Syrien – Vereinte Nationen – Veröffentlichung des Berichts über verstorbene Häftlinge (8. Februar 2016)

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Frankreich hat den am 8. Februar veröffentlichten Bericht der internationalen Untersuchungskommission des Rats für Menschenrechte zu Syrien zur Kenntnis genommen.

Dieser sehr belastende Bericht zeugt erneut von der Grausamkeit des Regimes von Bashar al-Assad sowie des sogenannten Islamischen Staats (IS), und von ihrem tiefen Menschenverachten. Frankreich liest darin insbesondere, dass die Gewalttaten des Regimes und des IS von der Untersuchungskommission erneut als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet werden.

Tausende Menschen, darunter Frauen, Kinder und Menschenrechtsaktivisten, werden insbesondere weiterhin willkürlich in den Gefängnissen des Regimes festgehalten, wo sie gefoltert werden und im Rahmen einer systematischen und gewollten staatlichen Politik zum Verschwinden gezwungen werden. Frankreich fordert ihre unverzügliche Freilassung.

Frankreich engagiert sich im Kampf gegen die Straflosigkeit der in Syrien verübten Verbrechen. So hat es beispielsweise die Fotos des Vorgangs „César“ an die Justiz vermittelt. Der Vorsitzende der unabhängigen Untersuchungskommission, Herr Paulo Pinheiro, befindet sich derzeit in Paris und bespricht mit den französischen Behörden, worum es bei der Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien geht.