Pressefreiheit - Berichterstattung der Reporter ohne Grenzen (19. Dezember 2017)

Mit Besorgnis haben wir die Schlussfolgerungen der letzten Jahresbilanz der „Reporter ohne Grenzen“ zur Kenntnis genommen. Aus diesem Bericht geht insbesondere hervor, dass im Jahr 2017 weltweit 65 Journalisten in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeitet getötet und 326 weitere wegen ihrer Tätigkeit inhaftiert wurden.

Frankreich, das durch den Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo am 7. Januar 2015 selbst leidgeprüft ist, setzt sich für die Pressefreiheit und den Schutz von Journalisten ein.

In multilateralen Foren (Sicherheitsrat, Generalversammlung, Menschenrechtsrat, UNESCO im Rahmen der Vereinten Nationen, Europarat, OSZE) fördern wir diese Grundfreiheit und engagieren uns im Kampf gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen Journalisten. In erster Linie rufen wir zur vollständigen Umsetzung der Resolutionen 1738 (2006) und 2222 (2015) des UN-Sicherheitsrats über den Schutz von Journalisten in bewaffneten Konflikten auf. Darüber hinaus trug Frankeich im Rahmen des Dritten Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2017 als Mitverfasser direkt zu den Verhandlungen über die Annahme der Resolution über die Sicherheit der Journalisten und den Kampf gegen die Straflosigkeit bei. Derzeit unterstützt Frankreich, dass ein Mandat für einen Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für den Schutz von Journalisten geschaffen wird, wie es der französische Staatspräsident im September bei der 72. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen erneut in Erinnerung gerufen hat.

Journalisten treten durch die Ausübung ihrer Tätigkeit auch für unsere Freiheiten ein.