Syrien - Humanitäre Lage (1. Februar 2018)

Frankreich verurteilt die gezielten Bombenangriffe vom 29. Januar auf ein Krankenhaus der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ und auf einen Markt in der Stadt Sarakeb sowie vom 30. Januar auf einen Markt in der Stadt Ariha. Diese Anschläge kosteten mehreren Zivilopfern das Leben und zerstörten das Krankenhaus der NGO „Ärzte ohne Grenzen“. Sie sind, genau wie die täglichen Anschläge in Ost-Ghouta und der restlichen Provinz Idlib, unannehmbar.

Es ist dringend notwendig, dass die Garantiegeber der Syrien-Gespräche in Astana und Verbündete des Assad-Regimes, Russland und Iran, Maßnahmen ergreifen, um dafür zu sorgen, dass die Bombenangriffe aufhören und den Notleidenden eine vollständige, sichere und ungehinderte Erbringung von humanitäre Hilfe gewährleistet wird.

Zudem äußert Frankreich erneut seine Besorgnis gegenüber dem Einmarsch der Türkei in Afrin. Dieser, sollte er auch durch die legitimen Sicherheitsbedenken der Türkei gerechtfertigt sein, darf nicht zu einer Verschlechterung der humanitären Lage der syrischen Bevölkerungsgruppen führen.

Frankreich ruft in Erinnerung, dass Anschläge, die sich gezielt gegen Zivilpersonen sowie Gesundheitszentren und ihr Personal richten, einen schweren Verstoß gegen das humanitäre Völkerreicht darstellen. Die Resolution 2286 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, dessen Annahme Frankreich aktiv unterstützte, fordert den Schutz von medizinischen Einrichtungen und Helfern in Konflikten. Frankreich ruft die Verbündeten und Partner auf, sich eng untereinander abzustimmen, um auf eine Entschärfung der derzeitigen Lage hinzuarbeiten.

Aufgrund der fortlaufenden Anfeindungen in dem Gebiet müssen die Bemühungen um eine dauerhafte und unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen verhandelte politische Lösung nach Resolution 2254 des Sicherheitsrats fortgesetzt werden.