Syrien - F&A - Auszüge des Pressegespräches (14.Februar 2018)

F - Drei Wochen nach dem Angriff in der syrischen Stadt Chan Scheichun im April 2017 veröffentlichte das französische Außenministerium im Namen Frankreichs eine nationale Bewertung der Geschehnisse. Im September 2017 nahm Frankreich die Schlussfolgerungen des Berichts der von Sergio Pinheiro geleiteten Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für Syrien zur Kenntnis. In diesem Bericht hebt die Kommission hervor, dass im Juli 2017 drei chemische Angriffe, bei denen Chlor verwendet wurde, beobachtet wurden und das französische Außenministerium schenkte den übereinstimmenden Indizien der Kommission bezüglich chemischer Angriffe verschiedener Art im Jahr 2017 höchste Aufmerksamkeit. Stellt Frankreich die Schlussfolgerungen dieses Berichts in Frage und beabsichtigt, aus Transparenzgründen, eine zeitnahe Veröffentlichung einer französischen Bewertung der seit Juli 2017 vermuteten chemischen Angriffe, wie es rasch, lediglich drei Wochen nach dem Angriff in Chan Scheichun geschah?

A - Für die Analyse eines Falls von Verwendung chemischer Waffen oder giftiger Substanzen sind komplexe, wissenschaftliche Laboruntersuchungen notwendig.

Frankreich hält sich an diese sehr strenge Regelung, bevor jegliche Maßnahmen eingeleitet werden und arbeitet aktiv mit seinen Partnern an der Auswertung der neusten Informationen über chemische Angriffe in Syrien.

Wie es der französische Staatspräsident bereits erwähnte, ist Frankreich weiterhin äußerst wachsam und akzeptiert keinerlei Verstöße gegen das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen.

F -Betrachtet Frankreich Chlor rechtlich gesehen als eine durch die Verträge verbotene chemische Waffe?

A - Chlor gehört an sich nicht zu den durch das Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen verbotenen Substanzen.

Dennoch bedeutet das nicht, dass Chlor nicht als eine durch das Übereinkommen verbotene chemische Waffe angesehen werden kann, wenn es missbräuchlich von seiner friedlichen Nutzung abgezweigt und als chemische Waffe verwendet wird, insbesondere wie es derzeit der Fall in Syrien sein könnte, sprich als Giftgas, das schwere Atemprobleme hervorruft.