Treffen von Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, mit Vertretern von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen (Paris, 23. Oktober 2017)

Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, empfing am 23. Oktober Vertreter mehrerer Nichtregierungsorganisationen, die sich für Menschenrechte und den Schutz der Zivilbevölkerung in Konfliktgebieten einsetzen.

Der Minister und die Vertreter der Nichtregierungsorganisationen, die zum größten Teil vor Ort präsent und aktiv sind, tauschten sich über die humanitären Folgen der wichtigsten internationalen Krisen – vor allem in Syrien, im Irak, im Jemen, in Myanmar, in der Sahelzone und in Ostafrika – sowie über die Lage der Flüchtlinge und Migranten aus.

Bei den Gesprächen ging es um die Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, insbesondere über den schwierigen Zugang für humanitäre Hilfe in Konfliktgebieten, um die Sicherheit des Hilfspersonals und des medizinischen Personals sowie um die Folgen der Vertreibungen, von denen 65 Millionen Menschen betroffen sind. Der Minister und seine Gesprächspartner erörterten, mit welchen Mitteln internationale Hilfsmaßnahmen für die am meisten betroffenen Bevölkerungsgruppen effizienter gestaltet werden können.

Jean-Yves Le Drian äußerte seinen Wunsch, die finanzielle Unterstützung humanitärer Maßnahmen ab 2018 zu verstärken. Im Rahmen einer umfassenden Herangehensweise im Bereich des Krisenmanagements sind humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe die wesentlichen Säulen der französischen Maßnahmen. Das gilt in der Sahelzone mit der Initiative „Allianz für den Sahel“ und im Nahen Osten; in diesem Zusammenhang kündigte der Minister die Bereitstellung von 10 Millionen € für die kurzfristige Stabilisierung der von Daesch befreiten Gebiete in Syrien an.

Anlässlich des Treffens bekräftigte der Minister darüber hinaus, dass die Menschenrechte in der französischen Außenpolitik Priorität haben, sowohl in den internationalen Organisationen als auch im Dialog mit unseren Partnern. Der Einschränkung des Handlungsspielraums der Zivilgesellschaft in vielen Ländern, den Bedrohungen von Menschenrechtsaktivisten und Journalisten, der Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern sowie den LGBTI-Rechten wurden besondere Bedeutung zugemessen.

Das Treffen bot auch die Gelegenheit zum Austausch über die Ziele des französischen Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Hinblick auf den Schutz der Zivilbevölkerung und den Einsatz für die Menschenrechte. Jean-Yves Le Drian wird am 30. und 31. Oktober in New York bei hochrangigen Veranstaltungen zum Schutz von medizinischem Personal in Konfliktgebieten und der Lage von Kindern bei bewaffneten Konflikten den Vorsitz übernehmen.

Die Treffen von Jean-Yves Le Drian mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen werden regelmäßig stattfinden, insbesondere im Hinblick auf die nächste nationale Konferenz für humanitäre Maßnahmen im Frühjahr 2018.