OPCW - Gespräch zwischen Jean-Yves Le Drian und Ahmet Üzümcü, Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (17. Oktober 2017)

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© photos: F. de La Mure/MEAE

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Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian hat am 17. Oktober Ahmet Üzümcü empfangen, den Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW).

Sie haben die Problematik der syrischen Chemiewaffen erörtert, insbesondere:

  • die laufende Vernichtung der durch Syrien gemeldeten Bestände und die verbleibenden Ungewissheiten in Bezug auf die erste Deklaration Syriens an die OPCW im Jahr 2013. Durch die 2013 erfolgte Ratifizierung der Konvention hat sich Syrien verpflichtet, der OPCW eine erste Deklaration vorzulegen, in der die Gesamtheit seiner Chemiewaffenbestände und Produktionskapazitäten aufgeführt wird;
  • die laufenden Untersuchungen zu den Fällen der Verwendung von Chlorgas und Sarin, die im Laufe des Jahres 2017 in Syrien von der Organisation dokumentiert wurden.

Jean-Yves Le Drian hat daran erinnert, dass der Schutz der Regelung für die Nichtverbreitung chemischer Waffen äußerst wichtig für die Wahrung unseres Systems der kollektiven Sicherheit ist. Nachdem Syrien wiederholt gegen seine Verpflichtungen verstoßen hat, liegt es in der Verantwortung der Vertragsstaaten der Konvention, diese zu schützen und sich dafür einzusetzen, dass keine Straflosigkeit zugelassen wird.