Syrien – Chemische Waffen - Annahme von Sanktionen durch die Europäische Union (20. März 2017)

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Frankreich begrüßt die Annahme von Sanktionen durch die Europäische Union am 20. März gegen vier syrische Offiziere, die für Angriffe mit chemischen Waffen auf Zivilisten in Syrien verantwortlich sind. Ihre Verantwortlichkeit wurde in dem im August 2016 veröffentlichten Bericht des Gemeinsamen

Untersuchungsmechanismus zum Einsatz chemischer Waffen (JIM) der Vereinten Nationen sowie der Organisation für das Verbot chemischer Waffen festgestellt. Diese Personen werden in die Liste der Personen aufgenommen, gegen die europäische Restriktionsmaßnahmen aufgrund ihrer Beteiligung am Syrien-Konflikt erlassen wurden.

Anhand dieser Entscheidung bezeugt die europäische Union ihren entschlossenen Einsatz zugunsten der Einhaltung der Chemiewaffenkonvention (CWK) sowie des Kampfes gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Frankreich wird seine Bemühungen fortsetzen, damit die Verantwortlichen dieser Verbrechen nicht unbestraft bleiben. Frankreich wird die Banalisierung des andauernden Einsatzes von chemischen Waffen durch das Regime von Baschar al-Assad gegen die Zivilbevölkerung nicht akzeptieren.