Befreiung von ar-Raqqa - Erklärung von Jean-Yves Le Drian (20. Ocktober 2017)

Durch die Befreiung von ar-Raqqa wird der terroristischen Vereinigung Dasech ein entscheidender Schlag versetzt, die in ar-Raqqa ihr Epizentrum eingerichtet hatte und von dort aus zahlreiche Anschläge plante. Meine ersten Gedanken gelten den Opfern dieser Gräueltaten und ihren Familien im Konzertsaal Bataclan, in den Straßen von Paris, Nizza und anderorts. Aus diesem Grund sprach sich Frankreich schon seit Beginn seines Militäreinsatzes gegen Daesch am 19. September 2014 dafür aus, dass ar-Raqqa in die Liste der vorrangigen Ziele der Allianz aufgenommen wird, genauso wie die weiteren Hochburgen, die seither befreit wurden; sei es Mossul, Tal Afar oder Manbidsch. Der mit Entschlossenheit geführte Einsatz Frankreichs im Kampf gegen Daesch – bei dem es sich um einen Einsatz aus Notwehr handelt – verzeichnet heute somit einen erneuten maßgeblichen Erfolg.

Ich denke ebenfalls an alle, die sowohl in Syrien als auch im Irak ihr Leben geopfert haben, um ihre Freiheit zu verteidigen und auch an die Zivilbevölkerung, welche die zahlreichen Übergriffe von Daesch sowie die Gewalttaten der Kampfhandlungen erleiden mussten. Durch die Befreiung von ar-Raqqa, der selbstausgerufenen „Hauptstadt“ der terroristischen Vereinigung, wird ihrem Pseudo-Staat ein Ende gesetzt, von dem ausgehend sie ihre totalitäre Ideologie verbreitete, die die Grausamkeit zu einem Mechanismus werden liess und die Zerstörung der Minderheiten, der Kultur und des gesamten freien Denkens zum Ziels ihres Handelns machte.

Ich würdige den Mut aller militärischen Einsatzkräfte, die im Rahmen der internationalen Allianz gegen Daesch kämpften. Ich würdige ganz besonders die tausenden französischen Soldaten, die im Rahmen der Militäroperation Chammal mit Mut und Entschlossenheit seit drei Jahren bei Land-, Wasser- und Lufteinsätzen für die Besiegung von Daesch im Irak und in Syrien kämpften.

Die Herausforderungen der „Zeit nach ar-Raqqa“ sind beachtlich: Zunächst die Fortführung des Kampfes gegen den Terrorismus, der mit dem Sturz des „Kalifats“ nicht beendet ist. Frankreich setzt sich weiter aktiv und nach wie vor im Rahmen der internationalen Allianz und in Verbindung mit seinen Partnerstaaten dafür ein, die letzten irakischen und syrischen Gebiete, die noch von Daesch kontrolliert werden, zu befreien. Der Kampf gegen terroristische Vereinigungen wird mit größter Entschlossenheit überall dort fortgeführt, wo sie ihr Unwesen treiben, einschließlich auf dem französischen Staatsgebiet.

Weitere Herausforderungen bestehen in der Stabilisierung der befreiten Gebiete. Frankreich leistet seinen Beitrag zu humanitärer Hilfe und Stabilisierung, um den dringendsten Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden und die Rückkehr der vertriebenen Zivilbevölkerung auf Dauer und in Sicherheit zu erleichtern. Ich habe beschlossen, hierfür weitere Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro bis zum Jahresende bereitzustellen für Projekte im Bereich der Nahrungsmittelhilfe, der Minenräumung, der Hilfe für Vertriebene sowie für Wasser und medizinische Versorgung. Frankreich wünscht ebenfalls, dass die Verwaltung dieser Gebiete den Bedürfnissen und Bestrebungen der Bevölkerungen bestmöglich gerecht wird und durch sie die Aussöhnung erleichtert wird.

Die größte Herausforderung ist schließlich die Findung einer politischen Lösung, die die Aussöhnung der Syrer ermöglicht und zu einer Einheit in Syrien führen kann. Hierbei handelt es sich um den einzig möglichen Weg für eine nachhaltige Stabilisierung dieses Landes, für die Schließung eines dauerhaften Friedens und die Vermeidung der Rückkehr des Terrorismus. Ich werde weiter an diesen Fragestellungen arbeiten gemeinsam mit meinen Gesprächspartnern der Staaten, die ebenfalls an der Findung einer Lösung für Syrien beteiligt sind. Mit dem heranrückenden vollständigen Sieg über Daesch liegt es in unserer Verantwortung, den Weg zu finden, durch den ein Ende der Kämpfe erreicht werden kann, sowie eine Regierungsform, die für alle Teile der syrischen Gesellschaft annehmbar ist.