fortschritte zu erzielen, um den Konflikt beizulegen. Wir bekräftigen, dass wir auf die zentrale Rolle der Minsker Vereinbarungen und auf die Notwendigkeit ihrer Umsetzung Wert legen.